• LeuchtrAusbV § 5 Ausbildungsplan (Law)

  ...sbildende hat unter Zugrundelegung des Ausbildungsrahmenplans für den Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen.

• LBG § 5 (Law)

  (1) Stehen Verkehrs-, Telekommunikations- oder Versorgungseinrichtungen und -anlagen sowie Einrichtungen und Anlagen der Abwasserwirtschaft infolge der Landbeschaffung nicht mehr zur Verfügung und ist...

• PatV § 5 Anmeldungsunterlagen (Law)

  (1) Die Anmeldungsunterlagen und die Zusammenfassung dürfen im Text keine bildlichen Darstellungen enthalten. Ausgenommen sind chemische und mathematische Formeln sowie Tabellen. Phantasiebezeichnunge...

• PBefG § 5 Dokumente (Law)

  Genehmigungen, einstweilige Erlaubnisse und Bescheinigungen oder deren Widerruf nach diesem Gesetz oder nach einer auf Grund dieses Gesetzes erlassenen Rechtsverordnung oder Allgemeinen Verwaltungsvor...

• SGG § 5 (Law)

  ...sbehörden und Organe der Versicherungsträger leisten den Gerichten der Sozialgerichtsbarkeit Rechts- und Amtshilfe. (2) Das Ersuchen an ein Sozialgericht um Rechtshilfe ist an das Sozialgeri...

• StrabBlPV § 5 Geschäftsführung (Law)

  ...sbesondere Einladungen, Protokollführung und Einzelheiten über die Durchführung der Prüfungen.

• ZHG § 5 (Law)

  (1) Das Ruhen der Approbation kann angeordnet werden, wenn 1. gegen den Zahnarzt wegen des Verdachts einer Straftat, aus der sic...

• ZSG § 5 Selbstschutz (Law)

  ...sbildung der Bevölkerung sowie in den sonstigen Angelegenheiten des Selbstschutzes können die Gemeinden sich der nach § 26 mitwirkenden Organisationen bedienen. (3) Die Maßnahmen der kreisan...

• RechZahlV § 5 Wertpapiere (Law)

  ...sbesondere ausländische Geldmarktpapiere, die zwar auf den Namen lauten, aber wie Inhaberpapiere gehandelt werden. (2) Als börsenfähig gelten Wertpapie...

• RheinLotsO § 5 (Law)

  ...sbildung als Lotsengehilfe beträgt mindestens ein Jahr und soll zwei Jahre nicht überschreiten. In dieser Zeit sind mindestens vierundzwanzig Fahrten auszuführen. Davon sollen mindestens sechs auf ein...

• ODV § 5 Einführer (Law)

  ...sbescheinigung keinem ortsbeweglichen Druckgerät beigeben. (5) Der Einführer hat ortsbewegliche Druckgeräte so zu handhaben, lagern und zu befördern, dass die Übereinstimmung der ortsbewegli...

• SchKiSpV § 5 (Law)

  (1) Die Normative für den wertmäßigen Naturaleinsatz je Essenportion werden wie folgt erhöht: ...

• SchuldRAnpG § 5 Bauwerke (Law)

  ...sbesondere die zur Einfriedung und Erschließung des Grundstücks erforderlichen Anlagen.

• SeelotG § 5 (Law)

  ...5. die Voraussetzungen festzulegen, unter denen Schiffe beim Befahren eines Seelotsreviers zur Annahme von Seelotsen verpflichtet sind. ...

• SeeSpbootV § 5 Bootszeugnis (Law)

  ...sbehörde einzuziehen. (5) Zulassungsbehörde ist das Wasserstraßen- und Schifffahrtsamt, in dessen Bezirk das Sportboot oder Wassermotorrad seinen ständigen Liegeplatz hat oder in ...

• RÜG § 5 Bergmannsaltersrente (Law)

  ...sbetrieben nicht mehr ausüben können. (4) Versicherte haben neben dem Anspruch auf Bergmannsaltersrente Anspruch auf Zusatzaltersrente, wenn sie rentenrechtliche Zeiten zur FZR haben. ...

• NatSGmElbeV § 5 Gebote (Law)

  ...sbereiche der geschützten Pflanzen und Tiere ist sowohl in den Landschaftsplänen als auch bei der Landschaftspflege und Landnutzung Rechnung zu tragen. 5. ...

• RuStAG § 5 (Law)

  Durch die Erklärung, deutscher Staatsangehöriger werden zu wollen, erwirbt das vor dem 1. Juli 1993 geborene Kind eines deutschen Vaters und einer ausländischen Mutter die deutsche Staats...

• VersMedV § 5 Inkrafttreten (Law)

  Diese Verordnung tritt am 1. Januar 2009 in Kraft.

• UmstBauSparkV § 5 Verfügungsbeschränkungen (Law)

  ...sbeschränkung für sich allein noch keine Minderbewertung dieses Vermögensgegenstandes. (2) Ist einer Bausparkasse die Verfügungsgewalt über einen Vermögensgegenstand entzogen worden, so brau...