• LAP-gbautDV § 17 Prüfungsamt (Law)

  ...beim Bundesamt für Bauwesen und Raumordnung eingerichteten Prüfungsamt obliegt die Durchführung der Laufbahnprüfung; es trägt Sorge für die Entwicklung und gleichmäßige Anwendung der Bewertungsmaßstäb...

• LAP-hADV 2004 § 17 Täuschung, Ordnungsverstoß (Law)

  ...bestanden erklären. (4) Betroffene sind vor der Entscheidung nach den Absätzen 2 und 3 zu hören. Bescheide der Prüfungskommission nach den Absätzen 2 und 3 sind mit einer Rechtsbehelfsbelehr...

• LAP-mDFm/EloAufklBundV § 17 Abschlusslehrgang (Law)

  ...bearbeitung und Auswertung der Fernmeldeaufklärung, 3. Nachrichtenbearbeitung und Auswertung der Elektronischen Aufklärung s...

• LASaarEG § 17 Verhältnis der Kriegsschadenrente zu saarländischen Aufbaudarlehen (Law)

  ...3.

• SGB 12 § 17 Anspruch (Law)

  ...besteht ein Anspruch, soweit bestimmt wird, dass die Leistung zu erbringen ist. Der Anspruch kann nicht übertragen, verpfändet oder gepfändet werden. (2) Über Art und Maß der Leistungserbrin...

• SaatV § 17 Verfahren für die Nachprüfung durch Anbau (Law)

  ...bau soll in der der Probenahme folgenden Vegetationsperiode durchgeführt werden. Die Proben für die Nachprüfung durch Anbau sind zusammen mit Vergleichsproben anzubauen.

• PTA-APrV § 17 Fehlzeiten (Law)

  ...bildung in der Apotheke nach § 1 Abs. 1 Satz 1 Nr. 4 länger als vier Wochen unterbrochen, ist die darüber hinausgehende Zeit nachzuholen. Satz 1 gilt entsprechend, wenn die praktische Ausbildung in be...

• TspV 2013 § 17 Sonderregelungen (Law)

  ...blatt oder Bundesanzeiger bekanntgemachten Wasserstraßen- und Schifffahrtsamtes oder der Wasserschutzpolizei darf abweichend von § 10 Absatz 1 die gesperrten Wasserflächen befahren. Es ist von der Bea...

• UmwG 1995 § 17 Anlagen der Anmeldung (Law)

  ...ber, der Verschmelzungsbericht, der Prüfungsbericht oder die Verzichtserklärungen nach § 8 Abs. 3, § 9 Abs. 3, § 12 Abs. 3, § 54 Abs. 1 Satz 3 oder § 68 Abs. 1 Satz 3, ein Nachweis über die rechtzeiti...

• WoEigG § 17 Anteil bei Aufhebung der Gemeinschaft (Law)

  ...bung der Gemeinschaft. Hat sich der Wert eines Miteigentumsanteils durch Maßnahmen verändert, deren Kosten der Wohnungseigentümer nicht getragen hat, so bleibt eine solche Veränderung bei der Berechnu...

• WOS 2002 § 17 Benachrichtigung der Bekanntmachung der Gewählten (Law)

  ...benachrichtigen. Erklärt die gewählte Person nicht binnen drei Arbeitstagen nach Zugang der Benachrichtigung dem Wahlvorstand, dass sie die Wahl ablehne, so gilt die Wahl als angenommen. (2)...

• TfV § 17 Gemeinsame Bestimmungen für die Ausbildungs-, Prüfungs- und Überwachungsorganisation (Law)

  ...bleiben unberührt. (3) Tätigkeiten im Zusammenhang mit der Ausbildung von Triebfahrzeugführern oder der Beurteilung von Fähigkeiten und Eignung der Triebfahrzeugführer sind im Rahmen eines Q...

• WeinÜV 1995 § 17 Art der Eintragungen (Law)

  ...ben in den Ein- und Ausgangsbüchern einschließlich des Registerbuches, im Herbstbuch, im Analysenbuch und in der Behältnisliste müssen vollständig und deutlich lesbar in deutscher Sprache in urkundenf...

• Weser/JadeLotsV 2003 § 17 Ordnungswidrigkeiten (Law)

  ...3 Abs. 1 und 2 keine Landradarberatung in Anspruch nimmt, 5. der Vorschrift des § 13 Abs. 4 Satz 2 über die Umgehung der Lot...

• VVG 2008 § 17 Abtretungsverbot bei unpfändbaren Sachen (Law)

  ...bare Sachen bezieht, kann eine Forderung aus der Versicherung nur auf solche Gläubiger des Versicherungsnehmers übertragen werden, die diesem zum Ersatz der zerstörten oder beschädigten Sachen andere ...

• UmwStG 2006 § 17 (weggefallen) (Law)

  -

• SVWO 1997 § 17 Stellung des Listenvertreters (Law)

  ...bt die Befugnisse aus, die ihm nach § 60 des Vierten Buches Sozialgesetzbuch und nach dieser Verordnung zustehen. Er ist insbesondere berechtigt, dem Wahlausschuß gegenüber alle Erklärungen abzugeben,...

• StrabBO 1987 § 17 Oberbau (Law)

  ...bnutzungszustand der Bauteile eine sichere Spurführung sowie größtmögliche Laufruhe erhalten bleiben. (3) Bogenhalbmesser von Streckengleisen mit unabhängigem Bahnkörper sollen mindestens so...

• StrlSchV 2001 § 17 Genehmigungsfreie Beförderung (Law)

  ...b Abs. 1 des Atomgesetzes zu erbringen hat, die Kernmaterialien zur Beförderung oder Weiterbeförderung nur dann übernehmen, wenn ihm gleichzeitig eine Bescheinigung der zuständigen Behörde darüber vor...

• StBAPO 1977 § 17 Gliederung des Studiengangs (Law)

  ...berufspraktische Studienzeiten bilden eine Einheit. Die berufspraktischen Studienzeiten sind inhaltlich mit den Fachstudien (Grund- und Hauptstudium) zu verbinden. (3) Das Grundstudium begin...