KflDiAusbV (XXXX) §§ 10 bis 15 (weggefallen) (Law)

BauPÜAnO § 12 Prüfämter und Prüfingenieure (Law)

...tatik" - im folgenden Prüfingenieur genannt - ist, wer als solcher von der obersten Bauaufsichtsbehörde zugelassen wurde. Personen, die die Zulassung nicht besitzen, dürfen diese Bezeichnung nich...

AtG § 12 Ermächtigungsvorschriften (Schutzmaßnahmen) (Law)

...tandards zur Gewährleistung einer möglichst geringen Strahlenexposition von Patienten entsprechen, und dass und auf welche Weise die Ergebnisse der Prüfungen den zuständigen Behörden mitgeteilt werden...

ÜblG 1 § 12 (Law)

Werden auf Grund landesrechtlicher Bestimmungen, die nach dem 8. Mai 1945 erlassen sind, an Stelle von Fürsorgeleistungen Leistungen gewährt, die nach anderen Grundsätzen als denen ...

BEEG § 12 Zuständigkeit; Aufbringung der Mittel (Law)

(1) Die Landesregierungen oder die von ihnen beauftragten Stellen bestimmen die für die Ausführung dieses Gesetzes zuständigen Behörden. Diesen Behörden obliegt auch die Beratung zur Elternzeit. In de...

ArbZG § 12 Abweichende Regelungen (Law)

...tage in den Einrichtungen des § 10 Abs. 1 Nr. 2, 3, 4 und 10 auf mindestens zehn Sonntage, im Rundfunk, in Theaterbetrieben, Orchestern sowie bei Schaustellungen auf mindestens acht Sonntage, in Filmt...

ESBO § 12 Höhengleiche Kreuzungen von Schienenbahnen (Law)

Die Vorschriften des § 12 der EBO gelten entsprechend.

EUBeitrG § 12 Ersuchen um Sicherungsmaßnahmen (Law)

...taates Sicherungsmaßnahmen durch, sofern und soweit diese nach dem Sechsten Teil der Abgabenordnung zulässig sind. Hierfür ist Voraussetzung, dass Sicherungsmaßnahmen sowohl des Mitgliedstaates der er...

EuRAG § 12 Nachweis der Tätigkeit (Law)

...tand, Zeitraum, Art und Umfang der Tätigkeit, Sachstand. Ferner sind auf Verlangen der Rechtsanwaltskammer anonymisierte Arbeitsproben vorzulegen.

ChirurgMAusbV § 12 Berlin-Klausel (Law)

Diese Verordnung gilt nach § 14 des Dritten Überleitungsgesetzes in Verbindung mit § 128 der Handwerksordnung auch im Land Berlin.

FinVermV § 12 Statusbezogene Informationspflichten (Law)

...takt zu treten; insbesondere eine Telefonnummer und eine E-Mail-Adresse oder Faxnummer, 3. ob er in das Register nach § 3...

FlechtwAusbV § 12 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

Diese Verordnung tritt am 1. August 2006 in Kraft.

GeoITAusbV § 12 Abschlussprüfung in der Fachrichtung Vermessung (Law)

...tation beträgt 20 Stunden und für das auftragsbezogene Fachgespräch höchstens 30 Minuten. (5) Für den Prüfungsbereich Geodatenbearbeitung ...

GGArt29Abs6G § 12 Ungültige Stimmen (Law)

...tand enthält, 3. nicht amtlich hergestellt ist oder für einen anderen Abstimmungsbereich gültig ist, ...

HkNDV § 12 Änderung von Anlagendaten (Law)

...100 Kilowatt hat die Anlagenbetreiberin oder der Anlagenbetreiber die Richtigkeit der geänderten Daten nach § 10 Absatz 2 Nummer 4 bis 6, 9 sowie 12 bis 17 durch eine Bestätigung des Umweltgutachters ...

HebG 1985 § 12 (Law)

(1) Eine Vereinbarung, die die Schülerin oder den Schüler für die Zeit nach Beendigung des Ausbildungsverhältnisses in der Ausübung ihrer beruflichen Tätigkeit beschränkt, ist nichtig. Dies gilt nicht...

MitbestG § 12 Wahlvorschläge für Delegierte (Law)

(1) Zur Wahl der Delegierten können die wahlberechtigten Arbeitnehmer des Betriebs Wahlvorschläge machen. Jeder Wahlvorschlag muss von einem Zwanzigstel oder 50 der jeweils wahlberechtigten in § 3 Abs...

JGG § 12 Hilfe zur Erziehung (Law)

...tandschaft im Sinne des § 30 des Achten Buches Sozialgesetzbuch oder 2. in einer Einrichtung über Tag und Nacht oder in einer sonstigen betr...

KHEntgG § 12 Vorläufige Vereinbarung (Law)

Können sich die Vertragsparteien insbesondere über die Höhe des Erlösbudgets oder über die Höhe sonstiger Entgelte nicht einigen und soll wegen der Gegenstände, über die keine Einigung erzielt werden ...

SchKiSpVDBest 1 § 12 (Law)

...tattung über die Schüler- und Kinderspeisung erfolgt für die Kennziffern der Schüler- und Kinderspeisung durch die Betriebe und Einrichtungen der Schüler- und Kinderspeisung entsprechend dem bestätigt...