• UAG § 7 Fachkunde (Law)

  ...gsbereichsspezifische Angelegenheiten des Umweltschutzes, auch in Bezug auf die Umweltdimension der nachhaltigen Entwicklung, einschließlich der einschlägigen Rechts- und veröffentlichten Verwaltungsv...

• SPV § 7 Grundbuchvollzug (Law)

  ...gsbescheids wartet die Sonderungsbehörde ab, bis der Sonderungsbescheid ganz oder teilweise bestandskräftig wird. (2) Wird der Sonderungsbescheid in vollem Umfang bestandskräftig, so wird de...

• TfV § 7 Prüfungen (Law)

  ...gsinhalte und Prüfungsverfahren gibt der Prüfer unter Berücksichtigung der Anlagen 6 und 7 vor.

• ThermMAusbV § 7 Berichtsheft (Law)

  ...gsnachweises zu führen. Ihm ist Gelegenheit zu geben, das Berichtsheft während der Ausbildungszeit zu führen. Der Ausbildende hat das Berichtsheft regelmäßig durchzusehen.

• SVHV § 7 Erläuterungen (Law)

  ...gs- oder Lohngruppen gemäß § 67 Abs. 2 zweiter Halbsatz des Vierten Buches Sozialgesetzbuch nicht möglich (außertariflich Beschäftigte), so soll eine Bezugnahme auf vergleichbare Besoldungsgruppen ode...

• SVSaarAnglG § 7 (Law)

  ...gs einer Rente aus der hüttenknappschaftlichen Pensionsversicherung nach der Verordnung über die Durchführung der Krankenversicherung der Rentner im Saarland versicherungspflichtig sind, können die Ve...

• PKDBSa § 7 Versicherungspflicht (Law)

  ...7. Lebensjahr noch nicht vollendet haben, b) Arbeitnehmer, die von Beginn der Versicherungspflicht an bis zur Vollendung des...

• RindTbV § 7 (Law)

  Die zuständige Behörde ordnet die Tötung von Rindern an, bei denen Tuberkulose festgestellt worden ist. Sie kann die Tötung verdächtiger Rinder anordnen, soweit dies zur Verhütung der Verbreitung der ...

• SaatV § 7 Feldbestandsprüfung (Law)

  ...gsfläche in einem der beiden vorangegangenen Jahre Sorghum angebaut worden, so ist festzustellen, ob der Vermehrungsbestand frei von Durchwuchs ist. (3b) Jede Vermehrungsfläche von Hybridsor...

• SchädlBekAusbV § 7 Berichtsheft (Law)

  ...gsnachweises zu führen. Ihnen ist Gelegenheit zu geben, das Berichtsheft während der Ausbildungszeit zu führen. Die Ausbildenden haben das Berichtsheft regelmäßig durchzusehen.

• SchiedsG § 7 (Law)

  (1) Die Berufung zur Schiedsperson kann ablehnen, wer 1. das 60. Lebensjahr vollendet hat, ...

• SchKiSpV § 7 (Law)

  (1) Die erhöhten Aufwendungen für die Schüler- und Kinderspeisung werden aus dem Staatshaushalt finanziert. Die Kostenanteile der Eltern betragen wie bisher je Portion Mittagessen: ...

• RechKredV § 7 Wertpapiere (Law)

  (1) Als Wertpapiere sind Aktien, Zwischenscheine, Anteile oder Aktien an Investmentvermögen, Optionsscheine, Zins- und Gewinnanteilscheine, börsenfähige Inhaber- und Ordergenußscheine, börsenfähige In...

• SeefiV § 7 Ausnahmen (Law)

  (1) Die Vorschriften dieser Verordnung gelten nicht für Fänge, die 1. nur für Zwecke ...

• PostPersRG § 7 Haftung (Law)

  ...75 des Bundesbeamtengesetzes.

• PStG § 7 Aufbewahrung (Law)

  ...gsregister sind räumlich getrennt voneinander und vor unberechtigtem Zugriff geschützt aufzubewahren. (2) Die Personenstandsregister sind dauernd aufzubewahren. Für die Sicherungsregister un...

• OrthV § 7 Handschuhe (Law)

  ...gsgestörte Hände als Paar geliefert; als Erstausstattung werden zwei Paare geliefert. Zusätzlich kann ein Paar Arbeitshandschuhe geliefert werden. Personen, denen ein handbetriebener Rollstuhl für den...

• PackmAusbV § 7 Abschlussprüfung (Law)

  ...gsbereich sind folgende Tätigkeiten zugrunde zu legen: Einrichten und Fahren von Maschinen und Anlagen für zwei Fertigungsverfahren unter Berücksichtigung einer der im Ausbildungsvertr...

• PartG § 7 Gliederung (Law)

  (1) Die Parteien gliedern sich in Gebietsverbände. Größe und Umfang der Gebietsverbände werden durch die Satzung festgelegt. Die gebietliche Gliederung muß so weit ausgebaut sein, daß den einzelnen Mi...

• WODrittelbG § 7 Wahlvorschläge (Law)

  ...gs ausdrücklich als Vorschlagsvertreter bezeichnet ist, wird der an erster Stelle Unterzeichnete als Vorschlagsvertreter angesehen. Der Vorschlagsvertreter ist berechtigt und verpflichtet, dem Betrieb...