• RennwLottGABest § 1 (Law)

  -

• RTrAbwG § 1 Auflösung (Law)

  ...ungen des öffentlichen Rechts (öffentliche Rechtsträger) sind aufgelöst. (2) Die Bundesregierung wird ermächtigt, durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates die Anlage I durch Auf...

• SatDSiG § 1 Anwendungsbereich (Law)

  ...ussetzungen des Satzes 2 erfüllen und eine völkerrechtliche Vereinbarung zwischen dem Drittstaat und der Bundesrepublik Deutschland besteht, in der die Vergleichbarkeit der Regelungen und Schutzintere...

• SchiedsG § 1 (Law)

  ...1) Zur Durchführung des Schlichtungsverfahrens über streitige Rechtsangelegenheiten richtet jede Gemeinde eine oder mehrere Schiedsstellen ein und unterhält sie. Kleine Gemeinden können mit anderen Ge...

• PodAPrV § 1 Ausbildung (Law)

  ...1 aufgeführten theoretischen und praktischen Unterricht von 2000 Stunden und die aufgeführte praktische Ausbildung von 1000 Stunden. (2) Im Unterricht muss den Schülerinnen und Schülern ausr...

• SchRG § 1 (Law)

  ...1) Dieses Gesetz gilt nur für Schiffe, die im Schiffsregister eines deutschen Gerichts eingetragen sind. (2) (weggefallen)

• WMVO § 1 Anwendungsbereich (Law)

  ...1) Diese Verordnung gilt für die Mitbestimmung und die Mitwirkung der in § 138 Absatz 1 des Neunten Buches Sozialgesetzbuch genannten Menschen mit Behinderungen (Werkstattbeschäftigte) in Werkstattang...

• WoBauG2ÄndG § 1 (Law)

  ...und II gelten nicht im Saarland.

• WpÜG § 1 Anwendungsbereich (Law)

  ...ung der Bundesanstalt mitzuteilen und zu veröffentlichen. Das Bundesministerium der Finanzen wird ermächtigt, durch Rechtsverordnung, die nicht der Zustimmung des Bundesrates bedarf, nähere Bestimmung...

• VerschG § 1 (Law)

  ...1) Verschollen ist, wessen Aufenthalt während längerer Zeit unbekannt ist, ohne daß Nachrichten darüber vorliegen, ob er in dieser Zeit noch gelebt hat oder gestorben ist, sofern nach den Umständen hi...

• VSchDG § 1 Anwendungsbereich (Law)

  ...urchführung der Verordnung (EG) Nr. 2006/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 27. Oktober 2004 über die Zusammenarbeit zwischen den für die Durchsetzung der Verbraucherschutzgesetze zust...

• VSchwKrSchV § 1 Begriffsbestimmungen (Law)

  ...ung 2000/428/EG der Kommission vom 4. Juli 2000 zur Festlegung von Diagnosemethoden, Probenahmeverfahren und Kriterien für die Auswertung der Ergebnisse von Laboruntersuchungen zur Bestätigung und Dif...

• VergoldAusbV § 1 Anwendungsbereich (Law)

  ...ung gilt für die Berufsausbildung in dem Ausbildungsberuf Vergolder/Vergolderin nach der Handwerksordnung.

• ZVG § 1 (Law)

  ...uzuweisen, sofern die Zusammenfassung für eine sachdienliche Förderung und schnellere Erledigung der Verfahren erforderlich ist. Die Landesregierungen können die Ermächtigung auf die Landesjustizverwa...

• AEG 1994 Anlage 1 (zu § 18e Absatz 1) (Law)

  ...18 ABS/NBS Karlsruhe – Offenburg – Freiburg – Basel 19 ABS/NBS Stuttgart – Ulm – Augsburg ...

• AFuV 2005 Anlage 1 (zu § 1 Nr. 6) (Law)

  ...und automatisch arbeitende Amateurfunkstellen im Sinne von § 13 Abs. 1 und 2 dieser Verordnung dürfen nur auf den in der Rufzeichenzuteilung für diese Amateurfunkstellen ausgewiesenen Frequenzen betri...

• BImSchV 1 2010 § 10 Begrenzung der Abgasverluste (Law)

  ...1. Mai 1992 über die Wirkungsgrade von mit flüssigen oder gasförmigen Brennstoffen beschickten neuen Warmwasserheizkesseln (ABl. L 167 vom 22.6.1992, S. 17, L 195 vom 14.7.1992, S. 32), die zuletzt du...

• BImSchV 1 2010 § 16 Zusammenstellung der Messergebnisse (Law)

  ...und legt diese dem Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit bis zum 30. Juni des folgenden Jahres vor.

• BImSchV 1 2010 § 19 Ableitbedingungen für Abgase (Law)

  ...ustrittsöffnung auf einen fiktiven Dachfirst zu beziehen, dessen Höhe unter Zugrundelegung einer Dachneigung von 20 Grad zu berechnen ist. Satz 1 Nummer 1 gilt nicht für Feuerungsanlagen in Warmumform...

• BImSchV 1 2010 § 22 Zulassung von Ausnahmen (Law)

  ...uständige Behörde kann auf Antrag Ausnahmen von den Anforderungen der §§ 3 bis 11, 19, 25 und 26 zulassen, soweit diese im Einzelfall wegen besonderer Umstände durch einen unangemessenen Aufwand oder ...