BewG (XXXX) Anlagen 10 bis 13 (weggefallen) (Law)

AUV 2012 § 13 Reisegepäck (Law)

(1) Die Auslagen für die Beförderung unbegleiteten Reisegepäcks anlässlich der Umzugsreise vom bisherigen zum neuen Dienstort werden erstattet bis zu einem Gewicht des Reisegepäcks von 20...

BAPostG § 13 Überleitung der Beamtinnen und Beamten (Law)

...ivatrechtlichen Arbeitsverhältnisses für den Bundes-Pensions-Service für Post und Telekommunikation e. V. tätig sind, ist aufgehoben. Soweit sie Beamtinnen und Beamte des Bundes sind, werden sie auf d...

BArtSchV 2005 § 13 Kennzeichnungsmethoden (Law)

...ividueller Körpermerkmale enthalten, die eine Identifizierung ermöglicht. Diese Darstellung ist zu ergänzen um eine Beschreibung des Tieres, die zumindest Angaben umfassen muss zu Größe und Länge, Gew...

BBG 2009 § 13 Nichtigkeit der Ernennung (Law)

(1) Die Ernennung ist nichtig, wenn 1. sie nicht der in § 10 Abs. 2 vorgeschriebenen Form entspricht, ...

BBhV § 13 Leistungen von Heilpraktikerinnen und Heilpraktikern (Law)

Aufwendungen für Leistungen von Heilpraktikerinnen und Heilpraktikern sind nach Maßgabe des § 6 Absatz 3 Satz 4 und nach § 22 Absatz 6 beihilfefähig.

AtG § 13 Vorsorge für die Erfüllung gesetzlicher Schadensersatzverpflichtungen (Law)

...ivatrechtlichen Inhalts beruhenden Schadensersatzverpflichtungen. Zu den gesetzlichen Schadensersatzverpflichtungen im Sinne dieses Gesetzes gehören Verpflichtungen aus den §§ 110, 111 des Siebten Buc...

AufenthG 2004 § 13 Grenzübertritt (Law)

(1) Die Einreise in das Bundesgebiet und die Ausreise aus dem Bundesgebiet sind nur an den zugelassenen Grenzübergangsstellen und innerhalb der festgesetzten Verkehrsstunden zulässig, soweit nicht auf...

AEntG 2009 § 13 Rechtsfolgen (Law)

Eine Rechtsverordnung nach § 11 steht für die Anwendung der §§ 8 und 9 sowie der Abschnitte 5 und 6 einer Rechtsverordnung nach § 7 gleich.

AKG § 13 Ansprüche auf Abgabe von Erklärungen (Law)

Zu erfüllen sind Ansprüche (§ 1) auf Erteilung von Auskünften, Quittungen, Arbeitsbescheinigungen, Zeugnissen und ähnlichen Bescheinigungen sowie auf Abgabe von Erklärungen gegenüber den öffentlichen ...

BEGDV 1 § 13 Hundertsatz der Rente (Law)

...ivaten Versicherungsverhältnissen, 4. Zinsen aus der Anlage von Kapitalvermögen und Erträgnisse aus Wertpapieren, es sei denn, daß es sich n...

BImSchV 1 2010 § 13 Messeinrichtungen (Law)

(1) Messungen zur Feststellung der Emissionen und der Abgasverluste müssen unter Einsatz von Messverfahren und Messeinrichtungen durchgeführt werden, die dem Stand der Messtechnik entsprechen. ...

BImSchV 41 § 13 Nachweise der Fachkunde und gerätetechnischen Ausstattung (Law)

(1) Der Nachweis der Fachkunde und der gerätetechnischen Ausstattung ist für bekannt zu gebende Stellen durch Vorlage einer Akkreditierung der Akkreditierungsstelle (Kompetenznachweis) zu erbringen. D...

BEGDV 3 § 13 Berechnung der Kapitalentschädigung (Law)

Der Berechnung der Kapitalentschädigung ist die als Anlage 2 beigefügte, nach der Einteilung der Bundesbeamten in solche des einfachen, mittleren, gehobenen und höheren Dienstes gegliederte Besoldungs...

BerRehaG § 13 Entgeltpunkte für Verfolgungszeiten als Pflichtbeitragszeiten (Law)

...zrentenversicherung (FZR) nicht angehört hat, 2. die Beträge nach Nummer 1 doppelt berücksichtigt, wenn d...

BierStV 2010 § 13 Registrierter Empfänger (Law)

(1) Wer als registrierter Empfänger (§ 6 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 des Gesetzes) Bier unter Steueraussetzung nicht nur gelegentlich empfangen will, hat die Erlaubnis im Voraus beim zuständ...

EnWG 2005 § 13 Systemverantwortung der Betreiber von Übertragungsnetzen (Law)

...zreserve nach § 13d und die Kapazitätsreserve nach § 13e. (2) Lässt sich eine Gefährdung oder Störung der Sicherheit oder Zuverlässigkeit des Elektrizi...

ErbStG 1974 § 13 Steuerbefreiungen (Law)

...ivaten Versicherungsverträgen nach den Vorgaben des Elften Buches Sozialgesetzbuch (private Pflegepflichtversicherung) oder einer Pauschalbeihilfe nach den Beihilfevorschriften für häusliche Pflege; ...

EStG § 13 Einkünfte aus Land- und Forstwirtschaft (Law)

(1) Einkünfte aus Land- und Forstwirtschaft sind 1. Einkünfte aus dem Betrieb von Landwirtschaft, Forstwirtsc...

DruckerAusbV 2011 § 13 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

Diese Verordnung tritt am 1. August 2011 in Kraft. Gleichzeitig tritt die Verordnung über die Berufsausbildung zum Drucker/zur Druckerin vom 2. Mai 2000 (BGBl. I S. 654) außer Kraft.