• AAppO § 9 Bewertung der Prüfungsleistungen (Law)

  ...3) = eine Leistung, die in jeder Hinsicht durchschnittlichen Anforderungen gerecht wird, ...

• ArbMedVV § 9 Ausschuss für Arbeitsmedizin (Law)

  ...rkenntnisse zu ermitteln, 2. Regeln und Erkenntnisse zu ermitteln, wie die in dieser Verordnung gestellten Anforderungen insbesondere zu Inh...

• ArbnErfG § 9 Vergütung bei Inanspruchnahme (Law)

  ...rkeit der Diensterfindung, die Aufgaben und die Stellung des Arbeitnehmers im Betrieb sowie der Anteil des Betriebes an dem Zustandekommen der Diensterfindung maßgebend.

• BesVNG 1 § 9 (Law)

  Ein nach Artikel 5 oder Artikel 6 des Siebenten Gesetzes zur Änderung des Bundesbesoldungsgesetzes gewährter Erhöhungszuschlag vermindert sich nicht um den Betrag der ruhegehaltfähigen Stellenzulagen,...

• BewG § 9 Bewertungsgrundsatz, gemeiner Wert (Law)

  (1) Bei Bewertungen ist, soweit nichts anderes vorgeschrieben ist, der gemeine Wert zugrunde zu legen. (2) Der gemeine Wert wird durch den Preis bestimmt, der im gewöhnlichen Geschäftsverkeh...

• BHO § 9 Beauftragter für den Haushalt (Law)

  (1) Bei jeder Dienststelle, die Einnahmen oder Ausgaben bewirtschaftet, ist ein Beauftragter für den Haushalt zu bestellen, soweit der Leiter der Dienststelle diese Aufgabe nicht selbst wahrnimmt. Der...

• DruckverarbAusbV § 9 Bestehende Berufsausbildungsverhältnisse (Law)

  Berufsausbildungsverhältnisse zum Buchbinder und zur Buchbinderin nach der Verordnung über die Berufsausbildung zum Buchbinder/zur Buchbinderin vom 8. Dezember 1995 (BGBl. I S. 1610), die durch die Ve...

• EnergieStG § 9 Herstellung außerhalb eines Herstellungsbetriebes (Law)

  ...3 bis 6 entsprechende Regelung treffen; § 6 Abs. 3 Satz 2 und 3 und § 8 Abs. 7 gelten sinngemäß.

• ErstrG § 9 Benutzungsrechte an Ausschließungspatenten (Law)

  ...3 Abs. 4 Satz 1 des Gesetzes zur Änderung des Patentgesetzes und des Gesetzes über Warenkennzeichen der Deutschen Demokratischen Republik vom 29. Juni 1990 (GBl. I Nr. 40 S. 571) vorgesehene Recht, ei...

• EUBeitrG § 9 Beitreibungsersuchen von anderen Mitgliedstaaten (Law)

  ...3) Das Verbindungsbüro teilt dem anderen Mitgliedstaat die Maßnahmen mit, die die Vollstreckungsbehörde in Bezug auf das Beitreibungsersuchen ergriffen hat. (4) § 240 der Abgabenordnung gilt...

• DMBilG § 9 Grund und Boden (Law)

  ...rkehrswert anzusetzen. Dabei darf die Preisentwicklung im gesamten Währungsgebiet der Deutschen Mark bis zur Feststellung der Eröffnungsbilanz berücksichtigt werden. Bis zur Bildung von selbständigen ...

• BNDG § 9 Anordnung; Unterrichtung (Law)

  ...3 Satz 1 Nummer 2. Das Bundeskanzleramt ist über Anordnungen nach Satz 1 zu unterrichten. (3) Die Anordnungen nach Absatz 2 und § 6 Absatz ...

• BWaldG § 9 Erhaltung des Waldes (Law)

  ...3) Die Länder können bestimmen, daß die Umwandlung 1. keiner Genehmigung nach Absatz 1 bedarf, wenn für die Waldfläche auf Grund anderer öffe...

• FSPersAV § 9 Grundlegende Ausbildung (Law)

  ...rkannt, wenn der Fluglotse im Besitz mindestens einer gültigen Berechtigung im Rahmen der mit der früheren Ausbildung erworbenen Erlaubnis und Befugnisse ist. Liegt keine gültige Berechtigung mehr vor...

• GärtnAusbV § 9 Abschlußprüfung in der Fachrichtung Baumschule (Law)

  ...rkennen und Benennen von Pflanzen, b) Arten und Sorten marktwichtiger Gehölze und ihre Verwend...

• GasNEV § 9 Kostenmindernde Erlöse und Erträge (Law)

  ...3. Netzanschlusskosten, 4. Baukostenzuschüsse oder 5. ...

• FinVermV § 9 Umfang der Versicherung (Law)

  ...34f Absatz 2 Nummer 3, auch in Verbindung mit § 34h Absatz 1 Satz 4, der Gewerbeordnung muss bei einem im Inland zum Geschäftsbetrieb zugelassenen Versicherungsunternehmen genommen werden. ...

• FloristAusbV § 9 Aufhebung von Vorschriften (Law)

  Die bisher festgelegten Berufsbilder, Berufsausbildungspläne und Prüfungsanforderungen für den Ausbildungsberuf Florist/Floristin sind nicht mehr anzuwenden.

• GlasmAusbV § 9 Aufhebung von Vorschriften (Law)

  Die bisher festgelegten Berufsbilder, Berufsbildungspläne und Prüfungsanforderungen für Lehrberufe, Anlernberufe und vergleichbar geregelten Ausbildungsberufe, insbesondere für den Ausbildungsberuf Ho...

• GoldSchmAusbV § 9 Abschlußprüfung/Gesellenprüfung (Law)

  ...32 Stunden in den Fachrichtungen Schmuck und Juwelen jeweils ein Prüfungsstück sowie in der Fachrichtung Ketten zwei Prüfungsstücke anfertigen. Er soll dabei zeigen, daß er den Entwurf gestalterisch u...