TrZollV § 19 Abgabe von Geschenken, Abgabenbefreiung (Law)

...und der beschenkten Person entsprechen, nicht zur Weitergabe an Dritte bestimmt sind und keine Gegenleistung für eine Leistung darstellen. Wiederholte oder laufende Zuwendungen sind keine üblichen Ges...

WODrittelbG § 19 Ermittlung der Gewählten (Law)

...und die meisten Stimmen erhalten haben. Bei Stimmengleichheit entscheidet jeweils das Los.

WoEigG § 19 Wirkung des Urteils (Law)

...und das Versteigerungsverfahren entstandenen Kosten sowie die fälligen weiteren Verpflichtungen zur Lasten- und Kostentragung erfüllt. (3) Ein gerichtlicher oder vor einer Gütestelle geschlo...

WoGG § 19 Höhe des Wohngeldes (Law)

...und ergeben sich aus der Anlage 1. (2) Die zur Berechnung des Wohngeldes erforderlichen Rechenschritte und Rundungen sind in der Reihenfolge auszuführen, die sich aus der Anlage 2...

VerkStatG § 19 Schienen-Güterverkehrsstatistik (Law)

...und Kreis der Be- und Entladung, b) beförderte Güter im kombinierten Verkehr nach Menge, Beför...

VermAnlG § 19 Auskünfte des Anbieters (Law)

...und Verbote nach den §§ 2a, 2b, 5a, 5b, 6 und 8 Absatz 1, den §§ 8a bis 13 und 14 Absatz 1 und § 15 zu überwachen, 2. zu prüfen, ob der Verk...

VersAusglG § 19 Fehlende Ausgleichsreife (Law)

...und oder der Höhe nach nicht hinreichend verfestigt ist, insbesondere als noch verfallbares Anrecht im Sinne des Betriebsrentengesetzes, 2. ...

UStDV 1980 § 19 (Law)

(weggefallen)

UVPG § 19 Unterrichtung der Öffentlichkeit (Law)

...und die der zuständigen Behörde erst nach Beginn des Beteiligungsverfahrens vorliegen, sind der Öffentlichkeit nach den Bestimmungen des Bundes und der Länder über den Zugang zu Umweltinformationen zu...

StGB § 19 Schuldunfähigkeit des Kindes (Law)

Schuldunfähig ist, wer bei Begehung der Tat noch nicht vierzehn Jahre alt ist.

ZollV § 19 Betriebsstoffe für Schienenfahrzeuge (Law)

...und andere Heiz- und Betriebsstoffe in der für das einzelne Fahrzeug vorgesehenen Menge.

EuWO 1988 Anlage 19 (zu § 32 Abs. 4 Nr. 3) (Law)

...und ihre Kurzbezeichnung/Name und Kennwort der sonstigen politischen Vereinigung 3) Datum Ort ...

BrennO 1998 (XXXX) §§ 19 bis 32 (weggefallen) (Law)

ÄApprO 2002 Anlage 19 (zu § 37 Absatz 7) (Law)

...und Ende der Einzel-/Gruppenprüfung: . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . ...

ErstrG (XXXX) §§ 16 bis 19 (weggefallen) (Law)

DiätV Anlage 19 (zu § 14d Abs. 4, § 22b Abs. 2 Nr. 2) (Law)

(Fundstelle: BGBl. I 2005, 1206 - 1207; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote) ...

BWO 1985 Anlage 19 (zu § 36 Abs. 6) (Law)

...und Tagesordnung der Sitzung nach § 5 Abs. 3 in Verbindung mit § 86 Abs. 2 der Bundeswahlordnung öffentlich bekannt gemacht und di...

SVWO 1997 Anlage 19 (zu § 77 Abs. 3 Satz 1) (Law)

(Fundstelle: BGBl. I 1998, 1907) ............................... 1) ..............................

SeeStrO 1972 Regel 19 Verhalten von Fahrzeugen bei verminderter Sicht (Law)

...und Bedingungen der verminderten Sicht angepaßt ist. Ein Maschinenfahrzeug muß seine Maschinen für ein sofortiges Manöver bereithalten. c) Jedes Fahrzeug muß bei der Befolgun...

StrlSchV 2001 Anlage XV (zu §§ 70, 70a und 71) (Law)

...undstelle: BGBl. I 2005, 2404; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote)