BImSchV 12 2000 Anhang III Sicherheitsmanagementsystem (Law)

...von Änderungen Festlegung und Anwendung von Verfahren zur Planung von Änderungen bestehender Anlagen oder Verfahren oder Auslegung einer neuen Anlage oder eines neuen Verfahrens....

BImSchV 12 2000 § 11 Weitergehende Information der Öffentlichkeit (Law)

...vanten Änderung nach § 3 Absatz 5b des Bundes-Immissionsschutzgesetzes. Die Informationspflicht ist mindestens einen Monat vor Inbetriebnahme eines Betriebsbereichs oder vor einer störfallrelevanten Ä...

GenRegV (XXXX) §§ 12 und 13 (weggefallen) (Law)

BBVAnpG98Art4uaBek Anlage 12 (Anlage VIII des BBesG) (Law)

...Verheiratetenzuschlag vor Vollendung des 26. Lebensjahres ...

AbwV Anhang 12 Herstellung von Alkohol und alkoholischen Getränken (Law)

...Verarbeitung und Abfüllung von Alkohol aus gesetzlich zugelassenem Brenngut sowie aus der Herstellung, Verarbeitung und Abfüllung von alkoholischen Getränken stammt. (2) Diese...

StGBEG Art 12 Geldstrafdrohungen (Law)

...von unbeschränkter Höhe oder mit einem besonderen Höchstmaß oder mit einem Höchstmaß, das in dem Mehrfachen, Einfachen oder Bruchteil eines bestimmten Betrages besteht, tritt Geldstrafe mit dem gesetz...

TAppV Anlage 12 (zu § 62 Abs. 2) (Law)

...Veterinärwesen Der/Die Studierende der Veterinärmedizin ............

SeeStrO 1972 Regel 12 Segelfahrzeuge (Law)

...von Backbord ein Fahrzeug in Luv sichtet und nicht mit Sicherheit feststellen kann, ob das andere Fahrzeug den Wind von Backbord oder von Steuerbord hat, muß es dem anderen ausweichen. ...

SGB 12 § 11 Beratung und Unterstützung, Aktivierung (Law)

...Vorbereitung verpflichtet. Leistungsberechtigte nach dem Dritten und Vierten Kapitel erhalten die gebotene Beratung für den Umgang mit dem durch den Regelsatz zur Verfügung gestellten monatlichen Paus...

SGB 12 § 31 Einmalige Bedarfe (Law)

...von orthopädischen Schuhen, Reparaturen von therapeutischen Geräten und Ausrüstungen sowie die Miete von therapeutischen Geräten werden gesondert erbracht. ...

SGB 12 § 37 Ergänzende Darlehen (Law)

...verzüglich mitzuteilen. (4) Für die Rückzahlung von Darlehen nach Absatz 1 können von den monatlichen Regelsätzen Teilbeträge bis zur Höhe von jeweils 5 vom Hundert der Regelbedarfsstufe 1 n...

SGB 12 § 39 Vermutung der Bedarfsdeckung (Law)

...vermutet, dass sie gemeinsam wirtschaften (Haushaltsgemeinschaft) und dass die nachfragende Person von den anderen Personen Leistungen zum Lebensunterhalt erhält, soweit dies nach deren Einkommen und ...

SGB 12 § 39a Einschränkung der Leistung (Law)

...Verpflichtung die Aufnahme einer Tätigkeit oder die Teilnahme an einer erforderlichen Vorbereitung ab, vermindert sich die maßgebende Regelbedarfsstufe in einer ersten Stufe um bis zu 25 vom Hundert, ...

SGB 12 § 42 Bedarfe (Law)

...von Einrichtungen nach § 42a, b) bei Leistungsberechtigten, deren notwendiger Lebensunterhalt sich nach § 27b bestim...

SGB 12 § 45 Feststellung der dauerhaften vollen Erwerbsminderung (Law)

...Vermögen nicht ausreicht, um den Lebensunterhalt vollständig zu decken. Die Entscheidung des Trägers der Rentenversicherung ist bindend für den ersuchenden Träger, der für die Ausführung des Gesetzes ...

SGB 12 § 64d Pflegehilfsmittel (Law)

...von Pflegehilfsmitteln sowie die Ausbildung in ihrem Gebrauch. (2) Technische Pflegehilfsmittel sollen den Pflegebedürftigen in geeigneten Fällen leihweise zur Verfügung gestellt ...

SGB 12 § 64e Maßnahmen zur Verbesserung des Wohnumfeldes (Law)

...Verbesserung des Wohnumfeldes der Pflegebedürftigen können gewährt werden, 1. soweit sie angemessen sind und 2. ...

SGB 12 § 64f Andere Leistungen (Law)

(1) Zusätzlich zum Pflegegeld nach § 64a Absatz 1 sind die Aufwendungen für die Beiträge einer Pflegeperson oder einer besonderen Pflegekraft für eine angemessene Alterssicherung zu erstatten, soweit ...

SGB 12 § 66 Entlastungsbetrag bei Pflegegrad 1 (Law)

Pflegebedürftige des Pflegegrades 1 haben Anspruch auf einen Entlastungsbetrag in Höhe von bis zu 125 Euro monatlich. Der Entlastungsbetrag ist zweckgebunden einzusetzen zur ...

SGB 12 § 69 Verordnungsermächtigung (Law)

...verordnung mit Zustimmung des Bundesrates Bestimmungen über die Abgrenzung des Personenkreises nach § 67 sowie über Art und Umfang der Maßnahmen nach § 68 Abs. 1 erlassen.