• KHBV Anlage 5 (Law)

  ...rsonaleinrichtungen (für den Betrieb des Krankenhauses unerläßlich) 905 Aus-, Fort- und Weiterbildung ...

• WG Art 5 (Law)

  ...rzinsen ist. Bei jedem anderen Wechsel gilt der Zinsvermerk als nicht geschrieben. (2) Der Zinsfuß ist im Wechsel anzugeben; fehlt diese Angabe, so gilt der Zinsvermerk als nicht geschrieben...

• SGB 5 § 308 (Law)

  (weggefallen)

• SGB 5 § 30 (Law)

  (weggefallen)

• SGB 5 § 30a (Law)

  (weggefallen)

• SGB 5 § 134 (Law)

  (weggefallen)

• SGB 5 § 154 (Law)

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• BAföG § 12 Bedarf für Schüler (Law)

  ...rd für die Hinreise zum Ausbildungsort sowie für eine Rückreise ein Reisekostenzuschlag geleistet. Der Reisekostenzuschlag beträgt jeweils 250 Euro bei einer Reise innerhalb Europas, sonst jeweils 500...

• BBergG § 12 Versagung der Bewilligung (Law)

  ...r Antragsteller kein Arbeitsprogramm vorlegt, aus dem insbesondere hervorgeht, daß die technische Durchführung der Gewinnung und die danach erforderlichen Einrichtungen unter und über Tage ausreichend...

• BBodSchG § 12 Information der Betroffenen (Law)

  ...rschaft (Betroffenen) von der bevorstehenden Durchführung der geplanten Maßnahmen zu informieren. Die zur Beurteilung der Maßnahmen wesentlichen vorhandenen Unterlagen sind zur Einsichtnahme zur Verfü...

• BDG § 12 Aberkennung des Ruhegehalts (Law)

  ...rüheren Amt verliehen wurden. (2) Nach der Aberkennung des Ruhegehalts erhält der Ruhestandsbeamte bis zur Gewährung einer Rente auf Grund einer Nachversicherung, längstens jedoch für die Da...

• BerlinFG § 12 Wegfall der Kürzungsansprüche (Law)

  ...r nicht gekürzt werden. Liefert der westdeutsche Unternehmer die Gegenstände an den Berliner Lieferer zurück, so darf auch die Kürzung nach § 1 nicht vorgenommen werden. Ist die Kürzung bereits vorgen...

• BeschussV § 12 Modellbezeichnung bei Bauartzulassungen (Law)

  ...r Irreführung geeignet ist oder eine Verwechslung mit Waffen oder Munition anderer Beschaffenheit hervorrufen kann. Die Vorschriften des Markenrechts bleiben unberührt.

• BesVNG 1 § 12 (Law)

  ...rstehen, sowie für die Richter im Landesdienst. Er gilt nicht für die Beamten der öffentlich-rechtlichen Religionsgesellschaften und ihrer Verbände. (2) Die Länder erlassen zu § 13 Abs. 5 un...

• BGBEG § 12 Besondere Form (Law)

  ...r Form zur Verfügung zu stellen. Auf Verlangen des Zahlungsdienstnutzers stellt ihm der Zahlungsdienstleister die Informationen und Vertragsbedingungen in Papierform oder auf einem anderen dauerhaften...

• BHV1V § 12 Aufhebung der Schutzmaßregeln (Law)

  ...r Wahrscheinlichkeit von 95 vom Hundert und einer Prävalenzschwelle von 5 vom Hundert eine BHV1-Infektion festgestellt werden kann. (4) Werden bei der Untersuchung eines Rindes der Kontaktgr...

• ErstrG § 12 Prüfung erteilter Patente (Law)

  ...r ein nach § 4 erstrecktes Patent bereits wirksam gestellter Prüfungsantrag wird von der Prüfungsstelle weiterbehandelt. Eine von Amts wegen bereits begonnene Prüfung eines Patents wird fortgesetzt. ...

• ElektroStoffV § 12 CE-Kennzeichnung (Law)

  ...rtikel 30 der Verordnung (EG) Nr. 765/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 9. Juli 2008 über die Vorschriften für die Akkreditierung und Marktüberwachung im Zusammenhang mit der Vermarkt...

• DEÜV § 12 Sonstige Meldungen (Law)

  ...rstatten, wenn die bisher gemeldete Beitragsgruppe, der Personengruppenschlüssel oder die Krankenkasse des Beschäftigten sich ändert oder dieser von einem Beschäftigungsbetrieb im Beitrittsgebiet zu e...

• GärtnAusbV § 12 Abschlußprüfung in der Fachrichtung Gemüsebau (Law)

  ...rüfungsgespräch erläutern. Der Bereich Pflanzenproduktion soll dabei mit mindestens drei Aufgaben und der Bereich Ernte und Aufbereitung mit mindestens einer Aufgabe vertreten sein. Der Prüfling soll ...