• ZahnmedAusbV § 10 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

  ...1. August 2001 in Kraft.

• VermG § 10 Bewegliche Sachen (Law)

  Wurden bewegliche Sachen verkauft und können sie nach § 3 Abs. 4 oder § 4 Abs. 2 nicht zurückgegeben werden, steht dem Berechtigten ein Anspruch in Höhe des erzielten Erlöses gegen den Entschädigungsf...

• VwVfG § 10 Nichtförmlichkeit des Verwaltungsverfahrens (Law)

  ...waltungsverfahren ist an bestimmte Formen nicht gebunden, soweit keine besonderen Rechtsvorschriften für die Form des Verfahrens bestehen. Es ist einfach, zweckmäßig und zügig durchzuführen.

• GrwV 2010 Anlage 2 (zu § 3 Absatz 1, § 5 Absatz 1 und Absatz 3, § 7 Absatz 2 Nummer 1, § 10 Absatz 2 Satz 4 Nummer 1) (Law)

  ...1-6 127-18-4 10 μg/l Trinkwassergrenzwert für chemische ...

• BAPostG § 10 Wirtschaftsführung, Rechnungslegung (Law)

  ...1 und 22 gelten mit der Maßgabe entsprechend, dass die Entlastung der Präsidentin oder des Präsidenten erst nach der Entlastung der Bundesregierung (Artikel 114 Absatz 1 des Grundgesetzes) erfolgen da...

• BattG § 10 Pfandpflicht für Fahrzeugbatterien (Law)

  ...weises nach Satz 4, der zum Zeitpunkt der Vorlage nicht älter als zwei Wochen ist, verpflichtet. (2) Werden in Fahrzeuge eingebaute Fahrzeugbatterien an den Endnutzer ab- oder weitergegeben,...

• AktGEG § 10 Nebenverpflichtungen der Aktionäre (Law)

  ...wenn zugleich bestimmt wird, ob die Leistungen entgeltlich oder unentgeltlich zu erbringen sind.

• BDG § 10 Entfernung aus dem Beamtenverhältnis (Law)

  ...weise ausgeschlossen werden, soweit der Beamte ihrer nicht würdig oder den erkennbaren Umständen nach nicht bedürftig ist. Sie kann in der Entscheidung über sechs Monate hinaus verlängert werden, sowe...

• ArbZG § 10 Sonn- und Feiertagsbeschäftigung (Law)

  ...1) Sofern die Arbeiten nicht an Werktagen vorgenommen werden können, dürfen Arbeitnehmer an Sonn- und Feiertagen abweichend von § 9 beschäftigt werden 1. ...

• AbgG § 10 Wahlbeamte auf Zeit (Law)

  ...Wahlbeamte auf Zeit von § 6 abweichende Regelungen treffen.

• AKG § 10 Ansprüche aus Grundpfandrechten (Law)

  ...1) aus Hypotheken, Grundschulden, Rentenschulden, Reallasten und Schiffshypotheken sowie die durch diese Pfandrechte gesicherten Ansprüche, soweit die Pfandrechte auf im Geltungsbereich dieses Gesetze...

• AktG § 10 Aktien und Zwischenscheine (Law)

  ...wahrer sowie zur Änderung der Richtlinien 98/26/EG und 2014/65/EU und der Verordnung (EU) Nr. 236/2012 (ABl. L 257 vom 28.8.2014, S. 1) oder c) ...

• BedGgstV § 10 Kennzeichnung, Nachweispflichten (Law)

  ...1) (weggefallen) (1a) Lebensmittelbedarfsgegenstände aus Zellglasfolie dürfen gewerbsmäßig nur in den Verkehr gebracht werden, wenn ihnen eine schriftliche Erklärung in deutscher Sprache bei...

• BergtechAusbV § 10 Inhalt von Teil 2 (Law)

  ...1 der Abschlussprüfung waren, nur insoweit einbezogen werden, als es für die Feststellung der beruflichen Handlungsfähigkeit erforderlich ist.

• Biokraft-NachV § 10 (Law)

  ...weggefallen)

• BNDG § 10 Kennzeichnung und Löschung (Law)

  ...wird die Löschung zurückgestellt und die personenbezogenen Daten werden gesperrt; sie dürfen nur zu diesen Zwecken verwendet werden. (5) Werden Daten entgegen § 6 Absatz 5 erhoben...

• EUBeitrG § 10 Beitreibungsersuchen in andere Mitgliedstaaten (Law)

  ...werden kann. Satz 1 Nummer 2 gilt nicht, sofern der Einspruch offensichtlich aussichtslos ist beziehungsweise nicht in angemessener Zeit begründet wird und ledi...

• EuWG § 10 Aufstellung der Wahlvorschläge (Law)

  ...Wahl der Bewerber hierzu gewählt worden ist. (2) Besondere Vertreterversammlung ist eine Versammlung von Parteivertretern, die für die Aufstellung der Bewerber gewählt worden ist. Allgemeine...

• CWÜV § 10 Besondere Meldevorschriften (Law)

  ...1 nach dem 1. Januar 1946 zur Verwendung für andere als die nach § 1 Nr. 2 des Ausführungsgesetzes zum Chemiewaffenübereinkommen erlaubten Zwecke produziert hat...

• DüngG § 10 Wissenschaftlicher Beirat (Law)

  ...wässerkunde, der Toxikologie, der Ökotoxikologie und der Seuchenhygiene durch Wissenschaftler, die auf diesen Gebieten tätig sind, vertreten sein. In der Rechtsverordnung nach Satz 1 kann das Nähere ü...