• BBVAnpG98Art4uaBek Anlage 12 (Anlage VIII des BBesG) (Law)

  ...4 1.471 347 100 ...

• AbwV Anhang 12 Herstellung von Alkohol und alkoholischen Getränken (Law)

  ...wasser aus Abfindungsbrennereien im Sinne von § 57 des Branntweinmonopolgesetzes, der Bereitung von Wein und Obstwein, dem Brauen von Bier, der Alkoholherstellung aus Melasse, aus indirekten Kühlsyste...

• StGBEG Art 12 Geldstrafdrohungen (Law)

  ...4) Droht das Gesetz Freiheitsstrafe bis zu sechs Monaten an, so beträgt das Höchstmaß einer wahlweise angedrohten Geldstrafe einhundertachtzig Tagessätze. Dies gilt auch, wenn sich die wahlweise Andro...

• TAppV Anlage 12 (zu § 62 Abs. 2) (Law)

  ...wesen abgeleistet. Er/Sie hatte während dieser Zeit ....... Stunden in zwei aufeinander folgenden Wochen unter ...

• SeeStrO 1972 Regel 12 Segelfahrzeuge (Law)

  ...weichen; ii) wenn sie den Wind von derselben Seite haben, muß das luvwärtige Fahrzeug dem leew...

• SGB 12 § 11 Beratung und Unterstützung, Aktivierung (Law)

  ...werden, wenn eine Lebenslage, die Leistungen der Hilfe zum Lebensunterhalt erforderlich macht oder erwarten lässt, sonst nicht überwunden werden kann; in anderen Fällen können Kosten übernommen werden...

• SGB 12 § 31 Einmalige Bedarfe (Law)

  ...werden gesondert erbracht. (2) Einer Person, die Sozialhilfe beansprucht (nachfragende Person), werden, auch wenn keine Regelsätze zu gewähren sind, für einmalige Bedarfe nach Abs...

• SGB 12 § 37 Ergänzende Darlehen (Law)

  ...weisbar gebotener Bedarf auf keine andere Weise gedeckt werden, sollen auf Antrag hierfür notwendige Leistungen als Darlehen erbracht werden. (2) Der Träger der Sozialhilfe übernimmt für Lei...

• SGB 12 § 39 Vermutung der Bedarfsdeckung (Law)

  ...weit dies nach deren Einkommen und Vermögen erwartet werden kann. Soweit nicht gemeinsam gewirtschaftet wird oder die nachfragende Person von den Mitgliedern der Haushaltsgemeinschaft keine ausreichen...

• SGB 12 § 39a Einschränkung der Leistung (Law)

  ...wiederholter Ablehnung in weiteren Stufen um jeweils bis zu 25 vom Hundert. Die Leistungsberechtigten sind vorher entsprechend zu belehren. (2) § 26 Abs. 1 Satz 2 findet Anwendung.

• SGB 12 § 42 Bedarfe (Law)

  ...wendiger Lebensunterhalt sich nach § 27b bestimmt, in Höhe der durchschnittlichen angemessenen tatsächlichen Aufwendungen für die Warmmiete eines Einpersonenhaushaltes im Bereich des nach § 46b zustän...

• SGB 12 § 45 Feststellung der dauerhaften vollen Erwerbsminderung (Law)

  ...41 Absatz 3 zu prüfen, wenn es auf Grund der Angaben und Nachweise des Leistungsberechtigten als wahrscheinlich erscheint, dass diese erfüllt sind und das zu berücksichtigende Einkommen und Vermögen n...

• SGB 12 § 64d Pflegehilfsmittel (Law)

  ...wie die Ausbildung in ihrem Gebrauch. (2) Technische Pflegehilfsmittel sollen den Pflegebedürftigen in geeigneten Fällen leihweise zur Verfügung gestellt werden.

• SGB 12 § 64e Maßnahmen zur Verbesserung des Wohnumfeldes (Law)

  ...Wohnumfeldes der Pflegebedürftigen können gewährt werden, 1. soweit sie angemessen sind und 2. ...

• SGB 12 § 64f Andere Leistungen (Law)

  ...4a Absatz 1 sind die Aufwendungen für die Beiträge einer Pflegeperson oder einer besonderen Pflegekraft für eine angemessene Alterssicherung zu erstatten, soweit diese nicht anderweitig sichergestellt...

• SGB 12 § 66 Entlastungsbetrag bei Pflegegrad 1 (Law)

  ...4b, b) Maßnahmen zur Verbesserung des Wohnumfeldes nach § 64e, c) ...

• SGB 12 § 69 Verordnungsermächtigung (Law)

  ...wie über Art und Umfang der Maßnahmen nach § 68 Abs. 1 erlassen.

• SGB 12 § 70 Hilfe zur Weiterführung des Haushalts (Law)

  ...wie Beiträge der haushaltsführenden Person für eine angemessene Alterssicherung übernommen werden, wenn diese nicht anderweitig sichergestellt ist. Ist neben oder anstelle der Weiterführung des Hausha...

• SGB 12 § 73 Hilfe in sonstigen Lebenslagen (Law)

  ...werden, wenn sie den Einsatz öffentlicher Mittel rechtfertigen. Geldleistungen können als Beihilfe oder als Darlehen erbracht werden.

• SGB 12 § 82 Begriff des Einkommens (Law)

  ...weiligen Kind als Einkommen zuzurechnen, soweit es bei diesem zur Deckung des notwendigen Lebensunterhaltes, mit Ausnahme der Bedarfe nach § 34, benötigt wird. (2) Von dem Einko...