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StFachAngAusbV § 5 Ausbildungsplan (Law)
Der Ausbildende hat unter Zugrundelegung des Ausbildungsrahmenplanes für den Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen.
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TierSchG § 5 (Law)
...5. für das Abschleifen der Eckzähne von unter acht Tage alten Ferkeln, sofern dies zum Schutz des Muttertieres oder der Wurfgeschwister unerläßlich ist, ...
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TÄHAV § 5 (weggefallen) (Law)
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TAppV § 5 Prüfungsausschüsse (Law)
(1) Bei jeder Universität wird je ein staatlicher Prüfungsausschuss für die Tierärztliche Vorprüfung und für die Tierärztliche Prüfung gebildet. (2) Jeder Prüfungsausschuss besteht aus dem o...
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StVollzG § 5 Aufnahmeverfahren (Law)
(1) Beim Aufnahmeverfahren dürfen andere Gefangene nicht zugegen sein. (2) Der Gefangene wird über seine Rechte und Pflichten unterrichtet. (3) Nach der Aufnahme wird der Gefangene...
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BAPostG § 14 Prüfungen bei Disziplinarverfahren, Entlassungen und Zurruhesetzungen (Law)
...5 und 6 des Postpersonalrechtsgesetzes übertragenen Aufgaben wahr.
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BauWiAusbV 1999 § 14 Berichtsheft (Law)
Der Auszubildende hat ein Berichtsheft in Form eines Ausbildungsnachweises zu führen. Ihm ist Gelegenheit zu geben, das Berichtsheft während der Ausbildungszeit zu führen. Der Ausbildende hat das Beri...
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AMG 1976 § 14 Entscheidung über die Herstellungserlaubnis (Law)
...5. (weggefallen) 5a. in Betrieben, die Fütterungsarzneimittel aus Arzneimittel-Vormischungen herstellen, die ...
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ÄApprO 2002 § 14 Schriftliche Prüfung (Law)
...50, aber weniger als 75 Prozent, "befriedigend", wenn er mindestens 25, aber weniger als 50 Prozent, ...
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BDSG 1990 § 14 Datenspeicherung, -veränderung und -nutzung (Law)
...5. die Daten allgemein zugänglich sind oder die verantwortliche Stelle sie veröffentlichen dürfte, es sei denn, dass das schutzwürdige Interesse des Betroffenen an dem A...
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ApoBetrO 1987 § 14 Kennzeichnung (Law)
...5 in deutscher Sprache verfasst sein. Soweit für das Rezepturarzneimittel ein Fertigarzneimittel als Ausgangsstoff eingesetzt wird, genügt anstelle der Angabe nach Nummer 5 die Angabe der Bezeichnung ...
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BImSchV 30 § 14 Übergangsregelungen (Law)
(1) Für Altanlagen gelten die Anforderungen dieser Verordnung nach Ablauf von fünf Jahren seit Inkrafttreten dieser Verordnung. (2) Wird eine biologische Abfallbehandlungsanlage durch Zubau ...
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BinSchPatentV 1998 § 14 Zuständige Behörde (Law)
Zuständige Behörde im Sinne dieser Verordnung ist die Generaldirektion Wasserstraßen und Schifffahrt. § 6 bleibt unberührt.
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BerlinFG § 14 Erhöhte Absetzungen für abnutzbare Wirtschaftsgüter des Anlagevermögens (Law)
...5 vom Hundert der Anschaffungs- oder Herstellungskosten vorgenommen werden. Von dem Wirtschaftsjahr an, in dem erhöhte Absetzungen nach Satz 1 nicht mehr vorgenommen werden können, spätestens vom fünf...
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BesVNG 2 § 14 Aufhebung von besoldungsrechtlichen Vorschriften der Länder (Law)
...5. § 33 Abs. 2 des Landesbesoldungsgesetzes für das Land Baden-Württemberg, 6. § 4 Abs. 1 und...
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BinSchUO2008Anh XII § 14 Besondere Vorschriften für stehendes Gut (Law)
...55 415 450 485 525 540 630 ...
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BGBEG § 14 Informationen an den Zahler nach Zugang des Zahlungsauftrags (Law)
...5. das Datum des Zugangs des Zahlungsauftrags.
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EnWG 2005 § 14 Aufgaben der Betreiber von Elektrizitätsverteilernetzen (Law)
(1) Die §§ 12, 13 bis 13c und die auf Grundlage des § 13i Absatz 3 erlassenen Rechtsverordnungen gelten für Betreiber von Elektrizitätsverteilernetzen im Rahmen ihrer Verteilungsaufgaben entsprechend,...
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BSIG 2009 § 14 Bußgeldvorschriften (Law)
...5 zuwiderhandelt, 3. entgegen § 8b Absatz 3 Satz 1 in Verbindung mit einer Rechtsverordnung nach § 10 Absatz 1 Satz 1 eine Kontaktstelle nic...
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BTGO 1980 § 14 Urlaub (Law)
Urlaub erteilt der Präsident. Urlaub auf unbestimmte Zeit wird nicht erteilt.