• ZollV § 3 Zollflugplätze (Law)

  ...olge eines unvorhersehbaren Ereignisses oder höherer Gewalt außerhalb eines Zollflugplatzes gelandet, so darf der Weiterflug aus dem Zollgebiet der Gemeinschaft von diesem Landeplatz nur fortgesetzt w...

• AMVV § 3 (Law)

  ...orzulegen. Die verschreibende Person hat auf der Durchschrift der Verschreibung das Datum des Erhalts und der Anwendung des Arzneimittels sowie die Zuordnung zu den konkreten Patientenakten in anonymi...

• AVMedKfAusbV § 3 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...onorar- und Lizenzabrechnung; 5. Kommunikation und Kooperation: 5.1 ...

• AStG § 3 (Law)

  (weggefallen)

• BBodSchG § 3 Anwendungsbereich (Law)

  ...oder Vorrichtungen, Kernbrennstoffe und sonstige radioaktive Stoffe, soweit Rechtsvorschriften den Schutz vor den Gefahren der Kernenergie und der Wirkung ionisierender Strahlen regeln. Dieses Gesetz ...

• BinSchEO § 3 Schiffseichamt (Law)

  ...on Schiffen obliegt der Zentralstelle mit ihrem Außendienst als Schiffseichamt. (2) Die Kennbuchstaben des Schiffseichamtes und die Sitze des Außendienstes werden durch das Bundesministerium...

• BinSchPRG § 3 (Law)

  ...ortlich, den eine Person der Schiffsbesatzung oder ein an Bord tätiger Lotse einem Dritten in Ausführung von Dienstverrichtungen schuldhaft zufügt. (2) Zur Schiffsbesatzung gehören der Schif...

• BetrVGDV1WO § 3 Wahlausschreiben (Law)

  ...ochen vor dem ersten Tag der Stimmabgabe erlässt der Wahlvorstand ein Wahlausschreiben, das von der oder dem Vorsitzenden und von mindestens einem weiteren stimmberechtigten Mitglied des Wahlvorstands...

• BföV § 3 Förderungsplan (Law)

  (1) Die Beratungsergebnisse sind im Einvernehmen mit den Förderungsberechtigten in einer Niederschrift zu dokumentieren und dienen der Erstellung eines Förderungsplans. (2) Der Förderungspla...

• EStG § 3 (Law)

  ...ost AG, Deutsche Postbank AG oder Deutsche Telekom AG beschäftigten Beamten, soweit die Einnahmen ohne Neuordnung des Postwesens und der Telekommunikation nach den Nummern 11 bis 13 und 64 steuerfrei ...

• EuRAG § 3 Antrag (Law)

  ...opäischen Rechtsanwalts zu diesem Beruf beizufügen. Die Rechtsanwaltskammer kann verlangen, dass diese Bescheinigung zum Zeitpunkt ihrer Vorlage nicht älter als drei Monate ist. (3) (weggefa...

• DrogistAusbV § 3 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...onelle Energieverwendung, f) Warenwirtschaft, Informations- und Kommunikationstechniken; ...

• DWG § 3 Aufgabe (Law)

  ...ote der Deutschen Welle werden in deutscher Sprache sowie auch in anderen Sprachen verbreitet.

• EEWärmeG § 3 Nutzungspflicht (Law)

  ...ovierung eine Vorbildfunktion zukommt, die den Anforderungen nach Absatz 2 entspricht. Bei der Anmietung oder Pachtung von Gebäuden wird dies sichergestellt, wenn 1. ...

• BVFG § 3 Sowjetzonenflüchtling (Law)

  ...oder deutscher Volkszugehöriger, der seinen Wohnsitz in der sowjetischen Besatzungszone oder im sowjetisch besetzten Sektor von Berlin hat oder gehabt hat und von dort vor dem 1. Juli 1990 geflüchtet ...

• DüngG § 3 Anwendung (Law)

  ...opäischen Union, der Türkei oder einem Staat, der zugleich Vertragspartei des Abkommens über die Gründung der Europäischen Freihandelsassoziation und des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsrau...

• BPolZollV § 3 (Law)

  ...ollverwaltung führt nach Maßgabe des § 12 des Bundespolizeigesetzes die erforderlichen unaufschiebbaren Maßnahmen zur Verfolgung von Straftaten und Ordnungswidrigkeiten, die sie bei der Wahrnehmung de...

• BranntwMonG § 3 (Law)

  (weggefallen)

• BNotO § 3 (Law)

  ...otare werden zur hauptberuflichen Amtsausübung auf Lebenszeit bestellt. (2) In den Gerichtsbezirken, in denen am 1. April 1961 das Amt des Notars nur im Nebenberuf ausgeübt worden ist, werde...

• BPersVG § 3 (Law)

  ...onalvertretungsrecht nicht abweichend von diesem Gesetz geregelt werden.