• HolzbhAusbV § 10 Aufheben von Vorschriften (Law)

  ...cht mehr anzuwenden.

• HZInstrmMAusbV § 10 Aufhebung von Vorschriften (Law)

  ...cher/Handzuginstrumentenmacherin sind nicht mehr anzuwenden.

• GmbHG § 10 Inhalt der Eintragung (Law)

  ...chaft, eine inländische Geschäftsanschrift, der Gegenstand des Unternehmens, die Höhe des Stammkapitals, der Tag des Abschlusses des Gesellschaftsvertrags und die Personen der Geschäftsführer anzugebe...

• GvKostG § 10 Abgeltungsbereich der Gebühren (Law)

  ...chtsvollzieher auch ohne ausdrückliche Weisung des Auftraggebers die weitere Vollstreckung betreibt, weil nach dem Ergebnis der Verwertung der Pfandstücke die Vollstreckung nicht zur vollen Befriedigu...

• GewStG § 10 Maßgebender Gewerbeertrag (Law)

  ...cht bei Unternehmen, die Bücher nach den Vorschriften des Handelsgesetzbuchs zu führen verpflichtet sind, das Wirtschaftsjahr, für das sie regelmäßig Abschlüsse machen, vom Kalenderjahr ab, so gilt de...

• KVMeistPrV § 10 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

  ...chluss Geprüfter Kraftverkehrsmeister/Geprüfter Industriemeister – Fachrichtung Kraftverkehr, Geprüfte Kraftverkehrsmeisterin/Geprüfte Industriemeisterin – Fachrichtung Kraftverkehr vom 25. August 198...

• LAG § 10 Deutsche Mark und Euro (Law)

  ...che Mark im Sinne dieses Gesetzes ist die Deutsche Mark der Deutschen Bundesbank. (2) Euro im Sinne des Gesetzes ist die nach Artikel 2 der Verordnung (EG) Nr. 974/98 des Rates vom 3. Mai 19...

• MgVG § 10 Zusammensetzung des Wahlgremiums; Urwahl (Law)

  ...cherausschüsse zu wählen; Satz 3 gilt entsprechend. Besteht in einer beteiligten Gesellschaft oder in einer der beteiligten Tochtergesellschaften oder den betroffenen Betrieben kein Sprecherausschuss,...

• JVEG § 10 Honorar für besondere Leistungen (Law)

  ...chnisses für ärztliche Leistungen (Anlage zur Gebührenordnung für Ärzte) bezeichneten Art bemisst sich das Honorar in entsprechender Anwendung dieses Gebührenverzeichnisses nach dem 1,3fachen Gebühren...

• MntDAIVAPrV § 10 Berufspraktische Ausbildung (Law)

  ...chäften entlastet, soweit dies erforderlich ist. Die Ausbildenden informieren die Ausbildungsverantwortlichen regelmäßig über den erreichten Ausbildungsstand.

• IfSG § 10 Nichtnamentliche Meldung (Law)

  ...che Meldung nach § 7 Absatz 3 Satz 1 muss innerhalb von zwei Wochen, nachdem der Meldende Kenntnis erlangt hat, an das Robert Koch-Institut erfolgen. Das Robert Koch-Institut bestimmt die technischen ...

• InfElekAusbV § 10 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

  Diese Verordnung tritt am 1. August 1999 in Kraft.

• InvStG § 10 Dach-Investmentfonds (Law)

  ...cht erfüllen, sind die nach § 6 zu ermittelnden Besteuerungsgrundlagen des Ziel-Investmentfonds den steuerpflichtigen Erträgen des Dach-Investmentfonds zuzurechnen. Die vorstehenden Sätze sind auch au...

• NatPMSchweizV § 10 Entschädigung für Nutzungsbeschränkungen (Law)

  ...chtigten durch diese Verordnung oder durch Maßnahmen auf Grund dieser Verordnung Beschränkungen ihrer Nutzungsrechte oder Pflichten in einem Ausmaß auferlegt, das über die Sozialbindung des Eigentums ...

• ODV § 10 Sonstige Pflichten der Wirtschaftsakteure (Law)

  ...cht für Privatpersonen, die ortsbewegliche Druckgeräte für den persönlichen oder häuslichen Gebrauch oder für Freizeit- oder Sportzwecke zu gebrauchen beabsichtigen oder gebrauchen.

• StromStV § 10 Allgemeine Erlaubnis (Law)

  ...cht auf eine förmliche Einzelerlaubnis (§ 9) ist die Entnahme von Strom für steuerbegünstigte Zwecke nach § 9 Absatz 3 des Gesetzes allgemein erlaubt. Dies gilt nicht für die Entnahme von Strom für Wa...

• StVollzG § 10 Offener und geschlossener Vollzug (Law)

  ...cht werden, wenn er den besonderen Anforderungen des offenen Vollzuges genügt und namentlich nicht zu befürchten ist, daß er sich dem Vollzug der Freiheitsstrafe entziehen oder die Möglichkeiten des o...

• ThermMAusbV § 10 Aufhebung von Vorschriften (Law)

  ...chbar geregelte Ausbildungsberufe, die in dieser Rechtsverordnung geregelt sind, insbesondere die Ausbildungsberufe Thermometerbläser und Thermometerjustierer, sind vorbehaltlich des § 11 nicht mehr a...

• TAppV § 10 Form der Prüfung (Law)

  ...chriftlich, elektronisch, mündlich, durch Lösung schriftlich gestellter Aufgaben, bei denen anzugeben ist, welche der mit den Aufgaben vorgelegten Antworten für zutreffend gehalten werden (Multiple Ch...

• TechFachwPrV § 10 Wiederholung der Prüfung (Law)

  ...chten Leistungen mindestens ausreichend sind und der Prüfungsteilnehmer oder die Prüfungsteilnehmerin sich innerhalb von zwei Jahren, gerechnet vom Tage der Beendigung der nicht bestandenen Prüfung an...