• BGBEG Anlage 2 (zu Artikel 246a § 1 Absatz 2 Satz 1 Nummer 1 und § 2 Absatz 2 Nummer 2) (Law)

  ...2013, S. 3665) Mu...

• LuftBODV 3 2009 § 3 Ausrüstung für Flüge nach Instrumentenflugregeln über den Nordatlantik (Law)

  ...2 mit zwei Langstrecken-Navigationsanlagen in folgendem begrenzten Luftraum ausgerüstet sein: zwischen Flugfläche 275 und Flugfläche 400 in dem ...

• BAPostG § 3 Gegenstand (Law)

  ...2) Postnachfolgeunternehmen im Sinne dieses Gesetzes sind die Postnachfolgeunternehmen im Sinne des § 38 Absatz 1 des Postpersonalrechtsgesetzes. (3) Das Bundesministerium der Finanzen kann ...

• BAPostSa § 3 Rechtsform (Law)

  Die Anstalt ist eine rechtsfähige Anstalt des öffentlichen Rechts. Als solche kann sie in eigenem Namen am Rechtsverkehr teilnehmen, handeln, klagen und verklagt werden. Klagen zwischen dem Bund und d...

• BauPÜAnO § 3 Bauzeichnungen (Law)

  ...2) In den Bauzeichnungen sind insbesondere darzustellen: 1. die Gründung der geplanten baulichen Anlage und, soweit erforderlich, die Gründun...

• AÜG § 3 Versagung (Law)

  ...2. nach der Gestaltung seiner Betriebsorganisation nicht in der Lage ist, die üblichen Arbeitgeberpflichten ordnungsgemäß zu erfüllen; 3. ...

• BBodSchV § 3 Untersuchung (Law)

  ...2) Absatz 1 Satz 1 gilt für schädliche Bodenveränderungen entsprechend. Anhaltspunkte für das Vorliegen einer schädlichen Bodenveränderung ergeben sich ergänzend zu Absatz 1 insbesondere durch allgeme...

• AGOZV § 3 Registrierung (Law)

  ...2. Name der Person, die über die Pflanzenerzeugung im Betrieb oder, im Fall des Satzes 1 Nr. 2, die über die Pflanzenerzeugung im Drittland und die Maßnahmen des Pflanze...

• AgrStatG § 3 Erhebungseinheiten (Law)

  Erhebungseinheiten der Flächenerhebung sind die Gemeinden und gemeindefreien Gebiete.

• AHStatDV § 3 Lager (Law)

  ...2 Abschnitt 3 Buchstabe C der Verordnung (EWG) Nr. 2913/92 in der jeweils gültigen Fassung, 2. Einrichtungen jeglicher Art i...

• ApoG § 3 (Law)

  ...2 Abs. 2 der Bundes-Apothekerordnung; 4. wenn ein Jahr lang von der Erlaubnis kein Gebrauch gemacht worden ist; die zuständi...

• BImSchG § 3 Begriffsbestimmungen (Law)

  ...2 Absatz 2 der Richtlinie 2012/18/EU angeführten Einrichtungen, Gefahren und Tätigkeiten, es sei denn, es handelt sich um eine in Artikel 2 Absatz 2 Unterabsatz 2 der Richtlinie 2012/18/EU genannte Ei...

• EltLastV § 3 (Law)

  ...2) Soweit nach § 2 Nr. 1 Gruppen-, Bezirks- oder Bereichslastverteiler bestimmt werden, sind bei diesen ebenfalls besondere Stellen einzurichten. Sie tragen die Bezeichnungen ...

• ErgThAPrV § 3 Prüfungsausschuß (Law)

  ...2 Nr. 1 sitzt dem Prüfungsausschuß vor. Die Behörde kann bestimmen, daß das Mitglied nach Absatz 1 Satz 2 Nr. 2 den Vorsitz führt. (4) Die zuständige Behörde kann Sachverständige und Beobach...

• BSHGebV § 3 Gebührenbemessung (Law)

  ...24.00 Uhr, am 24. und 31. Dezember ab 12.00 Uhr ...

• BTÄO § 3 (Law)

  ...2 Abs. 2, 3 oder 4 zur vorübergehenden Ausübung des tierärztlichen Berufs befugt ist.

• DestAusbV § 3 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...2. Umweltschutz, 3. Ausführen von Hygienemaßnahmen, ...

• FStrAusbauG § 3 (Law)

  Einzelne Verbesserungsmaßnahmen bleiben unberührt; sie sind auf die Maßnahmen abzustimmen, die auf Grund des Bedarfsplanes ausgeführt werden sollen.

• FStrG § 3 Straßenbaulast (Law)

  ...2) Soweit die Träger der Straßenbaulast unter Berücksichtigung ihrer Leistungsfähigkeit zur Durchführung von Maßnahmen nach Absatz 1 Satz 2 außerstande sind, haben sie auf einen nicht verkehrssicheren...

• GarBBAnO § 3 Rampen (Law)

  (1) Rampen von Mittel- und Großgaragen dürfen nicht mehr als 15 v.H. geneigt sein. Die Breite der Fahrbahnen auf diesen Rampen muß mindestens 2,75 m, in gewendelten Rampenbereichen mindestens 3,50 m b...