PostPersRG § 11 Belohnungen, Aufwandsentschädigungen (Law)

(1) Der Vorstand kann mit Zustimmung des Bundesministeriums der Finanzen für die bei dem Postnachfolgeunternehmen beschäftigten Beamten Richtlinien für die Gewährung von Belohnungen als Anerkennung fü...

RAG 20 § 11 (Law)

...575 Abs. 2 Satz 2 und 3 der Reichsversicherungsordnung ein höherer Betrag bestimmt worden ist. In diesem Fall tritt an die Stelle des Betrags von 36.000 Deutsche Mark der höhere Betrag.

RDG § 11 Besondere Sachkunde, Berufsbezeichnungen (Law)

...5) Personen, die eine Berufsqualifikation im Sinne des § 12 Absatz 3 Satz 4 besitzen und nur für einen Teilbereich nach § 10 Absatz 1 Satz 2 registriert sind, haben ihre Berufstätigkeit unter der in d...

UAG § 11 Bescheinigungs- und Zulassungsverfahren (Law)

...5) Für die Erteilung einer Fachkenntnisbescheinigung nach § 8 gelten die Absätze 2 und 3 entsprechend. (6) Die Bundesregierung kann nach Anhörung des Umweltgutachterausschusses ...

WehrPflG § 11 Befreiung vom Wehrdienst (Law)

...5. Wehrpflichtige, die auf Grund eines völkerrechtlichen Vertrages für die Dauer einer Tätigkeit in einer internationalen Behörde eine entsprechende Befreiung genießen. ...

ZSG § 11 Einbeziehung des Katastrophenschutzes (Law)

(1) Die nach Landesrecht im Katastrophenschutz mitwirkenden Einheiten und Einrichtungen nehmen auch die Aufgaben zum Schutz der Bevölkerung vor den besonderen Gefahren und Schäden, die im Verteidigung...

ZollKostV § 11 Absehen von der Kostenerhebung (Law)

...5 Euro betragen.

AujeszkKrV (XXXX) §§ 8 und 9 (weggefallen) (Law)

AltholzV § 11 Hinweis- und Kennzeichnungspflichten (Law)

...gaben enthalten. (5) Sind über die Entsorgung von Altholz Begleit- oder Übernahmescheine nach der Nachweisverordnung zu führen, so kann die Deklaration des Altholzes auch im Feld "Frei ...

BäderMeistPrV § 11 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

Diese Verordnung tritt am Tage nach der Verkündung in Kraft.

BattG § 11 Pflichten des Endnutzers (Law)

...gabe treffen. (3) Fahrzeug-Altbatterien werden ausschließlich über die Vertreiber, die öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträger und über die Behandlungseinrichtungen nach § 12 Absatz 2 erfas...

AsphAusbV § 11 Berlin-Klausel (Law)

Diese Verordnung gilt nach § 14 des Dritten Überleitungsgesetzes in Verbindung mit § 112 des Berufsbildungsgesetzes auch im Land Berlin.

BetrVG § 11 Ermäßigte Zahl der Betriebsratsmitglieder (Law)

Hat ein Betrieb nicht die ausreichende Zahl von wählbaren Arbeitnehmern, so ist die Zahl der Betriebsratsmitglieder der nächstniedrigeren Betriebsgröße zugrunde zu legen.

BHO § 11 Vollständigkeit und Einheit, Fälligkeitsprinzip (Law)

...gaben und 3. voraussichtlich benötigten Verpflichtungsermächtigungen. ...

BHV1V § 11 Ausstellungen, Märkte (Law)

...5 bis 10 Anordnungen treffen.

DrechslAusbV § 11 Berlin-Klausel (Law)

Diese Verordnung gilt nach § 14 des Dritten Überleitungsgesetzes in Verbindung mit § 128 der Handwerksordnung auch im Land Berlin.

CWÜV § 11 Bundeswehr und andere Organe (Law)

Keiner Genehmigung nach § 2 bedürfen die Bundeswehr, die Polizeien des Bundes und die Zollbehörden sowie die übrigen für die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit zuständigen Behörden und Dien...

BWaldG § 11 Bewirtschaftung des Waldes (Law)

...Gartenanlagen und Friedhofsanlagen die denkmalpflegerischen Belange angemessen berücksichtigt werden.

BrennAusbV § 11 Berlin-Klausel (Law)

Diese Verordnung gilt nach § 14 des Dritten Überleitungsgesetzes in Verbindung mit § 112 des Berufsbildungsgesetzes auch im Land Berlin.

FinVermV § 11 Allgemeine Verhaltenspflicht (Law)

Der Gewerbetreibende ist verpflichtet, seine Tätigkeit mit der erforderlichen Sachkenntnis, Sorgfalt und Gewissenhaftigkeit im Interesse des Anlegers auszuüben.