BörsZulV (XXXX) §§ 13 bis 47 (weggefallen) (Law)

BWO 1985 Anlage 24 (zu § 39 Abs. 4 Nr. 3) (Law)

...26 vom 26. April 2002, S. 41 Versicherung an Eides statt ...

AZRG § 13 Aufzeichnungspflicht bei Datenübermittlung (Law)

...Tag und die Uhrzeit sowie die Bezeichnung der ersuchenden Stellen und die Angabe der abrufenden sowie der verantwortlichen Person hervorgehen müssen. Aus der Angabe zum Zweck der Abrufe muß die Erford...

BAföG § 13 Bedarf für Studierende (Law)

...2 Euro, 2. Höheren Fachschulen, Akademien und Hochschulen 399 Euro. (2) Die Be...

ALG § 13 Renten wegen Erwerbsminderung (Law)

...2 muß nicht erfüllt sein, wenn die Wartezeit von fünf Jahren vorzeitig erfüllt ist. Für die Erfüllung der Voraussetzung nach Absatz 1 Nr. 2 stehen Zeiten nach § 17 Abs. 1 Satz 2 Pflichtbeiträgen gleic...

AÜG § 13 Auskunftsanspruch des Leiharbeitnehmers (Law)

...2 und 4 Satz 2 genannten Ausnahme vorliegen.

BesVNG 1 § 13 (Law)

...2) Unverändert bleiben 1. von § 12 Abs. 2 des Bundesbesoldungsgesetzes abweichende Vorschriften der Länder für in Gemeinschaftsunterkünften w...

BetrVG § 13 Zeitpunkt der Betriebsratswahlen (Law)

...2) Außerhalb dieser Zeit ist der Betriebsrat zu wählen, wenn 1. mit Ablauf von 24 Monaten, vom Tage der Wahl an gerechnet, die Zahl der regel...

BJagdG § 13 Erlöschen des Jagdpachtvertrages (Law)

Der Jagdpachtvertrag erlischt, wenn dem Pächter der Jagdschein unanfechtbar entzogen worden ist. Er erlischt auch dann, wenn die Gültigkeitsdauer des Jagdscheines abgelaufen ist und entweder die zustä...

ErgThAPrV § 13 Ordnungsverstöße und Täuschungsversuche (Law)

...tanden" erklären; § 10 Abs. 3 gilt entsprechend. Eine solche Entscheidung ist im Falle der Störung der Prüfung nur bis zum Abschluß der gesamten Prüfung, im Falle eines Täuschungsversuchs nur inn...

EuWG § 13 Beseitigung von Mängeln (Law)

...2 Nr. 1, 1a, 1b, 1c, 2 und 4 erforderlichen Niederschriften, Versicherungen oder Unterlagen nicht vorgelegt oder abgegeben sind. (3) Nach der Entscheid...

EVO § 13 Unterbringung der Reisenden (Law)

...2. Klasse besteht nicht. Der Tarif kann Ausnahmen zulassen. Das Eisenbahnpersonal ist berechtigt, den Reisenden Plätze anzuweisen. Auf Verlangen der Reisenden ist es verpflichtet, für deren Unterbring...

BZRG § 13 Nachträgliche Entscheidungen nach Jugendstrafrecht (Law)

...2 des Jugendgerichtsgesetzes getilgt wird oder 2. nach § 31 Abs. 2, § 66 des Jugendgerichtsgesetzes in eine Entscheidung einbezogen wird, di...

DruckLV § 13 Ermächtigte Ärzte (Law)

Ärzte, die nach dieser Verordnung tätig werden, müssen die erforderliche arbeitsmedizinische Fachkunde sowie Fachkenntnisse bezüglich der Arbeiten in Druckluft besitzen und von der zuständigen Behörde...

EBRG § 13 Sitzungen, Geschäftsordnung, Sachverständige (Law)

...2 Satz 1. Das besondere Verhandlungsgremium wählt aus seiner Mitte einen Vorsitzenden und kann sich eine Geschäftsordnung geben. (2) Vor und nach jeder Verhandlung mit der zentralen Leitung ...

BVFG § 13 Gesetzliche Rentenversicherung, gesetzliche Unfallversicherung (Law)

...taussiedler in der gesetzlichen Rentenversicherung und der gesetzlichen Unfallversicherung richtet sich nach dem Fremdrentengesetz.

BWahlG § 13 Ausschluß vom Wahlrecht (Law)

...2. derjenige, für den zur Besorgung aller seiner Angelegenheiten ein Betreuer nicht nur durch einstweilige Anordnung bestellt ist; dies gilt auch, wenn der Aufgabenkreis...

GärtnAusbV § 13 Abschlußprüfung in der Fachrichtung Obstbau (Law)

...tanden, wenn im Gesamtergebnis und jeweils in den Prüfungen nach den Absätzen 2 und 3 mindestens ausreichende Leistungen erbracht worden sind. Sie ist nicht bestanden, wenn eine der Prüfungsaufgaben n...

FinDPrV § 13 Anrechnung anderer Prüfungsleistungen (Law)

...tandteile durch die zuständige Stelle zu befreien, wenn eine andere vergleichbare Prüfung vor einer öffentlichen oder staatlich anerkannten Bildungseinrichtung oder vor einem staatlichen Prüfungsaussc...

HRG § 13 Fernstudium, Multimedia (Law)

...2) Eine in einer Prüfungsordnung vorgesehene Studienleistung wird auch durch die erfolgreiche Teilnahme an einer entsprechenden Fernstudieneinheit nachgewiesen, soweit die Einheit dem entsprechenden L...