• UmwStG 1995 § 16 Aufspaltung oder Abspaltung auf eine Personengesellschaft (Law)

  ...5 entsprechend. 2 § 10 ist für den in § 40 Abs. 2 Satz 3 des Körperschaftsteuergesetzes bezeichneten Teil der Beträge im Sinne der §§ 37 und 38 des Körperschaftsteuergesetzes ...

• StBGebV § 16 Entgelte für Post- und Telekommunikationsdienstleistungen (Law)

  ...satz der bei der Ausführung des Auftrags für Post- und Telekommunikationsdienstleistungen zu zahlenden Entgelte. Er kann nach seiner Wahl an Stelle der tatsächlich entstandenen Kosten einen Pauschsatz...

• StUG § 16 Recht von Mitarbeitern des Staatssicherheitsdienstes auf Auskunft, Einsicht und Herausgabe (Law)

  ...s Staatssicherheitsdienstes ist auf Antrag Auskunft über ihre personenbezogenen Informationen zu erteilen, die in den zu ihrer Person geführten Unterlagen enthalten sind. (2) Die Auskunft ka...

• ZuG 2007 § 16 Nähere Bestimmung der Berechnung der Zuteilung (Law)

  ...sregierung kann durch Rechtsverordnung Vorschriften gemäß § 7 Abs. 1 Satz 2, § 8 Abs. 1 Satz 5, § 11 Abs. 1 Satz 4 und Abs. 2 Satz 4, § 12 Abs. 2 Satz 3 und Abs. 4 Satz 3 und § 13 Abs. 2 Satz 2 erlass...

• ZuV 2007 § 16 Inkrafttreten (Law)

  ...se Verordnung tritt am Tage nach der Verkündung in Kraft.

• ZuV 2020 § 16 Antrag auf kostenlose Zuteilung von Berechtigungen (Law)

  ...ser Austausch stattfand; bei einem Austausch mit Anlagen nach Anhang 1 Teil 2 des Treibhausgas-Emissionshandelsgesetzes zusätzlich die Angabe der Genehmigungskennungen dieser Anlagen aus dem Emissions...

• AltautoV § 5 Entsorgungspflichten (Law)

  ...sserrechtlicher Vorschriften durch Sachverständige im Rahmen der Überprüfung von Anlagen im Sinne von § 62 Absatz 1 des Wasserhaushaltsgesetzes vorgenommen worden sind. ...

• AMVV § 5 (Law)

  ...s Stoffen nach einer homöopathischen Verfahrenstechnik, insbesondere nach den Regeln des Homöopathischen Arzneibuches hergestellt sind oder die aus Mischungen solcher Stoffe oder Zubereitungen aus Sto...

• BAPostG § 5 Verwaltungsrat (Law)

  ...ststellung und wesentliche Änderungen des Wirtschaftsplans, 2. die Feststellung des Jahresabschlusses, 3. ...

• BauNVO § 5 Dorfgebiete (Law)

  ...stwirtschaftlicher Erzeugnisse, 5. Einzelhandelsbetriebe, Schank- und Speisewirtschaften sowie Betriebe des Beherbergungsgewerbes, ...

• ASG § 5 Befreiungen (Law)

  ...stliche anderer Bekenntnisse, deren Amt dem eines ordinierten Geistlichen evangelischen oder eines Geistlichen römisch-katholischen Bekenntnisses, der die Subdiakonatsweihe empfangen hat, entspricht. ...

• AtStrlSV § 5 Zulassung (Law)

  ...ster bereitzustellen und zu sichern, daß die bauartzugelassenen Strahleneinrichtungen, umschlossenen Strahlenquellen sowie Mittel zur Gewährleistung des Strahlenschutzes und der nuklearen Sicherheit d...

• AAÜG § 5 Pflichtbeitragszeiten (Law)

  ...sind vom 1. Januar 1992 an die Vorschriften des Sechsten Buches Sozialgesetzbuch anzuwenden, soweit in diesem Gesetz nicht etwas anderes bestimmt ist. Zeiten der Zugehörigkeit zu dem Versorgungssystem...

• AAppO § 5 Landesprüfungsamt (Law)

  ...s verwandten Studiums oder eines außerhalb des Geltungsbereichs dieser Verordnung betriebenen Pharmaziestudiums oder verwandten Studiums und gegebenenfalls die im Rahmen eines solchen Studiums abgeleg...

• BBodSchG § 5 Entsiegelung (Law)

  ...siegelung im Widerspruch zu planungsrechtlichen Festsetzungen steht, den Boden in seiner Leistungsfähigkeit im Sinne des § 1 so weit wie möglich und zumutbar zu erhalten oder wiederherzustellen. Bis z...

• ArbMedVV § 5 Angebotsvorsorge (Law)

  ...schäftigten Angebotsvorsorge nach Maßgabe des Anhangs anzubieten. Angebotsvorsorge muss vor Aufnahme der Tätigkeit und anschließend in regelmäßigen Abständen angeboten werden. Das Ausschlagen eines An...

• ArbZG § 5 Ruhezeit (Law)

  ...ssen nach Beendigung der täglichen Arbeitszeit eine ununterbrochene Ruhezeit von mindestens elf Stunden haben. (2) Die Dauer der Ruhezeit des Absatzes 1 kann in Krankenhäusern und anderen Ei...

• BEG § 5 (Law)

  ...sondere, im Geltungsbereich dieses Gesetzes geltende Rechtsvorschriften zur Wiedergutmachung nationalsozialistischen Unrechts fällt. Rechtsvorschriften im Sinne des Satzes 1 sind insbesondere ...

• BinSchPRG § 5 (Law)

  ...sprüche von Bediensteten des Schiffseigners, deren Aufgaben mit dem Schiffsbetrieb oder mit Bergungs- oder Hilfeleistungsarbeiten oder Wrackbeseitigungsmaßnahmen zusammenhängen, sowie Ansprüche ihrer ...

• BeschG § 5 Beschussprüfung (Law)

  ...ssungen des Patronen- oder Kartuschenlagers, der Verschlussabstand, die Maße des Übergangs, der Feld- und Zugdurchmesser oder des Laufquerschnitts bei gezogenen Läufen und der Laufinnendurchmesser bei...