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StromNEV § 11 Periodenübergreifende Saldierung (Law)
...ages mit einem angemessenen Zinssatz kostenmindernd in Ansatz zu bringen. Liegen die Erlöse nach Satz 1 Nr. 1 unter den Kosten nach Satz 1 Nr. 2, kann der Differenzbetrag zuzüglich einer Verzinsung de...
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StVollzG § 11 Lockerungen des Vollzuges (Law)
...1) Als Lockerung des Vollzuges kann namentlich angeordnet werden, daß der Gefangene 1. außerhalb der Anstalt regelmäßig einer Beschäftigung u...
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WoEigG § 11 Unauflöslichkeit der Gemeinschaft (Law)
...1) Kein Wohnungseigentümer kann die Aufhebung der Gemeinschaft verlangen. Dies gilt auch für eine Aufhebung aus wichtigem Grund. Eine abweichende Vereinbarung ist nur für den Fall zulässig, daß das Ge...
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WpPG § 11 Angaben in Form eines Verweises (Law)
...anstalt nach § 2b Absatz 1, § 15 Absatz 1 oder Absatz 2, § 26 Absatz 2, den §§ 26a, 29a Absatz 2, § 30e Absatz 1, § 30f Absatz 2 des Wertpapierhandelsgesetzes, jeweils auch in Verbindung mit der Wertp...
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ZahlPrüfbV § 11 Ermittlung des Eigenkapitals (Law)
...aums sind darzustellen. (2) Das Eigenkapital ist im Verhältnis zum Gesamtbetrag der gewährten Kredite darzustellen. (3) Kredite im Sinne des § 10 Absatz 2a Satz 2 Nummer 4 und 5 de...
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ZIV § 11 Besteuerung nach innerstaatlichen Rechtsvorschriften (Law)
...als Zahlstellenstaat steht einer Besteuerung der Erträge durch Deutschland als Wohnsitzstaat des wirtschaftlichen Eigentümers gemäß seinen innerstaatlichen Rechtsvorschriften nicht entgegen.
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ZO-Zahnärzte § 11 (Law)
...1) Die Zulassungsbezirke werden von den Kassenzahnärztlichen Vereinigungen und den Landesverbänden der Krankenkassen sowie den Ersatzkassen gemeinsam gebildet und abgegrenzt. (2) Werden Zula...
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ZollV § 11 Allgemeine Vorschriften zur Einfuhrabgabenfreiheit (Law)
...12 bis 22 ohne Zoll- und Steueraussetzungsverfahren aus einem anderen Mitgliedstaat der Europäischen Gemeinschaft unmittelbar ohne Berührung eines Drittlands in den Geltungsbereich des Zollverwaltungs...
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BAföG § 11 Umfang der Ausbildungsförderung (Law)
...anzurechnen; die Anrechnung erfolgt zunächst auf den nach § 17 Absatz 2 Satz 1 als Zuschuss und Darlehen, dann auf den nach § 17 Absatz 3 als Bankdarlehen und anschließend auf den nach § 17 Absatz 1 a...
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BauSparkG § 11 Abberufung von Geschäftsleitern (Law)
...anstalt kann die Abberufung des Geschäftsleiters einer Bausparkasse außer aus den in § 36 des Kreditwesengesetzes bezeichneten Gründen auch dann verlangen, wenn dieser vorsätzlich oder leichtfertig ge...
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AltZertG § 11 Verschwiegenheitspflicht und Datenschutz (Law)
...attung Kenntnis von den in Satz 1 bezeichneten Tatsachen erhalten. (2) Ein unbefugtes Offenbaren oder Verwerten im Sinne des Absatzes 1 liegt insbesondere nicht vor, wenn Tatsac...
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AMWHV § 11 Selbstinspektionen und Lieferantenqualifizierung (Law)
...aßnahmen müssen Aufzeichnungen geführt und aufbewahrt werden. (2) Die Qualifizierung von Lieferanten für Ausgangsstoffe und primäre und sekundäre Verpackungsmaterialien, die zur Arzneimittel...
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BBauG § 11 Städtebaulicher Vertrag (Law)
...anierung und sonstige vorbereitende Maßnahmen, die Erschließung durch nach Bundes- oder nach Landesrecht beitragsfähige sowie nicht beitragsfähige Erschließungsanlagen, die Ausarbeitung der städtebaul...
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BBhV § 11 Aufwendungen im Ausland (Law)
...Anerkennung nach Satz 1 Nummer 5 kommt ausnahmsweise in Betracht, wenn ein von der Festsetzungsstelle beauftragtes ärztliches Gutachten nachweist, dass die Behandlung außerhalb der Europäischen Union ...
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AgrStatG § 11 Erhebungsmerkmale und Berichtszeit (Law)
...ale nach Absatz 1 Nummer 1 Buchstabe a und Nummer 2 ist der Tag der ersten Aufforderung zur Auskunftserteilung. Der Berichtszeitraum für die Erhebungsmerkmale nach Absatz 1 Nummer 1 Buchstabe b bis d ...
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BeamtStG § 11 Nichtigkeit der Ernennung (Law)
...Anfang an als wirksam anzusehen, wenn 1. im Fall des Absatzes 1 Nr. 1 aus der Urkunde oder aus dem Akteninhalt eindeutig hervorgeht, dass die...
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ArbSchG § 11 Arbeitsmedizinische Vorsorge (Law)
...Arbeitgeber hat den Beschäftigten auf ihren Wunsch unbeschadet der Pflichten aus anderen Rechtsvorschriften zu ermöglichen, sich je nach den Gefahren für ihre Sicherheit und Gesundheit bei der Arbeit ...
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AKG § 11 Ansprüche auf Nutzungsentschädigung (Law)
...angemessenen Entgelt, Werterhöhungen, die auf Maßnahmen der Rechtsträger (§ 1 Abs. 1) beruhen, bleiben hierbei außer Betracht. Die Nutzungsentschädigung gilt als im Zeitpunkt der Inbesitznahme der Sac...
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EinsatzWVG § 11 Weiterverwendung nach der Schutzzeit (Law)
...11 Absatz 2 Satz 1 des Bundesbeamtengesetzes entsprechend. (3) Einsatzgeschädigte Beamtinnen auf Widerruf und einsatzgeschädigte Beamte auf Widerruf nach § 10 Absatz 2 Satz 1, deren Erwerbsf...
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ElektroStoffV § 11 EU-Konformitätserklärung (Law)
...Absatz 1 genannten Stoffbeschränkungen eingehalten werden und 2. das in § 3 Absatz 2 Satz 1 Nummer 2 oder in § 3 Absatz 2 Satz 2 genannte Ko...