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SchwarzArbG 2004 § 18 Auskunft an die betroffene Person (Law)
...offene Person gilt § 83 des Zehnten Buches Sozialgesetzbuch. Die Auskunft bedarf des Einvernehmens der zuständigen Staatsanwaltschaft, wenn sie Daten aus einem Verfahren betrifft, das zu einem Strafve...
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SchwbAV 1988 § 18 Leistungsvoraussetzungen (Law)
...1) Leistungen nach § 17 Abs. 1 bis 1b dürfen nur erbracht werden, soweit Leistungen für denselben Zweck nicht von einem Rehabilitationsträger, vom Arbeitgeber oder von anderer Seite zu erbringen sind ...
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SeeRVertO 1986 § 18 Prüfungsverfahren (Law)
...177 der Insolvenzordnung gilt entsprechend.
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NAV § 18 Haftung bei Störungen der Anschlussnutzung (Law)
...10 Millionen Euro bei 25.001 bis 100.000 an das eigene Netz angeschlossenen Anschlussnutzern; 3. 20 Millionen Euro bei 100.0...
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NDAV § 18 Haftung bei Störungen der Anschlussnutzung (Law)
...10 Millionen Euro bei 25.001 bis 100.000 an das eigene Netz angeschlossenen Anschlussnutzern; 3. 20 Millionen Euro bei 100.0...
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RebPflV 1986 § 18 Angaben in besonderen Fällen (Law)
...orliegt, müssen in der in Rechtsakten von Organen der Europäischen Gemeinschaften bestimmten Form gekennzeichnet sein. Soweit die Packungen oder Bündel nicht in deutscher Sprache gekennzeichnet oder d...
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TierZG 2006 § 18 Ermächtigungen (Law)
...oder Durchführung der in § 12 Satz 1 Nr. 2, § 13 Abs. 3 Satz 1 Nr. 4 sowie § 15 Abs. 4 bezeichneten Rechtsakte der Europäischen Gemeinschaft oder der Europäischen Union, Anforderungen an die Zucht- un...
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UAG § 18 Umweltgutachter und Umweltgutachterorganisationen aus anderen Mitgliedstaaten der Europäischen Union (Law)
...or Aufnahme der Tätigkeit von Umweltgutachtern oder Umweltgutachterorganisationen, die in einem anderen Mitgliedstaat der Europäischen Union oder in einem Staat des Europäischen Wirtschaftsraums zugel...
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WpÜG § 18 Bedingungen; Unzulässigkeit des Vorbehalts des Rücktritts und des Widerrufs (Law)
...1) Ein Angebot darf vorbehaltlich § 25 nicht von Bedingungen abhängig gemacht werden, deren Eintritt der Bieter, mit ihm gemeinsam handelnde Personen oder deren Tochterunternehmen oder im Zusammenhang...
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VStG 1974 § 18 Aufhebung der Veranlagung (Law)
...oben 1. in den Fällen des Absatzes 1 Nr. 1 mit Wirkung vom Beginn des Kalenderjahrs an, der auf den Eintritt des maßgebenden Ereignisses folg...
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VVG 2008 § 18 Abweichende Vereinbarungen (Law)
...on § 3 Abs. 1 bis 4, § 5 Abs. 1 bis 3, den §§ 6 bis 9 und 11 Abs. 2 bis 4, § 14 Abs. 2 Satz 1 und § 15 kann nicht zum Nachteil des Versicherungsnehmers abgewichen werden.
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VwVfG § 18 Vertreter für Beteiligte bei gleichem Interesse (Law)
...onen im gleichen Interesse beteiligt, ohne vertreten zu sein, so kann die Behörde sie auffordern, innerhalb einer angemessenen Frist einen gemeinsamen Vertreter zu bestellen, wenn sonst die ordnungsmä...
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SGB 7 § 18 Aufsichtspersonen (Law)
...1) Die Unfallversicherungsträger sind verpflichtet, Aufsichtspersonen in der für eine wirksame Überwachung und Beratung gemäß § 17 erforderlichen Zahl zu beschäftigen. (2) Als Aufsichtsperso...
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SGB 9 § 18 Leistungsort (Law)
...oder Ausübung einer Beschäftigung oder selbständigen Tätigkeit erforderlich sind.
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SortSchG 1985 § 18 Prüfabteilungen und Widerspruchsausschüsse (Law)
...1) Im Bundessortenamt werden gebildet 1. Prüfabteilungen, 2. Wide...
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StGB § 18 Schwerere Strafe bei besonderen Tatfolgen (Law)
...ondere Folge der Tat eine schwerere Strafe, so trifft sie den Täter oder den Teilnehmer nur, wenn ihm hinsichtlich dieser Folge wenigstens Fahrlässigkeit zur Last fällt.
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TierImpfStV 2006 § 18 Bescheinigung der Guten Herstellungspraxis (Law)
...on Mitteln die Bestimmungen der §§ 6 und 8 bis 17 eingehalten werden. Vor Erteilung der GMP-Bescheinigung prüft die zuständige Behörde das Vorliegen der Voraussetzungen nach Satz 1 auch durch eine Prü...
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StVO 2013 § 18 Autobahnen und Kraftfahrstraßen (Law)
...orschriften der Richtlinie 2001/85/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 20. November 2001 über besondere Vorschriften für Fahrzeuge zur Personenbeförderung mit mehr als acht Sitzplätzen au...
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ZuV 2012 § 18 Frühzeitige Emissionsminderungen (Law)
...onsminderungen bei Anlagen im Sinne von § 6 Abs. 10 des Zuteilungsgesetzes 2012 gilt § 13 Abs. 1 bis 5 der Zuteilungsverordnung 2007 mit Ausnahme von § 13 Abs. 2 Satz 2 bis 4 und § 13 Abs. 6 Satz 4 de...
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BImSchV 1 2010 Anlage 1 (zu § 12) (Law)
...1 ist zulässig, wenn reproduzierbare Strömungsverhältnisse vorherrschen und keine größeren Wärmeverluste in der Einlaufstrecke auftreten als nach Nummer 1. 3. ...