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SGB 5 § 289 Nachweispflicht bei Familienversicherung (Law)
...weisen.
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SGB 5 § 291 Elektronische Gesundheitskarte als Versicherungsnachweis (Law)
...weis) sowie der Abrechnung mit den Leistungserbringern. Neben der Verwendung nach Satz 2 hat die elektronische Gesundheitskarte die Durchführung der Anwendungen nach § 291a Absatz 2 und 3 zu gewährlei...
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SGB 5 § 291c Schlichtungsstelle der Gesellschaft für Telematik (Law)
...5) Die Selbstverwaltungsorganisationen tragen die Kosten für die von ihnen benannten Vertreter jeweils selbst. Die Kosten für den unparteiischen Vorsitzenden sowie die sonstigen Kosten der Schlichtung...
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SGB 5 § 293 Kennzeichen für Leistungsträger und Leistungserbringer (Law)
...wecke darf der Spitzenverband Bund der Krankenkassen das Verzeichnis nicht verwenden. (5) Die für die Wahrnehmung der wirtschaftlichen Interessen gebildete maßgebliche Spitzenorga...
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SGB 5 § 302 Abrechnung der sonstigen Leistungserbringer (Law)
...wecke und nur in einer auf diese Zwecke ausgerichteten Weise verarbeiten und nutzen, soweit sie dazu von einer berechtigten Stelle beauftragt worden sind; anonymisierte Daten dürfen auch für andere Zw...
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SGB 5 § 303b Datenübermittlung (Law)
...wecke an die Datenaufbereitungsstelle nach § 303d sowie eine Liste mit den dazugehörigen Pseudonymen an die Vertrauensstelle nach § 303c. Die Daten sollen übermittelt werden, nachdem die Prüfung auf V...
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TfV Anlage 5 (zu § 5 Absatz 1 Satz 1 Nummer 5 und § 6 Absatz 1) (Law)
...wesens, wie lange Bremswege, Einflüsse der Witterung, Fahren im Raumabstand, Betriebsstellen, Erfordernis und Zweckdienlichkeit der Signalisierung; d) ...
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GGKostV 2013 Anlage 5 (zu § 1 Absatz 5) (Law)
...weise geschlossen)“ und von Flammensperren nach Abschnitt 1.2.1 ADN Begriffsbestimmung „Probeentnahmeöffnung“. 138 ...
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RVO (XXXX) §§ 5 bis 11 (weggefallen) (Law)
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StRSaarEG (XXXX) §§ 5 bis 8 (weggefallen) (Law)
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ZZulV 1998 Anlage 5 (zu § 5 Abs. 1 und § 7) (Law)
...5 Wochen an. (1.5) 4- bis 5-tägige Tauchpökelung bei 5 bis 7 ° C, normalerweise Reif...
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BauWiAusbV 1999 Anlage 5 (zu § 29) (Law)
...weltschutzes anwenden c) Möglichkeiten der wirtschaftlichen und umweltschonenden Energie- und Materi...
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BBVAnpG98Art4uaBek Anlage 5 (Anlage IX des BBesG) (Law)
...53,52 A 5 3 53,52 ...
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EBO Anlage 5 (zu § 11) (Law)
...Wecker oder andere hörbare Zeichen gesichert werden. Die zusätzlichen Sicherungen werden wirksam, wenn und solange der Bahnübergang für einen weiteren Zug gesperrt bleibt. ...
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DiätV Anlage 5 (weggefallen) (Law)
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HufBeschlV Anlage 5 (zu § 14 Abs. 4) (Law)
...5. Dezember 2006 (BGBl. I S. 3205) vorgeschriebene Prüfung ...
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MoselSchPEV 1997 Art 5 (weggefallen) (Law)
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IndMetAusbV 2007 Anlage 5 (zu § 20) (Law)
...weltschutzes anwenden c) Möglichkeiten der wirtschaftlichen und umweltschonenden Energie- und Materialverwen...
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SGB 5 § 305b Veröffentlichung der Jahresrechnungsergebnisse (Law)
...wie Verwaltungsausgaben sind gesondert auszuweisen. Das Nähere zu den zu veröffentlichenden Angaben wird in der Allgemeinen Verwaltungsvorschrift über das Rechnungswesen in der Sozialversicherung gere...
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SGB 5 § 256 Beitragszahlung aus Versorgungsbezügen (Law)
...werden am 15. des Folgemonats der Auszahlung der Versorgungsbezüge fällig. Die Zahlstellen haben der Krankenkasse die einbehaltenen Beiträge nachzuweisen; § 28f Absatz 3 Satz 1 und 2 des Vierten Buche...