• HkNDV § 10 Erstmalige Anlagenregistrierung (Law)

  ...faktor der Anlage, falls vorhanden, 17. Angaben dazu, ob und in welchem Umfang für die Anlage Investitionsbeihilfen gezahlt worden sind, ...

• GWDAPrV § 10 Aufbau des Studiums (Law)

  ...Fähigkeiten orientieren sich an den Anforderungen des gehobenen Wetterdienstes. Das Studium umfasst Fachstudien an der Fachhochschule sowie Praktika. (2) Das Studium gliedert si...

• HAG § 10 Schutz vor Zeitversäumnis (Law)

  ...fertigung erforderlichen Maßnahmen anordnen. Bei Anordnungen gegenüber einem einzelnen Auftraggeber kann die Beteiligung des Heimarbeitsausschusses unterbleiben.

• HeimMindBauV § 10 Sanitäre Anlagen (Law)

  ...ffen versehen sein. (4) In Einrichtungen mit Rollstuhlbenutzern müssen für diese Personen geeignete sanitäre Anlagen in ausreichender Zahl vorhanden sein.

• KrWG § 10 Anforderungen an die Kreislaufwirtschaft (Law)

  ...für anzuwendenden Verfahren, 6. die Analyseverfahren, die zur Bestimmung von einzelnen Stoffen oder Stoffgruppen erforderlich sind, ...

• MarkschBergV § 10 Nachtragungsfristen für das Rißwerk (Law)

  ...fällen verkürzen oder verlängern, wenn der Schutz Beschäftigter oder Dritter vor Gefahren im Betrieb oder der Schutz der Oberfläche im Interesse der persönlichen Sicherheit oder des öffentlichen Verke...

• LuftBO § 10 Wägung der Luftfahrzeuge (Law)

  ...ftfahrzeuge sind in bestimmten Zeitabständen durch Wägung zu überprüfen. Das gleiche gilt, wenn Gewicht und Schwerpunkt verändert worden sind und die Daten durch Rechnung nicht mit hinreichender Genau...

• LASaarEG § 10 Frühere Feststellungen (Law)

  ...Feststellungsgesetzes findet auch auf die Feststellungen Anwendung, die auf Grund saarländischer Rechts- oder Verwaltungsvorschriften getroffen worden sind.

• LeichtflBAusbV § 10 Aufhebung von Vorschriften (Law)

  ...fungsanforderungen für die Lehrberufe, Anlernberufe und vergleichbar geregelte Ausbildungsberufe, die in dieser Verordnung geregelt sind, insbesondere für den Ausbildungsberuf Holzflugzeugbauer/Holzfl...

• SegelmAusbV § 10 Bestehende Berufsausbildungsverhältnisse (Law)

  ...fsausbildungsverhältnisse, die bei Inkrafttreten dieser Verordnung bestehen, können unter Anrechnung der bisher zurückgelegten Ausbildungszeit nach den Vorschriften dieser Verordnung fortgesetzt werde...

• SchfHwG § 10 Bestellung und kommissarische Verwaltung (Law)

  ...ffentlich bekannt zu machen und dem Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle zur Eintragung in das Schornsteinfegerregister mitzuteilen. (3) Hat sich keine geeignete Person für den ausg...

• SchHaltHygV § 10 Amtliche Beaufsichtigung (Law)

  ...fsichtigung durch den beamteten Tierarzt.

• NatSGSchorfhV § 10 Entschädigung für Nutzungsbeschränkungen (Law)

  ...f Grund dieser Verordnung Beschränkungen ihrer Nutzungsrechte oder Pflichten in einem Ausmaß auferlegt, das über die Sozialbindung des Eigentums hinausgeht, so haben sie Anspruch auf Entschädigung. Di...

• NeuGlV § 10 Stimmrecht, Stimmberechtigtenverzeichnis (Law)

  ...ffer und die Angehörigen ihres Hausstands, 3. im Vollzug gerichtlich angeordneter Freiheitsstrafe befindliche Personen und a...

• OberflbeschAusbV § 10 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

  ...ft.

• PostPersRG § 10 Besoldungsrechtliche Sonderregelungen (Law)

  ...fnahme eines Beschäftigungsverhältnisses nach § 4 Absatz 3 gewährt, sind Einkünfte aus diesem anderen Dienstverhältnis oder Beschäftigungsverhältnis als Bruttobetrag auf die Dienstbezüge anzurechnen. ...

• PStG § 10 Auskunfts- und Nachweispflicht (Law)

  ...für die Beurkundung des Personenstandsfalls erforderlichen Angaben zu machen, soweit diese nicht Registern entnommen werden können, zu denen das Standesamt einen Zugang hat. (2) Auskunftspfl...

• RechPensV § 10 Forderungen an Lebensversicherungsunternehmen (Law)

  ...Forderungen an Lebensversicherungsunternehmen" sind die sich aus den abgeschlossenen Verträgen zur Deckung von Verpflichtungen gegenüber den Versorgungsberechtigten ergebenden Forderungen auszuwe...

• SchneidwMAusbV § 10 Aufhebung von Vorschriften (Law)

  ...festgelegten Berufsbilder, Berufsausbildungspläne und Prüfungsanforderungen für die Lehrberufe, Anlernberufe und vergleichbar geregelten Ausbildungsberufe, die in dieser Verordnung geregelt sind, insb...

• TierSchNutztV § 10 Platzbedarf bei Gruppenhaltung (Law)

  ...fen vorbehaltlich des Absatzes 2 in Gruppen nur gehalten werden, wenn für jedes Kalb eine uneingeschränkt benutzbare Bodenfläche zur Verfügung steht, die nach Maßgabe des Satzes 2 mindestens so bemess...