• RechVersV § 11 Einlagen bei Kreditinstituten (Law)

  ...lauf einer Kündigungsfrist verfügt werden kann. Auch die zugunsten ausländischer Regierungen als Kaution hinterlegten Geldbestände sind in diesem Posten auszuweisen. Einlagen bei Kreditinstituten, übe...

• SchKiSpVDBest 1 § 11 (Law)

  ...lige wirtschaftsleitende Organ planmäßig eine Stützung aus. Bei volkseigenen Betrieben, die örtlichen Räten direkt unterstellt sind, erfolgt die Finanzierung in solchen Fällen durch Stützung aus dem H...

• RÜG § 11 Witwenrente und Witwerrente (Law)

  ...lebenden Ehegatten günstiger ist, sind anstelle der Bruttoarbeitseinkommen die Nettoarbeitseinkommen gegenüberzustellen. Als Vergleichszeitraum ist zugrunde zu legen 1. ...

• RAG 21 § 11 (Law)

  ...ll tritt an die Stelle des Betrags von 36.000 Deutsche Mark der höhere Betrag.

• PostRDV § 11 Nicht zugegangene Zahlungen (Law)

  ...llen des Absatzes 1 auf Antrag einen Vorschuß zahlen. Die Form der Auszahlung richtet sich nach den Umständen des Einzelfalls. § 42 Abs. 2 und 3 des Ersten Buches Sozialgesetzbuch gilt entsprechend. ...

• ProdGewStatG § 11 Erhebung und Aufbereitung (Law)

  ...lt das Statistische Bundesamt den statistischen Ämtern der Länder jeweils für ihren Zuständigkeitsbereich Einzelangaben nach § 6 Buchstabe B Ziffer II und § 6a Buchstabe B Ziffer II. Für die Erhebung ...

• ProdMechTextAusbV § 11 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

  Diese Verordnung tritt am 1. August 2005 in Kraft .

• SchSiMeistPrV § 11 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

  ...leichzeitig treten die Rechtsvorschriften der zuständigen Stellen über die Prüfung Werkschutzmeister/Werkschutzmeisterin außer Kraft. (2)

• SchuldRAnpG § 11 Eigentumserwerb an Baulichkeiten (Law)

  ...lichkeit wird wesentlicher Bestandteil des Grundstücks. (2) Rechte Dritter an der Baulichkeit erlöschen. Sicherungsrechte setzen sich an der Entschädigung nach § 12 fort. Im übrigen kann der...

• WoBindG § 11 Kündigungsrecht des Mieters (Law)

  ...lle einer Erklärung des Vermieters nach § 10 berechtigt, das Mietverhältnis spätestens am dritten Werktag des Kalendermonats, von dem an die Miete erhöht werden soll, für den Ablauf des nächsten Kalen...

• ZHG§10PrO § 11 (Law)

  ...lnen Fächer festgesetzten Prüfungszeiten schriftlich geladen. (2) Der vom Vorsitzenden festgesetzte erste Prüfungstag gilt als Beginn der Prüfung.

• VersAusglG § 11 Anforderungen an die interne Teilung (Law)

  ...lung muss die gleichwertige Teilhabe der Ehegatten an den in der Ehezeit erworbenen Anrechten sicherstellen. Dies ist gewährleistet, wenn im Vergleich zum Anrecht der ausgleichspflichtigen Person ...

• UZwG § 11 Schußwaffengebrauch im Grenzdienst (Law)

  ...lten Weisung, zu halten oder die Überprüfung ihrer Person oder der etwa mitgeführten Beförderungsmittel und Gegenstände zu dulden, durch die Flucht zu entziehen versuchen. Ist anzunehmen, daß die münd...

• BImSchV 4 2013 § 1 Genehmigungsbedürftige Anlagen (Law)

  ...Leistungsgrenze oder Anlagengröße ab, ist jeweils auf den rechtlich und tatsächlich möglichen Betriebsumfang der durch denselben Betreiber betriebenen Anlage abzustellen. (2) Da...

• ZVerkV 1998 Anlage 4 (zu § 4) (Law)

  ...lcellulose, Natriumcarboxymethylcellulose  E 468 Vernetzte Natriumcarboxymethylcellulose, vernetzter Cellulosegummi ...

• AKostV 2002 Anlage 4 (zu § 4) (Law)

  ...lle: BGBl. I 2012, 1872 - 1874) ...

• VersatzV Anlage 4 (zu § 4 Abs. 3 Satz 2) (Law)

  ...lzlagerstätte und ihrer Umgebung, Konvergenz, Streichen und Einfallen der Lagerstätte, Flankenausbildung, Umwandlungen an der Oberfläche der Salzlagerstätte, Lage und Ausbildung potentieller Laugenres...

• AltPflG § 4 (Law)

  ...ltenpflege-Ausbildungs- und Prüfungsverordnung geregelten Ausbildungsinhalte hinausgeht, werden die Ausbildungsinhalte in gesonderten Lehrplänen der Altenpflegeschulen und Ausbildungsplänen der Träger...

• AMVerkRV § 4 (Law)

  ...ließlich zur Anwendung bei Zierfischen, Zier- oder Singvögeln, Brieftauben, Terrarientieren, Kleinnagern, Frettchen oder nicht der Gewinnung von Lebensmitteln dienenden Kaninchen bestimmt sind und ...

• BBergG § 4 Begriffsbestimmungen (Law)

  ...lichen Bestandteilen oder geometrischen Abmessungen auf physikalischer oder physikalisch-chemischer Grundlage einschließlich der damit zusammenhängenden vorbereitenden, begleitenden und nachfolgenden ...