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SchneidwMAusbV § 1 Anwendungsbereich (Law)
...chneidwerkzeugmechaniker/Schneidwerkzeugmechanikerin nach der Handwerksordnung.
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URaG § 1 (Law)
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UVSV § 1 Anwendungsbereich (Law)
...chen Zwecken oder für sonstige Anwendungen am Menschen außerhalb der Heil- oder Zahnheilkunde gewerblich oder im Rahmen sonstiger wirtschaftlicher Unternehmungen eingesetzt werden.
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ThermMAusbV § 1 Anwendungsbereich (Law)
...cher/Thermometermacherin nach der Handwerksordnung und für die Berufsausbildung in dem nach § 2 anerkannten Ausbildungsberuf.
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VwGO § 1 (Law)
...chtsbarkeit wird durch unabhängige, von den Verwaltungsbehörden getrennte Gerichte ausgeübt.
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WasSiG § 1 Grundsatz (Law)
...cherstellen zu können, sind auf dem Gebiet der Wasserwirtschaft nach den Vorschriften dieses Gesetzes und nach den auf Grund dieses Gesetzes erlassenen Rechtsvorschriften die für Zwecke der Verteidigu...
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WaStrÜbgVtr § 1 (Law)
...ch den landesrechtlichen Enteignungsvorschriften vom Reich zu entschädigen. 3. Über die nach den Vereinbarungen unter Absatz 1 und 2 auf das Reich als Bestandteile und Zubehör der Wasserstra...
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PatG § 1 (Law)
...1 werden insbesondere nicht angesehen: 1. Entdeckungen sowie wissenschaftliche Theorien und mathematische Methoden; ...
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StrabBlPV § 1 Errichtung (Law)
...chuß errichtet. (2) Für den Bereich mehrerer Länder kann durch Vereinbarung ein gemeinsamer Prüfungsausschuß errichtet werden.
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StromNEV § 1 Anwendungsbereich (Law)
...chließlich der Ermittlung der Entgelte für dezentrale Einspeisungen.
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WpAIV § 1 Anwendungsbereich (Law)
...chung und Mitteilung zusätzlicher Angaben nach § 30e des Wertpapierhandelsgesetzes und die Veröffentlichung und Speicherung von Finanzberichten nach Abschnitt 11 Unterabschnitt 2 des Wertpapierhandels...
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WpDVerOV § 1 Anwendungsbereich (Law)
...cht (Bundesanstalt) die Verpflichtung zur Bekanntmachung limitierter Kundenaufträge nach § 31c Abs. 2 Satz 1 des Wertpapierhandelsgesetzes, die den marktüblichen Geschäftsumfang im Sinne des § 31 Abs....
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WpPG § 1 Anwendungsbereich (Law)
...chen Wirtschaftsraums oder einer Gebietskörperschaft eines solchen Staates, von internationalen Organisationen des öffentlichen Rechts, denen mindestens ein Staat des Europäischen Wirtschaftsraums ang...
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ZHG § 1 (Law)
...chen Wirtschaftsraum oder eines Vertragsstaates sind, dem Deutschland und die Europäische Gemeinschaft oder Deutschland und die Europäische Union vertraglich einen entsprechenden Rechtsanspruch einger...
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AVV § 1 Anwendungsbereich (Law)
...1. die Bezeichnung von Abfällen, 2. die Einstufung von Abfällen nach ihrer Gefährlichkeit. ...
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BattG § 1 Anwendungsbereich (Law)
...chenden Vorschriften enthalten, sind das Kreislaufwirtschaftsgesetz mit Ausnahme von § 17 Absatz 4 und § 54 und die auf Grund des Kreislaufwirtschaftsgesetzes oder des bis zum 1. Juni 2012 geltenden K...
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AltautoV § 1 Anwendungsbereich (Law)
...10 gelten nicht für einen Hersteller, der ausschließlich Fahrzeuge im Sinne von Artikel 8 Abs. 2 Buchstabe a der Richtlinie 70/156/EWG des Rates vom 6. Februar 1970 zur Angleichung der Rechtsvorschrif...
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AltPflG § 1 (Law)
...ch Satz 1, die über eine Ausbildung nach § 4 Abs. 7 verfügen, sind im Rahmen der ihnen in dieser Ausbildung vermittelten erweiterten Kompetenzen zur Ausübung heilkundlicher Tätigkeiten berechtigt. ...
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AMVerkRV § 1 (Law)
...ch nicht wirksamer Stoffe oder Zubereitungen aus Stoffen, wenn sie aus höchstens vier der in der Anlage 1c zu dieser Verordnung bezeichneten Pflanzen und Pflanzenteilen hergestellt sind und der Durchm...
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BeamtStG § 1 Geltungsbereich (Law)
...cht der Beamtinnen und Beamten der Länder, Gemeinden und Gemeindeverbände sowie der sonstigen der Aufsicht eines Landes unterstehenden Körperschaften, Anstalten und Stiftungen des öffentlichen Rechts....