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VerschG § 5 (Law)
...satz 1) erst ein Jahr nach dem letzten Zeitpunkt, zu dem das Schiff nach den vorhandenen Nachrichten noch nicht untergegangen war; das Gericht kann diesen Zeitraum von einem Jahr bis auf drei Monate v...
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ZTechAusbV § 5 Ausbildungsplan (Law)
Der Ausbildende hat unter Zugrundelegung des Ausbildungsrahmenplanes für den Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen.
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VersFachwPrV 2008 Anlage 1 (zu § 5 Abs. 2, 4 und 5) (Law)
...Sachversicherungen für private und gewerbliche Kunden – ...
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ITKTAusbV Anlage 4 Teil A (zu § 23) (Law)
...4) 4.1 Einsatzfelder und Entwicklungstrends (§ 22 Abs. 1 Nr. 4.1) a) ...
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BImSchV 4 2013 § 2 Zuordnung zu den Verfahrensarten (Law)
...satz 1 Satz 4 entsprechend. (2) Kann eine Anlage vollständig verschiedenen Anlagenbezeichnungen im Anhang 1 zugeordnet werden, so ist die speziellere Anlagenbezeichnung maßgebend....
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BImSchV 4 2013 Anhang 1 (Law)
...4.1 aus dem fortlaufenden Text der Nummern 1.2, 1.2.4 und 1.2.4.1) Verfahrensart: ...
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BOKraft 1975 Anlage 4 (§ 33 Abs. 4) (Law)
...400 mm Stärke der Bildumrandung für das an der Stirnseite anzubringende Schild 35 mm ...
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GWB (XXXX) §§ 4 bis 17 (weggefallen) (Law)
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ITKTAusbV Anlage 4 Teil B (zu § 23) (Law)
...samt 3 bis 4 Monaten sind schwerpunktmäßig die Fertigkeiten und Kenntnisse der Berufsbildpositionen 4.1 Einsatzfelder und Entwicklungstrends,...
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AWaffV § 5 Schießsportordnungen (Law)
...samt vor Beginn der Erprobungsphase anzuzeigen. Das Bundesverwaltungsamt kann zur Abwehr von Gefahren für die öffentliche Sicherheit oder Ordnung Zulassungen nach Satz 1 untersagen oder Anordnungen tr...
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BÄO § 5 (Law)
...4 Abs. 1 Satz 2 oder in einem Fall des § 14a Abs. 4 Satz 1 erworbene Medizinstudium nicht abgeschlossen war oder die Ausbildung nach § 3 Abs. 1 Satz 2 oder 6 oder § 3 Absatz 2 oder 3 oder die nach § 1...
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BBhV § 5 Konkurrenzen (Law)
...sansprüche sowie als berücksichtigungsfähige Person aus. Satz 1 gilt nicht, wenn der frühere Versorgungsanspruch aus einem eigenen Dienstverhältnis folgt. (3) Die Beihilfeberech...
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AMGKostV § 5 Übergangsvorschriften (Law)
...samt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit ist weiterhin in der Fassung der Bekanntmachung vom 24. Oktober 2003 (BGBl. I S. 2157), die durch Artikel 2 Absatz 25 des Gesetzes vom 7. August 2...
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AujeszkKrV § 5 (Law)
...4. Die in Nummer 3 genannten Personen haben nach Verlassen der Ställe oder Standorte sofort die Schutzkleidung abzulegen sowie die Hände zu reinigen und zu desinfizieren...
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AÜG § 5 Widerruf (Law)
...sagen; § 4 Abs. 2 gilt entsprechend. (2) Die Erlaubnis wird mit dem Wirksamwerden des Widerrufs unwirksam. § 2 Abs. 4 Sat...
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AgrStatG § 5 (weggefallen) (Law)
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BelWertV § 5 Gutachten (Law)
...4) Alle den Sachwert oder den Ertragswert beeinflussenden Umstände, insbesondere auch etwaige Nutzungsbeschränkungen, Dienstbarkeiten, Duldungspflichten, Vorkaufsrechte, Baulasten und alle sonstigen B...
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BeschussV § 5 Instandsetzungsbeschuss (Law)
...satz 1 einer der in Anlage I Nr. 1.1 oder 1.3 angeführten Mängel, ist § 4 entsprechend anzuwenden.
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BKrFQV § 5 Nachweise (Law)
...Satz 1 Halbsatz 2 wird für Fahrer und Fahrerinnen nach Absatz 3 Nr. 2 die Bescheinigung nach Muster Anlage 3 durch die nach Landesrecht zuständige Behörde erteilt. (5) Die Nachweise nach den...
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DrechslAusbV § 5 Ausbildungsplan (Law)
Der Ausbildende hat unter Zugrundelegung des Ausbildungsrahmenplanes für den Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen.