• ArbZG § 10 Sonn- und Feiertagsbeschäftigung (Law)

  ...saktualität dienenden Tätigkeiten für andere Presseerzeugnisse einschließlich des Austragens, bei der Herstellung von Satz, Filmen und Druckformen für tagesaktuelle Nachrichten und Bilder, bei tagesak...

• AbgG § 10 Wahlbeamte auf Zeit (Law)

  Die Länder können durch Gesetz für Wahlbeamte auf Zeit von § 6 abweichende Regelungen treffen.

• AKG § 10 Ansprüche aus Grundpfandrechten (Law)

  Zu erfüllen sind Ansprüche (§ 1) aus Hypotheken, Grundschulden, Rentenschulden, Reallasten und Schiffshypotheken sowie die durch diese Pfandrechte gesicherten Ansprüche, soweit die Pfandrechte auf im ...

• AktG § 10 Aktien und Zwischenscheine (Law)

  ...sammelbank im Sinne des § 1 Absatz 3 Satz 1 des Depotgesetzes, b) einem zugelassenen Zentralverwahrer oder einem ane...

• BedGgstV § 10 Kennzeichnung, Nachweispflichten (Law)

  ...satz 2 in Verbindung mit Absatz 3 der Verordnung (EG) Nr. 1895/2005 genannten Materialien und Gegenstände, die BADGE oder seine Derivate enthalten, dürfen gewerbsmäßig nur in den Verkehr gebracht werd...

• BergtechAusbV § 10 Inhalt von Teil 2 (Law)

  (1) Teil 2 der Abschlussprüfung erstreckt sich auf 1. die im Ausbildungsrahmenplan genannten Fertigkeiten, Kenntnisse und Fähigk...

• Biokraft-NachV § 10 (Law)

  (weggefallen)

• BNDG § 10 Kennzeichnung und Löschung (Law)

  ...satz 5 Satz 2 aufgehoben, so sind die aufgrund dieser Anordnung bereits erhobenen Daten unverzüglich zu löschen. (3) Werden Daten entgegen § 6 Absatz 3 oder § 9 Absatz 2 erhoben, sind diese ...

• EUBeitrG § 10 Beitreibungsersuchen in andere Mitgliedstaaten (Law)

  ...sammenhang mit der Forderung stehen, beigefügt werden. (4) Erlangt die Vollstreckungsbehörde im Zusammenhang mit der Angelegenheit, die dem Beitreibungsersuchen zu Grunde liegt, zweckdienlic...

• EuWG § 10 Aufstellung der Wahlvorschläge (Law)

  ...sammlung ist eine Versammlung von Parteivertretern, die für die Aufstellung der Bewerber gewählt worden ist. Allgemeine Vertreterversammlung ist eine Versammlung von Parteivertretern, die nach der Sat...

• CWÜV § 10 Besondere Meldevorschriften (Law)

  ...satzes 1 Satz 1 Nr. 1 und 2 Angaben nach § 5 Abs. 3 Nr. 1 bis 3, b) im Falle des Absatzes 1 Satz 1 Nr. 2 zusätzlich ...

• DüngG § 10 Wissenschaftlicher Beirat (Law)

  ...Satz 1 kann das Nähere über die Zusammensetzung des Beirats, die Berufung der Mitglieder sowie die Geschäftsordnung geregelt werden.

• DRiG § 10 Ernennung auf Lebenszeit (Law)

  ...sanwalt, Notar oder als Assessor bei einem Rechtsanwalt oder Notar, 5. in anderen Berufen, wenn die Tätigkeit nach Art und B...

• BWahlGV § 10 Eröffnung der Wahlhandlung (Law)

  ...3. sämtliche Zähl- und Speichervorrichtungen für die Stimmabgabe auf Null stehen oder gelöscht sind, 4. ...

• FahrzIAAusbV § 10 Aufheben von Vorschriften (Law)

  ...sanforderungen für den Ausbildungsberuf Fahrzeugpolsterer sind nicht mehr anzuwenden.

• GAD § 10 Politisches Archiv (Law)

  ...sarchivgesetzes über die Nutzung von Archivgut des Bundes sind entsprechend anzuwenden.

• HufBeschlV § 10 Praktischer Teil der Prüfung (Law)

  ...satzes 3, 3. Durchführung einer Barhufversorgung nach Maßgabe des Absatzes 4 und ...

• GlasappAusbV § 10 Aufhebung von Vorschriften (Law)

  ...sapparatebläser und Glasapparatejustierer, sind vorbehaltlich des § 11 nicht mehr anzuwenden.

• GoldSchmAusbV § 10 Aufhebung von Vorschriften (Law)

  ...sausbildungspläne und Prüfungsanforderungen für die Lehrberufe, Anlernberufe und vergleichbar geregelten Ausbildungsberufe, die in dieser Verordnung geregelt sind, insbesondere für die Ausbildungsberu...

• HüSalmoV § 10 Amtliche Untersuchung (Law)

  ...Salmonellen der Kategorie 1 oder 2 begründen, führt die zuständige Behörde eine Untersuchung der betroffenen Herde nach Maßgabe der Nummer 2.2.2.2 Buchstabe a, der Nummern 3.1.3, 3.1.4, 3.2, 3.3 und 3...