• StBDV § 16 Schriftliche Prüfung (Law)

  ...besteht aus drei Aufsichtsarbeiten. (2) Zwei Aufsichtsarbeiten sind den Prüfungsgebieten nach § 37 Abs. 3 Nr. 1 bis 4 des Gesetzes und eine Aufsichtsarbeit den Gebieten der Buchführung und d...

• StGB § 16 Irrtum über Tatumstände (Law)

  ...bei Begehung der Tat einen Umstand nicht kennt, der zum gesetzlichen Tatbestand gehört, handelt nicht vorsätzlich. Die Strafbarkeit wegen fahrlässiger Begehung bleibt unberührt. (2) Wer bei ...

• ZHG§10PrO § 16 (Law)

  ...bühr für den Vorsitzenden, nochmals erhoben. (3) Die Materialien für die Prüfungsarbeiten sind von den Prüflingen zu stellen. Beschädigte oder unbrauchbar gemachte Apparate und Instrumente s...

• ZO-Ärzte § 16 (Law)

  ...b die in § 100 Abs. 2 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch bestimmten Voraussetzungen für Zulassungsbeschränkungen gegeben sind und zur Beseitigung der bestehenden oder in absehbarer Zeit drohenden Unt...

• ZO-Zahnärzte § 16 (Law)

  ...baren Grundlagen, Maßstäbe und Verfahren sind zu berücksichtigen. (2) Stellt der Landesausschuß eine bestehende oder in absehbarer Zeit drohende Unterversorgung fest, so hat er der Kassenzah...

• AWaffV § 17 Grundsätze der Buchführungspflicht (Law)

  ...Behörde zur Aufbewahrung zu übergeben. Gibt der zur Buchführung Verpflichtete das Gewerbe auf, so hat er das Buch seinem Nachfolger zu übergeben oder der zuständigen Behörde zur Aufbewahrung auszuhänd...

• BBergG § 17 Entstehung des Bergwerkseigentums (Law)

  ...Behörde ersucht das Grundbuchamt um Eintragung des Bergwerkseigentums im Grundbuch. Dem Ersuchen ist eine beglaubigte Abschrift der Berechtsamsurkunde beizufügen. (4) Das Grundbuchamt hat di...

• AtStrlSV § 17 Radioaktive Abfälle und Auswürfe (Law)

  ...bei der jeweiligen Anwendung nicht mehr benötigt werden, sind nur dann als radioaktive Abfälle zu behandeln, wenn sie keiner weiteren inner- oder überbetrieblichen Nutzung sowie Nachnutzung als Sekund...

• BDSG 1990 § 17 (Law)

  (weggefallen)

• BeamtStG § 17 Rechtsfolgen der Umbildung (Law)

  ...Beamtin oder ein Beamter aufgrund des § 16 Abs. 1 kraft Gesetzes in den Dienst einer anderen Körperschaft über oder wird sie oder er aufgrund des § 16 Abs. 2 oder 3 von einer anderen Körperschaft über...

• AgrStatG § 17 Erhebungsmerkmale und Berichtszeitpunkt (Law)

  ...bungsmerkmale der Baumobstanbauerhebung sind: 1. die Gesamtfläche des Baumobstanbaus, 2. ...

• BImSchG § 17 Nachträgliche Anordnungen (Law)

  ...Betriebsbereich oder Bestandteil eines Betriebsbereichs ist, und wird durch diese Änderung der angemessene Sicherheitsabstand erstmalig unterschritten, wird der bereits unterschrittene Sicherheitsabst...

• BinSchEO § 17 Leerebene und untere Eichebene (Law)

  ...bsatz 1 an Bord befinden, sind in der Rubrik 24 bis 27 des Eichscheins einzutragen. (4) Diejenige Schwimmebene, welche das Schiff im Zustand nach Absatz 2 einnimmt, wird als untere Eichebene...

• BergtechAusbV § 17 Prüfungsbereich „Bohrtechnische Prozesse“ (Law)

  ...bezogenen Unterlagen des bearbeiteten betrieblichen Auftrags geführt. Unter Berücksichtigung der praxisbezogenen Unterlagen sollen durch das Fachgespräch die Anforderungen nach Absatz 1 Nummer 1 im Be...

• BetrAVG § 17 Persönlicher Geltungsbereich und Tariföffnungsklausel (Law)

  ...bis 16 sind Arbeiter und Angestellte einschließlich der zu ihrer Berufsausbildung Beschäftigten; ein Berufsausbildungsverhältnis steht einem Arbeitsverhältnis gleich. Die §§ 1 bis 16 gelten entspreche...

• EnergieStG § 17 Entnahme aus Hauptbehältern (Law)

  ...bs. 4 Nr. 1 oder Abs. 4 Nr. 3 keine Steuer nach § 15 Abs. 1 oder 2 entstanden ist oder die nach § 16 Abs. 1 in Hauptbehältern von Fahrzeugen unversteuert in das Steuergebiet verbracht worden sind, ent...

• EnergieStV § 17 Einrichtung des Lagers (Law)

  ...belange dadurch nicht beeinträchtigt werden. (3) Die Lagerstätten für Energieerzeugnisse und die Zapfstellen zur Entnahme von Energieerzeugnissen bedürfen der Zulassung durch das Hauptzollam...

• EStG § 17 Veräußerung von Anteilen an Kapitalgesellschaften (Law)

  ...bene Anteile, deren Erwerb zur Begründung einer Beteiligung des Steuerpflichtigen im Sinne von Absatz 1 Satz 1 geführt hat oder die nach Begründung der Beteiligung im Sinne von Absatz 1 Satz 1 erworbe...

• EVO § 17 Verspätung im Schienenpersonennahverkehr (Law)

  ...betriebsfremde Umstände, die das Eisenbahnverkehrsunternehmen, das den Zug betreibt, trotz Anwendung der nach Lage des Falles gebotenen Sorgfalt nicht vermeiden und deren Folgen es nicht abwenden konn...

• ChemG § 17 Verbote und Beschränkungen (Law)

  ...bestimmten Voraussetzungen oder nur an bestimmte Personen abgegeben oder nur unter bestimmten Voraussetzungen oder nur bestimmten Personen angeboten werden dürfen, ...