• AMG 1976 § 25 Entscheidung über die Zulassung (Law)

  ...sicherten Stand der wissenschaftlichen Erkenntnisse ausreichend geprüft worden ist oder das andere wissenschaftliche Erkenntnismaterial nach § 22 Abs. 3 nicht dem jeweils gesicherten Stand der wissens...

• ÄApprO 2002 § 25 Bewertung der Prüfungsleistungen (Law)

  ...srecht zuständige Stelle ermittelt die Note für den Ersten Abschnitt der Ärztlichen Prüfung wie folgt: Die Note für die schriftliche Aufsichtsarbeit und die Note für den münd...

• AAppO § 25 Inkrafttreten der Verordnung und außer Kraft tretende Vorschriften (Law)

  ...se Verordnung tritt am 1. Oktober 1989 in Kraft.

• AO 1977 § 25 Mehrfache örtliche Zuständigkeit (Law)

  ...Sache befasst worden ist, es sei denn, die zuständigen Finanzbehörden einigen sich auf eine andere zuständige Finanzbehörde oder die gemeinsame fachlich zuständige Aufsichtsbehörde bestimmt, dass eine...

• AEG 1994 § 25 Besetzungszeiten von Arbeitsplätzen (Law)

  ...senbahninfrastruktur nach unternehmerischen Erfordernissen zu besetzen sind. Das Mitbestimmungsrecht des Betriebsrats nach § 87 Abs. 1 Nr. 2 des Betriebsverfassungsgesetzes bezüglich der Arbeitszeitre...

• BerlinFG § 25 Berechnung der Ermäßigung der veranlagten Einkommensteuer und Körperschaftsteuer (Law)

  ...s sie die Zulagen nach § 28 Abs. 1 Satz 1 bis 3 übersteigt. Bestehen die Einkünfte aus Berlin (West) nur zum Teil aus Einkünften aus nichtselbständiger Arbeit im Sinne des § 23 Nr. 4 Buchstabe a, so i...

• BesVNG 2 § 25 Änderung der Ausgangslage für Artikel VII (Law)

  ...s Zweiten Bundesbesoldungserhöhungsgesetzes ist mit Wirkung vom Inkrafttreten dieses Gesetzes mit der Maßgabe anzuwenden, daß in § 1 Abs. 1 Nr. 4, Abs. 2 und Abs. 4 an die Stelle des 31. März 1973 jew...

• BGSG 1994 § 25 Vorladung (Law)

  ...st deren Grund anzugeben. Bei der Festsetzung des Zeitpunkts soll auf den Beruf und die sonstigen Lebensverhältnisse des Betroffenen Rücksicht genommen werden. (3) Leistet ein B...

• EnergieStV § 25 Anzeichen für eine Gefährdung der Steuer (Law)

  ...Steuer nach § 6 Abs. 3, § 7 Abs. 2, § 8 Abs. 7, auch in Verbindung mit § 9 Abs. 2, § 23 Abs. 5, § 31 Abs. 4, § 32 Abs. 3 und § 38 Abs. 6 des Gesetzes ist insbesondere anzusehen, wenn Antragsteller ode...

• BPersVWO § 25 Voraussetzungen für Verhältniswahl, Stimmzettel, Stimmabgabe (Law)

  ...sind. In diesen Fällen kann jeder Wähler seine Stimme nur für den gesamten Wahlvorschlag (Vorschlagsliste) abgeben. (2) Auf dem Stimmzettel sind die Vorschlagslisten in der nach §...

• ChemBioLackAusbV 2009 § 25 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

  ...se Verordnung tritt am 1. August 2009 in Kraft.

• FSPersAV § 25 Gültigkeit, Verlängerung, Ruhen, Widerruf und Erneuerung von Auszubildendenlizenzen (Law)

  ...sichtsbehörde auf Antrag erneuert werden, wenn die Voraussetzungen des § 6 entsprechend sowie des § 7 vorliegen, die Sprachkompetenz nach § 10 Abs. 2 und 3 nachgewiesen und sichergestellt ist, dass di...

• FZV 2011 § 25 Maßnahmen und Pflichten bei fehlendem Versicherungsschutz (Law)

  ...sicherer kann zur Beendigung seiner Haftung nach § 117 Absatz 2 des Versicherungsvertragsgesetzes der zuständigen Zulassungsbehörde Anzeige erstatten, wenn eine dem Pflichtversicherungsgesetz entsprec...

• GrStG 1973 § 25 Festsetzung des Hebesatzes (Law)

  ...s Hebesatzes ist bis zum 30. Juni eines Kalenderjahres mit Wirkung vom Beginn dieses Kalenderjahres zu fassen. Nach diesem Zeitpunkt kann der Beschluß über die Festsetzung des Hebesatzes gefaßt werden...

• IntFamRVG § 25 Einwendungen gegen den zu vollstreckenden Anspruch (Law)

  ...svollstreckung aus einem Titel über die Erstattung von Verfahrenskosten auch Einwendungen gegen den Anspruch selbst insoweit geltend machen, als die Gründe, auf denen sie beruhen, erst nach Erlass des...

• LASaarEG § 25 Ausschluß der Entschädigungsberechtigung nach dem Währungsausgleichsgesetz (Law)

  ...s § 1 Abs. 4 des Währungsausgleichsgesetzes wird Entschädigung auch aus solchen Spareinlagen nicht gewährt, die im Saarland auf Franken umgestellt worden sind oder umstellungsfähig waren.

• SGB 3 § 25 Beschäftigte (Law)

  ...schnitt des Soldatengesetzes Wehrdienst leisten, sind in dieser Beschäftigung nicht nach Absatz 1 versicherungspflichtig; sie gelten als Wehrdienst Leistende im Sinne des § 26 Abs. 1 Nr. 2. Die Sätze ...

• PAuswG § 25 Datenübertragung und automatisierter Abruf von Lichtbildern (Law)

  ...s und der Länder, der Militärische Abschirmdienst, der Bundesnachrichtendienst, die Verfassungsschutzbehörden des Bundes und der Länder, Steuerfahndungsdienststellen der Länder, der Zollfahndungsdiens...

• SchaumwZwStV 2010 § 25 Annullierung im Ausfallverfahren (Law)

  ...Steht das EDV-gestützte Beförderungs- und Kontrollsystem nicht zur Verfügung, kann der Steuerlagerinhaber als Versender oder der registrierte Versender das elektronische Verwaltungsdokument abweichend...

• ProdSG 2011 § 25 Aufgaben der Marktüberwachungsbehörden (Law)

  ...statten sie sie mit den notwendigen Ressourcen aus. Sie stellen eine effiziente Zusammenarbeit und einen wirksamen Informationsaustausch ihrer Marktüberwachungsbehörden untereinander sowie zwischen ih...