• FGNV § 1 (Law)

  ...ibt sich der Festbetrag in Euro durch Multiplikation des Festbetrages der Standardpackung mit dem Ergebnis der in der Anlage genannten gruppenspezifischen Regressionsgleichung. Die festgesetzten Festb...

• HZInstrmMAusbV § 1 Anwendungsbereich (Law)

  ...iese Verordnung gilt für die Berufsausbildung in dem Ausbildungsberuf Handzuginstrumentenmacher/Handzuginstrumentenmacherin nach der Handwerksordnung und für die Berufsausbildung in dem nach § 2 anerk...

• GWDAPrV § 1 Diplomstudium (Law)

  ...iplomstudium „Wetterdienst“ an der Fachhochschule des Bundes für öffentliche Verwaltung (Fachhochschule) ist der Vorbereitungsdienst für den gehobenen Wetterdienst des Bundes.

• HeimMitwirkungsV § 1 Allgemeines (Law)

  ...imbeiräte. Ihre Mitglieder werden von den Bewohnerinnen und Bewohnern der Heime gewählt. (2) Die Mitwirkung bezieht sich auf die Angelegenheiten des Heimbetriebes, auf die Maßnahmen bei der ...

• KlimaBergV § 1 Anwendungsbereich (Law)

  ...iese Verordnung gilt für untertägige Betriebe mit Ausnahme der Hohlraumbauten.

• MarkschBergV § 1 Anwendungsbereich (Law)

  ...iese Verordnung gilt für 1. markscheiderische und sonstige vermessungstechnische Arbeiten im Zusammenhang mit Tätigkeiten und Einrichtungen n...

• IntFamRVG § 1 Anwendungsbereich (Law)

  ...inkommens vom 25. Oktober 1980 über die zivilrechtlichen Aspekte internationaler Kindesentführung (BGBl. 1990 II S. 207) - im Folgenden: Haager Kindesentführungsübereinkommen; ...

• LMEV § 1 Anwendungsbereich (Law)

  ...iese Verordnung gilt für die Einfuhr und die Durchfuhr von Lebensmitteln und, soweit dies ausdrücklich bestimmt ist, lebenden Tieren im Sinne des § 4 Absatz 1 Nummer 1 des Lebensmittel- und Futtermitt...

• LASaarEG § 1 Grundsatz (Law)

  ...it sich nicht aus diesem Gesetz etwas anderes ergibt, auch im Saarland. Das Altsparergesetz in der Fassung vom 1. April 1959 (BGBl. I S. 169) gilt im Saarland nach Maßgabe des § 26. ...

• SchHaltHygV § 1 Geltungsbereich (Law)

  ...iese Verordnung gilt für alle Betriebe, die Schweine zu Zucht- oder Mastzwecken halten.

• NatPDrömlV § 1 Festsetzung (Law)

  ...In dem in § 2 näher bezeichneten Umfang werden im Drömling Naturschutzgebiete und ein Landschaftsschutzgebiet von zentraler Bedeutung als Naturpark festgesetzt. (2) Der Naturpark erhält die ...

• NatPMSchweizV § 1 Festsetzung (Law)

  ...In dem in § 2 näher bezeichneten Umfang werden im Bereich der Märkischen Schweiz Naturschutzgebiete von zentraler Bedeutung und ein Landschaftsschutzgebiet von zentraler Bedeutung als Naturpark festge...

• NatSGSchorfhV § 1 Festsetzung (Law)

  ...iete und als ein Landschaftsschutzgebiet von zentraler Bedeutung festgesetzt. (2) Das Gesamtgebiet erhält die Bezeichnung "Biosphärenreservat Schorfheide - Chorin".

• NatSGSpreewV § 1 Festsetzung (Law)

  In dem in § 2 näher bezeichneten Umfang werden im Spreewald Naturschutzgebiete und ein Landschaftsschutzgebiet von zentraler Bedeutung mit der Gesamtbezeichnung "Biosphärenreservat Spreewald"...

• RÜG § 1 Allgemeines (Law)

  ...ie ihren gewöhnlichen Aufenthalt im Gebiet der Bundesrepublik Deutschland haben. (2) Versicherte im Sinne dieses Artikels sind Personen, die vor Rentenbeginn rentenrechtliche Zeit...

• RDG § 1 Anwendungsbereich (Law)

  ...ie Befugnis, in der Bundesrepublik Deutschland außergerichtliche Rechtsdienstleistungen zu erbringen. Es dient dazu, die Rechtsuchenden, den Rechtsverkehr und die Rechtsordnung vor unqualifizierten Re...

• RechKredV § 1 Anwendungsbereich (Law)

  ...iese Verordnung ist auf Institute (Kreditinstitute und Finanzdienstleistungsinstitute) sowie Zweigstellen anzuwenden, für die nach § 340 Abs. 1 Satz 1 und Abs. 4 Satz 1 des Handelsgesetzbuchs der Erst...

• SchuTSEV § 1 Anwendungsbereich (Law)

  ...ie in definierten Frequenzbereichen zu Sicherheitszwecken betrieben werden, und 2. öffentlichen Telekommunikationsnetzen ...

• RheinLotsO § 1 (Law)

  ...ines jeden Inhabers eines Rheinschifferpatents, ein Schiff auf dem Rhein zu führen oder den Schiffsführer bei der Führung des Schiffes zu unterstützen, darf sich zwischen Basel und Mannheim/Ludwigshaf...

• RSAV § 1 Begriffsbestimmungen (Law)

  ...icherte im Sinne dieser Verordnung sind alle versicherungspflichtigen und versicherungsberechtigten Mitglieder und Familienversicherten. (2) Mitglieder im Sinne dieser Verordnung sind alle n...