ÄApprO 2002 Anlage 17 (zu § 35a Absatz 3) (Law)

Herrn/Frau . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . ....

BewG Anlage 17 (zu § 163 Abs. 6 und § 164 Abs. 2 und 4) (Law)

...as Besatzkapital EUR/ha LF EUR/ha LF EUR/ha LF ...

FRG Anlage 17 Entgeltpunkte für jedes volle Kalenderjahr unterteilt nach Wirtschaftsbereichen und Leistungsgruppen (Law)

( Inhalt: Nicht darstellbare Tabelle, Fundstelle: BGBl. I 1989, 2369 - 2370 )

LuftBO (XXXX) §§ 16 bis 17 (weggefallen) (Law)

SeeStrO 1972 Regel 17 Maßnahmen des Kurshalters (Law)

...aschinenfahrzeug, das bei kreuzenden Kursen nach Buchstabe a Ziffer ii manövriert, um einen Zusammenstoß mit einem anderen Maschinenfahrzeug zu vermeiden, darf seinen Kurs, sofern die Umstände es zula...

BranntwMonG (XXXX) §§ 11 und 12 (Law)

BImSchV 17 2013 Anlage 5 (zu § 2 Absatz 10) (Law)

...as bezogen sind, sind die im Abgas gemessenen Massenkonzentrationen nach folgender Gleichung umzurechnen: ...

BewG Anlage 19 (zu § 169) (Law)

...astenten in der Aufzuchtphase 0,0011 VE Mastenten in der Mastphase 0,0022 VE...

BewG Anlage 20 (zu § 169 Abs. 5) (Law)

...ast, Entenmast, Gänsemast, Putenmast.

EBO Anlage 11 (zu § 25) (Law)

(Fundstelle: BGBl. I 1991, Nr. 30 Anlageband S. 28) ...

EinigVtr Art 11 Verträge der Bundesrepublik Deutschland (Law)

...as in Artikel 3 genannte Gebiet beziehen. Soweit im Einzelfall Anpassungen erforderlich werden, wird sich die gesamtdeutsche Regierung mit den jeweiligen Vertragspartnern ins Benehmen setzen. ...

RheinSchPV 1994 Anlage 11 (Law)

(Text in Bearbeitung)

SGB 11 § 3 Vorrang der häuslichen Pflege (Law)

Die Pflegeversicherung soll mit ihren Leistungen vorrangig die häusliche Pflege und die Pflegebereitschaft der Angehörigen und Nachbarn unterstützen, damit die Pflegebedürftigen möglichst lange in ihr...

SGB 11 § 7a Pflegeberatung (Law)

...ass die Aufgaben nach Absatz 1 im Interesse der Hilfesuchenden zeitnah und umfassend wahrgenommen werden können. Die Pflegekassen setzen für die persönliche Beratung und Betreuung durch Pflegeberater ...

SGB 11 § 9 Aufgaben der Länder (Law)

...as Nähere zur Planung und zur Förderung der Pflegeeinrichtungen wird durch Landesrecht bestimmt; durch Landesrecht kann auch bestimmt werden, ob und in welchem Umfang eine im Landesrecht vorgesehene u...

SGB 11 § 10 Berichtspflichten des Bundes und der Länder (Law)

(1) Die Bundesregierung berichtet den gesetzgebenden Körperschaften des Bundes ab 2016 im Abstand von vier Jahren über die Entwicklung der Pflegeversicherung und den Stand der pflegerischen Versorgung...

SGB 11 § 14 Begriff der Pflegebedürftigkeit (Law)

...aschen des vorderen Oberkörpers, Körperpflege im Bereich des Kopfes, Waschen des Intimbereichs, Duschen und Baden einschließlich Waschen der Haare, An- und Auskleiden des Oberkörpers, An- und Auskleid...

SGB 11 § 16 Verordnungsermächtigung (Law)

...assen. Es kann sich dabei von unabhängigen Sachverständigen beraten lassen.

SGB 11 § 19 Begriff der Pflegepersonen (Law)

Pflegepersonen im Sinne dieses Buches sind Personen, die nicht erwerbsmäßig einen Pflegebedürftigen im Sinne des § 14 in seiner häuslichen Umgebung pflegen. Leistungen zur sozialen Sicherung nach § 44...

SGB 11 § 24 Versicherungspflicht der Abgeordneten (Law)

...as Risiko der Pflegebedürftigkeit versichert haben. Das gleiche gilt für die Bezieher von Versorgungsleistungen nach den jeweiligen Abgeordnetengesetzen des Bundes und der Länder.