BelWertV Anlage 4 (zu § 12 Abs. 1) (Law)

...19,16 17,62 16,29 15,13 14,11 13,21 12,42 11,71 ...

JVEG Anlage 2 (zu § 10 Abs. 1) (Law)

...chneten Art bemisst sich in entsprechender Anwendung dieses Gebührenverzeichnisses nach dem 1,15fachen Gebührensatz. § 4 Abs. 2 Satz 1, Abs. 2a Satz 1, Abs. 3 und 4 Satz 1 und § 10 GOÄ gelten entsprec...

ErgThAPrV Anlage 3 (zu § 10 Abs. 2 Satz 1) (Law)

...che Prüfung nach § 2 Abs. 1 Nr. 1 des Ergotherapeutengesetzes vor dem staatlichen Prüfungsausschuß bei der ...

SamEnV Anlage 3 (zu § 10 und § 11 Nr. 1) (Law)

...chutzschicht (Zona pellucida) durchgeführt werden soll, ist ein Raum vorzusehen; für das Verfahren sind Laminarflow-Einrichtungen vorzusehen, die zwischen den einzelnen Embryo-Partien gereinigt und de...

OrthoptAPrV Anlage 4 (zu § 10 Abs. 2 Satz 1) (Law)

...che Prüfung für Orthoptistinnen und Orthoptisten nach § 2 Abs. 1 Nr. 1 des Orthoptistengesetzes vor dem staatlichen Prüfungsausschuß bei der ...

BImSchV 12 2000 § 8a Information der Öffentlichkeit (Law)

...1) Der Betreiber hat der Öffentlichkeit die Angaben nach Anhang V Teil 1 ständig zugänglich zu machen, auch auf elektronischem Weg. Die Angaben sind insbesondere bei einer störfallrelevanten Änderung ...

BImSchV 12 2000 § 18 Genehmigungsverfahren nach § 23b des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (Law)

...ch die öffentliche Bekanntmachung nach Absatz 5 ersetzt werden. (5) Der Genehmigungsbescheid ist öffentlich bekannt zu machen. Die öffentliche Bekanntmachung wird dadurch bewirkt, dass der v...

BImSchV 12 2000 Anhang VII (weggefallen) (Law)

RVO (XXXX) §§ 12 bis 24 (weggefallen) (Law)

AVMedKfAusbV § 10 Inkrafttreten (Law)

...1. August 1998 in Kraft.

AStG § 10 Hinzurechnungsbetrag (Law)

...1) Die nach § 7 Abs. 1 steuerpflichtigen Einkünfte sind bei dem unbeschränkt Steuerpflichtigen mit dem Betrag, der sich nach Abzug der Steuern ergibt, die zu Lasten der ausländischen Gesellschaft von ...

AtStrlSV § 10 Rechtfertigung (Law)

...chweises, daß sie bei zuverlässiger Gewährleistung des Schutzes von Leben und Gesundheit des Menschen sowie des Schutzes der Umwelt zum Nutzen der sozialistischen Gesellschaft erfolgt.

ArbGG § 10 Parteifähigkeit (Law)

...chtlichen Verfahren sind auch Gewerkschaften und Vereinigungen von Arbeitgebern sowie Zusammenschlüsse solcher Verbände; in den Fällen des § 2a Abs. 1 Nr. 1 bis 3f sind auch die nach dem Betriebsverfa...

ÖLGKontrollStZulV § 10 Maßnahmenkatalog (Law)

...chungen von den Vorschriften der Verordnung (EG) Nr. 834/2007 sowie der zu ihrer Durchführung erlassenen Rechtsakte der Europäischen Gemeinschaft oder der Europäischen Union die Anwendung eines Maßnah...

BEG § 10 (Law)

...1) Auf die Entschädigung sind aus deutschen öffentlichen Mitteln gewährte Leistungen anzurechnen, die im Zuge der Entschädigung für Opfer der nationalsozialistischen Verfolgung bewirkt worden sind. Da...

BGB § 10 (weggefallen) (Law)

BJagdG § 10 Jagdnutzung (Law)

...chluß nicht zugestimmt hat, die Auszahlung seines Anteils verlangen. Der Anspruch erlischt, wenn er nicht binnen einem Monat nach der Bekanntmachung der Beschlußfassung schriftlich oder mündlich zu Pr...

BKrFQV § 10 Übergangsvorschriften (Law)

...chweise über die Weiterbildungen, die nach den bis zum Ablauf des 21. Dezember 2016 geltenden Vorschriften ausgefertigt worden sind, bleiben bis zum Ablauf des 21. Dezember 2021 gültig. Nachweise über...

ElekAnlAusbV § 10 Inkrafttreten (Law)

...1. August 1997 in Kraft.

EltLastV § 10 (Law)

...chtigt, die Vorschriften dieser Verordnung über die Zuständigkeit von Behörden dem besonderen Verwaltungsaufbau ihrer Länder anzupassen.