• ÄApprO 2002 Anlage 12 (zu § 13 Absatz 4, §§ 32, 33 Absatz 2, § 41 Absatz 3 und § 43 Absatz 2 Satz 7) (Law)

  (Fundstelle: BGBl. I 2012, 1553) .......... (Ausstellende Stelle) Ze...

• AZRG § 13 Aufzeichnungspflicht bei Datenübermittlung (Law)

  ...34, für die Unterrichtung über die Berichtigung, Löschung oder Sperrung von Daten nach § 38 oder zur datenschutzrechtlichen Kontrolle der Zulässigkeit der Abrufe verwendet werden. Sie sind durch geeig...

• BAföG § 13 Bedarf für Studierende (Law)

  ...sausbildung voraussetzt, Abendgymnasien und Kollegs 372 Euro, 2. Höheren Fachschulen, Akademien und Hochschulen 399 Euro. ...

• ALG § 13 Renten wegen Erwerbsminderung (Law)

  ...satzes 1 mit Ausnahme der Unternehmensabgabe erfüllen und nicht Landwirt sind; Absatz 2 Nr. 1 bis 7 und 10 gilt entsprechend. (4) Die Voraussetzung nach Absatz 1 Nr. 2 muß nicht erfüllt sein...

• AÜG § 13 Auskunftsanspruch des Leiharbeitnehmers (Law)

  ...satz 2 und 4 Satz 2 genannten Ausnahme vorliegen.

• BesVNG 1 § 13 (Law)

  ...3 gilt entsprechend. Artikel I § 4 Abs. 4 des Zweiten Besoldungsneuregelungsgesetzes vom 14. Mai 1969 (Bundesgesetzbl. I S. 365) bleibt unberührt. (4) Bei Anwendung des Absatzes 3 sind der s...

• BetrVG § 13 Zeitpunkt der Betriebsratswahlen (Law)

  ...samtzahl der Betriebsratsmitglieder nach Eintreten sämtlicher Ersatzmitglieder unter die vorgeschriebene Zahl der Betriebsratsmitglieder gesunken ist, 3. ...

• BJagdG § 13 Erlöschen des Jagdpachtvertrages (Law)

  Der Jagdpachtvertrag erlischt, wenn dem Pächter der Jagdschein unanfechtbar entzogen worden ist. Er erlischt auch dann, wenn die Gültigkeitsdauer des Jagdscheines abgelaufen ist und entweder die zustä...

• ErgThAPrV § 13 Ordnungsverstöße und Täuschungsversuche (Law)

  ...3 gilt entsprechend. Eine solche Entscheidung ist im Falle der Störung der Prüfung nur bis zum Abschluß der gesamten Prüfung, im Falle eines Täuschungsversuchs nur innerhalb von drei Jahren nach Absch...

• EuWG § 13 Beseitigung von Mängeln (Law)

  ...satz 5 dieser Vorschrift fehlen, es sei denn, der Nachweis kann infolge von Umständen, die der Wahlvorschlagsberechtigte nicht zu vertreten hat, nicht rechtzeitig vorgelegt werden, ...

• EVO § 13 Unterbringung der Reisenden (Law)

  (1) Der Reisende hat Anspruch auf Beförderung in der Klasse, auf die sein Fahrausweis lautet. Ein Anspruch auf einen Sitzplatz oder auf Unterbringung in der 1. Klasse bei Platzmangel in der 2. Klasse ...

• BZRG § 13 Nachträgliche Entscheidungen nach Jugendstrafrecht (Law)

  ...30 Abs. 2 des Jugendgerichtsgesetzes getilgt wird oder 2. nach § 31 Abs. 2, § 66 des Jugendgerichtsgesetzes in eine Entscheidung einbezogen ...

• DruckLV § 13 Ermächtigte Ärzte (Law)

  Ärzte, die nach dieser Verordnung tätig werden, müssen die erforderliche arbeitsmedizinische Fachkunde sowie Fachkenntnisse bezüglich der Arbeiten in Druckluft besitzen und von der zuständigen Behörde...

• EBRG § 13 Sitzungen, Geschäftsordnung, Sachverständige (Law)

  ...satz 3 Satz 2 gilt entsprechend. (3) Beschlüsse des besonderen Verhandlungsgremiums werden, soweit in diesem Gesetz nichts anderes bestimmt ist, mit der Mehrheit der Stimmen seiner Mitgliede...

• BVFG § 13 Gesetzliche Rentenversicherung, gesetzliche Unfallversicherung (Law)

  Die Rechtsstellung der Spätaussiedler in der gesetzlichen Rentenversicherung und der gesetzlichen Unfallversicherung richtet sich nach dem Fremdrentengesetz.

• BWahlG § 13 Ausschluß vom Wahlrecht (Law)

  ...3. wer sich auf Grund einer Anordnung nach § 63 in Verbindung mit § 20 des Strafgesetzbuches in einem psychiatrischen Krankenhaus befindet. ...

• GärtnAusbV § 13 Abschlußprüfung in der Fachrichtung Obstbau (Law)

  ...satz 2 hat jede Prüfungsaufgabe und innerhalb der Prüfung nach Absatz 3 hat jedes Prüfungsfach das gleiche Gewicht. Für die Ermittlung des Gesamtergebnisses sind die Prüfungsleistungen wie folgt zu ge...

• FinDPrV § 13 Anrechnung anderer Prüfungsleistungen (Law)

  ...sausschuss erfolgreich abgelegt wurde und die Anmeldung zur Fortbildungsprüfung innerhalb von fünf Jahren nach der Bekanntgabe des Bestehens der anderen Prüfung erfolgt.

• HRG § 13 Fernstudium, Multimedia (Law)

  (1) Bei der Reform von Studium und Lehre und bei der Bereitstellung des Lehrangebots sollen die Möglichkeiten eines Fernstudiums sowie der Informations- und Kommunikationstechnik genutzt werden. Bund,...

• HtDBWVAPrV § 13 Lehrgang „Allgemeine Systemtechnik“ (Law)

  ...samen Einsätzen mit den Streitkräften verbündeter Staaten ergeben, kennen. Darüber hinaus werden Kenntnisse der in der Bundeswehr eingeführten Waffensysteme sowie der Waffenwirkungen und des Schutzes ...