• WoBindG § 6 (Law)

  (weggefallen)

• WVG § 6 Satzung (Law)

  ...6. Grundsätze für die Beitragsbemessung, 7. Bildung und Aufgaben der Verbandsorgane, ...

• ZÄPrO § 6 (Law)

  Von einem Prüfer dürfen mit Ausnahme der Prüfungen in der Zahnerhaltungs- und der Zahnersatzkunde in der Regel nicht mehr als vier Prüflinge gleichzeitig geprüft werden.

• ZahnmedAusbV § 6 Berichtsheft (Law)

  Der Auszubildende hat ein Berichtsheft in Form eines Ausbildungsnachweises zu führen. Ihm ist Gelegenheit zu geben, das Berichtsheft während der Ausbildungszeit zu führen. Der Ausbildende hat das Beri...

• AuslWBG § 4 Feststellungsbescheide (Law)

  ...kann, wird vorbehaltlich des § 6 im Prüfungsverfahren ein Feststellungsbescheid erteilt, wenn der Auslandsbond nach § 10 angemeldet und wenn festgestellt wird, daß der Anmelder als rechtmäßiger Erwerb...

• AVMedKfAusbV § 4 Ausbildungsrahmenplan (Law)

  (1) Die Fertigkeiten und Kenntnisse nach § 3 sollen nach den in den Anlagen I und II enthaltenen Anleitungen zur sachlichen und zeitlichen Gliederung der Berufsausbildung (Ausbildungsrahmenplan) vermi...

• BäderFAngAusbV § 4 Ausbildungsrahmenplan (Law)

  (1) Die Fertigkeiten und Kenntnisse nach § 3 sollen nach der in der Anlage enthaltenen Anleitung zur sachlichen und zeitlichen Gliederung der Berufsausbildung (Ausbildungsrahmenplan) vermittelt werden...

• BAPostG § 4 Leitung (Law)

  ...kannt gewordenen Angelegenheiten Verschwiegenheit zu bewahren. Dies gilt nicht, soweit sie offenkundig sind oder ihrer Bedeutung nach keiner Geheimhaltung bedürfen. (4) Im Übrigen werden die...

• AltPflAPrV § 4 Benotung (Law)

  ...6), wenn die Leistung den Anforderungen nicht entspricht und selbst die Grundkenntnisse so lückenhaft sind, dass die Mängel in absehbarer Zeit nicht behoben werden können (bei Wert...

• ASG § 4 Anwendungsbereich (Law)

  ...6 des Grundgesetzes zulässig sind. Die Rechtsverordnung kann den Anwendungsbereich auch einschränken oder abgrenzen. Die Bundesregierung hat die Rechtsverordnung aufzuheben, wenn der Bundestag es verl...

• AÜG § 4 Rücknahme (Law)

  ...kannte oder infolge grober Fahrlässigkeit nicht kannte. Der Vermögensnachteil ist jedoch nicht über den Betrag des Interesses hinaus zu ersetzen...

• AktG § 4 Firma (Law)

  Die Firma der Aktiengesellschaft muß, auch wenn sie nach § 22 des Handelsgesetzbuchs oder nach anderen gesetzlichen Vorschriften fortgeführt wird, die Bezeichnung "Aktiengesellschaft" oder e...

• BEG § 4 (Law)

  ...65 genommen hat oder nach diesem Zeitpunkt innerhalb von 6 Monaten nimmt, nachdem er das Gebiet des Staates verlassen hat, aus dem er vertrieben oder ausgesiedelt worden ist; ...

• BImSchG § 4 Genehmigung (Law)

  ...kann auch vorgesehen werden, dass eine Genehmigung nicht erforderlich ist, wenn eine Anlage insgesamt oder in ihren in der Rechtsverordnung bezeichneten wesentlichen Teilen der Bauart nach zugelassen ...

• BJagdG § 4 Jagdbezirke (Law)

  Jagdbezirke, in denen die Jagd ausgeübt werden darf, sind entweder Eigenjagdbezirke (§ 7) oder gemeinschaftliche Jagdbezirke (§ 8).

• BLG § 4 (Law)

  ...kannten Regeln des Völkerrechts Befreiungen bestehen; 2. Bund, Länder, Gemeinden, Gemeindeverbände und andere juristische Pe...

• DrogistAusbV § 4 Ausbildungsrahmenplan (Law)

  ...kann zwischen der Nummer 10, Foto oder der Nummer 11, chemisch-technische Waren, Pflanzenschutz, gewählt werden. Eine vom Ausbildungsrahmenplan abweichende sachliche und zeitliche Gliederung des Ausbi...

• EBO § 4 Begriffserklärungen (Law)

  ...kann zugleich als Bahnhof, Abzweigstelle, Überleitstelle, Anschlußstelle, Haltepunkt, Haltestelle oder Deckungsstelle eingerichtet sein. (5) Abzweigstellen sind Blockstellen der freien Strec...

• EinsatzWVG § 4 Schutzzeit (Law)

  ...kann um bis zu drei Jahre verlängert werden, wenn festgestellt wird, dass in dieser Zeit das Erreichen der Ziele nach Absatz 1 zu erwarten ist. Sie endet in jedem Fall spätestens mit Ablauf des Monats...

• ElekAnlAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...kation, 6. betriebliche Kommunikation, 7. Planen...