• LuftPersVDV 2 § 16 Streu- und Sprühberechtigung (Law)

  ...ldung sind die Kenntnisse gemäß Anlage 13A zu vermitteln. (2) In der Flugausbildung sind die festgelegten Übungen gemäß Anlage 13B durchzuführen. (3) Der Bewerber für den Erwerb ei...

• LuftRegV § 16 Zusammenarbeit mit dem Luftfahrt-Bundesamt, Datenverarbeitung im Auftrag (Law)

  ...ll geführt werden und der Datenabruf nach dem Luftverkehrsgesetz zulässig ist. Wenn das Register maschinell geführt wird und soweit die Daten für die Aufgabenerfüllung benötigt werden, kann das Luftfa...

• LAP-gntDBWVV 2005 § 16 Grundstudium (Law)

  ...legenden Wert- und Strukturentscheidungen des Grundgesetzes für eine freiheitliche demokratische Staats- und Gesellschaftsordnung und für die sozialen, gesellschaftlichen, wirtschaftlichen und rechtli...

• LAP-htVerwDV § 16 Ausbildungsbehörde, Ausbildungsleitung, Ausbilderinnen und Ausbilder (Law)

  ...ligten Stellen kann die Ausbildung in einzelnen Abschnitten auch bei allen Verwaltungen des Bundes, der Länder und bei Kommunalverwaltungen oder bei sonstigen geeigneten Stellen stattfinden. ...

• LAP-mDBNDV § 16 Grundsätze der fachtheoretischen Ausbildung (Law)

  ...l legt der Lehrplan fest. Er bestimmt zugleich die Lernziele der Lehrfächer und die Art der Leistungsnachweise. Die Lehrinhalte sind nach Intensitätsstufen zu beschreiben. Auf der Grundlage des Lehrpl...

• SGB 12 § 16 Familiengerechte Leistungen (Law)

  ...Leistungen der Sozialhilfe sollen die besonderen Verhältnisse in der Familie der Leistungsberechtigten berücksichtigt werden. Die Sozialhilfe soll die Kräfte der Familie zur Selbsthilfe anregen und de...

• SGB 3 § 16 Arbeitslose (Law)

  ...los gemeldet haben. (2) An Maßnahmen der aktiven Arbeitsmarktpolitik Teilnehmende gelten als nicht arbeitslos.

• ROG 2008 § 16 Beschleunigtes Raumordnungsverfahren; Absehen von Raumordnungsverfahren (Law)

  ...lanungen und Maßnahmen abgesehen werden, für die sichergestellt ist, dass ihre Raumverträglichkeit anderweitig geprüft wird. Die Landesregierungen können durch Rechtsverordnung regeln, welche Fälle di...

• SÜG § 16 Sicherheitserhebliche Erkenntnisse nach Abschluß der Sicherheitsüberprüfung (Law)

  ...lichen Erkenntnisse und stellt fest, ob ein Sicherheitsrisiko nach § 5 Abs. 1 vorliegt und unterrichtet die zuständige Stelle über das Ergebnis der Prüfung. Im übrigen ist § 14 Abs. 3 und 4 entspreche...

• SchSV 1998 § 16 Anwendung weiterer Vorschriften, Zuständigkeit (Law)

  ...leich, die als Binnenschiffe in einem deutschen Schiffsregister eingetragen sind. (4) Die See-Sportbootverordnung vom 29. August 2002 (BGBl. I S. 3457) bleibt unberührt. (5) Nach d...

• NWRG § 16 Protokollierungspflicht bei der Datenübermittlung auf Ersuchen und im automatisierten Abrufverfahren (Law)

  ...lung. Im Fall einer Gruppenauskunft sind zusätzlich die im Übermittlungsersuchen angegebenen gemeinsamen Merkmale und die Anzahl der Treffer zu protokollieren. ...

• OWiG 1968 § 16 Rechtfertigender Notstand (Law)

  ...Leben, Leib, Freiheit, Ehre, Eigentum oder ein anderes Rechtsgut eine Handlung begeht, um die Gefahr von sich oder einem anderen abzuwenden, handelt nicht rechtswidrig, wenn bei Abwägung der widerstre...

• SEBG § 16 Nichtaufnahme oder Abbruch der Verhandlungen (Law)

  ...lungsgremium kann beschließen, keine Verhandlungen aufzunehmen oder bereits aufgenommene Verhandlungen abzubrechen. Für diesen Beschluss ist eine Mehrheit von zwei Dritteln der Mitglieder erforderlich...

• PsychTh-APrV § 16 Schriftlicher Teil der Prüfung (Law)

  ...ldung sowie eine Übersicht von Gegenständen, auf die sich der schriftliche Teil der Prüfung beziehen kann, herzustellen. Dabei sind jeweils allen Prüflingen dieselben Prüfungsaufgaben zu stellen. Sowe...

• TierZG 2006 § 16 Verwendung von Eizellen und Embryonen (Law)

  ...lifikationen oder Ausbildungsnachweise wird von der zuständigen Behörde nach den §§ 9 bis 16 des Berufsqualifikationsfeststellungsgesetzes festgestellt; § 17 des Berufsqualifikationsfeststellungsgeset...

• TPDesign/TSysPlAusbV § 16 Abschlussprüfung in der Fachrichtung Versorgungs- und Ausrüstungstechnik (Law)

  ...lich auseinanderfallenden Teilen 1 und 2. Durch die Abschlussprüfung ist festzustellen, ob der Prüfling die berufliche Handlungsfähigkeit erworben hat. In der Abschlussprüfung soll der Prüfling nachwe...

• WHG 2009 § 16 Ausschluss privatrechtlicher Abwehransprüche (Law)

  ...liger Wirkungen der Gewässerbenutzung nicht die Einstellung der Benutzung verlangt werden. Es können nur Vorkehrungen verlangt werden, die die nachteiligen Wirkungen ausschließen. Soweit solche Vorkeh...

• WMVO § 16 Bekanntmachung der Liste der Wahlberechtigten (Law)

  ...Liste der Wahlberechtigten oder eine Abschrift ist unverzüglich nach Einleitung der Wahl bis zum Abschluss der Stimmabgabe an geeigneter Stelle zur Einsicht auszulegen.

• WOSprAuG § 16 Bekanntmachung des Wahlergebnisses und der Gewählten (Law)

  ...lvorstand das Wahlergebnis und die Namen der Gewählten durch zweiwöchigen Aushang in gleicher Weise bekanntzumachen wie das Wahlausschreiben (§ 3 Abs. 4). Ein Abdruck der Wahlniederschrift (§ 14) ist ...

• VStG 1974 § 16 Neuveranlagung (Law)

  ...ltlich der Nummer 1 die Verhältnisse für die Ermittlung der Vermögensteuer gegenüber den Verhältnissen geändert haben, die bei der zuletzt festgesetzten Vermögensteuer zugrunde gelegt worden sind, und...