• WoBauG2ÄndG § 6 (Law)

  ...lten nicht für verlorene Zuschüsse, die wegen ihrer Unzulässigkeit nach anderen Vorschriften zurückzuerstatten sind.

• WaStrÜbgVtr § 6 (Law)

  ...lagekapital, also mit Einrechnung getilgter Anleihebeträge, auf die Länder verhältnismäßig verteilt. 2. Das Anlagekapital...

• SGG § 6 (Law)

  ...ljahr, einem oder mehreren Spruchkörpern zu, stellt die Reihenfolge fest, in der sie zu den Verhandlungen heranzuziehen sind, und regelt die Vertretung für den Fall der Verhinderung. Von der Reihenfol...

• SportfAusbV § 6 Abschlussprüfung (Law)

  ...ling soll nachweisen, dass er allgemeine wirtschaftliche und gesellschaftliche Zusammenhänge der Berufs- und Arbeitswelt darstellen und beurteilen kann; 2. ...

• SVG § 6 (Law)

  ...lnahme an Bildungsmaßnahmen werden grundsätzlich bis zu den Kostenhöchstbeträgen, die nach der im Einzelfall gemäß § 5 zustehenden Förderungsdauer gestaffelt sind, vom Bund übernommen. Die Kosten des ...

• StromStV § 6 Vorauszahlungen (Law)

  ...lungen erfolgt durch Vorauszahlungsbescheid. Ist die Steuer nur in einem Teil des vorletzten dem Veranlagungsjahr vorhergehenden Kalenderjahres entstanden, ist die tatsächlich entstandene Steuer in ei...

• TextilGestAusbV § 6 Zwischenprüfung (Law)

  ...lung des Ausbildungsstandes ist eine Zwischenprüfung durchzuführen. Sie soll vor dem Ende des zweiten Ausbildungsjahres stattfinden. (2) Die Zwischenprüfung erstreckt sich auf die in der Anl...

• BAföG § 11 Umfang der Ausbildungsförderung (Law)

  ...ls Zuschuss und Darlehen, dann auf den nach § 17 Absatz 3 als Bankdarlehen und anschließend auf den nach § 17 Absatz 1 als Zuschuss zu leistenden Teil des Bedarfs. Als Ehegatte oder Lebenspartner im S...

• BauSparkG § 11 Abberufung von Geschäftsleitern (Law)

  ...lt kann die Abberufung des Geschäftsleiters einer Bausparkasse außer aus den in § 36 des Kreditwesengesetzes bezeichneten Gründen auch dann verlangen, wenn dieser vorsätzlich oder leichtfertig gegen d...

• AltZertG § 11 Verschwiegenheitspflicht und Datenschutz (Law)

  ...llen die Informationen zur Erfüllung ihrer Aufgaben benötigen. Für die bei diesen Stellen beschäftigten Personen gilt die Verschwiegenheitspflicht nach Absatz 1 Satz 1 entsprechend. ...

• AMWHV § 11 Selbstinspektionen und Lieferantenqualifizierung (Law)

  ...llers vor Ort (Audits) durch hierzu ausreichend geschultes Personal des Arzneimittelherstellers vorsehen; anstelle eigener Audits kann der Arzneimittelhersteller auf geeignete Kenntnisse Dritter zurüc...

• BBauG § 11 Städtebaulicher Vertrag (Law)

  ...ließungsanlagen, die Ausarbeitung der städtebaulichen Planungen sowie erforderlichenfalls des Umweltberichts; die Verantwortung der Gemeinde für das gesetzlich vorgesehene Planaufstellungsverfahren bl...

• BBhV § 11 Aufwendungen im Ausland (Law)

  ...l hierdurch eine wesentlich größere Erfolgsaussicht zu erwarten oder eine Behandlung innerhalb der Europäischen Union nicht möglich ist; in Ausnahmefällen kann die Anerkennung nachträglich erfolgen. ...

• ÜblG 1 § 11 (Law)

  ...lin und von Ausländern sowie Staatenlosen bis zur wohnungsgemäßen Unterbringung am Übernahmeort. Diese Kosten gelten als Kriegsfolgenhilfe ohne Rücksicht darauf, ob sie für unterstützte oder nichtunte...

• AgrStatG § 11 Erhebungsmerkmale und Berichtszeit (Law)

  ...lumen und Zierpflanzen: a) die Grundfläche nach Pflanzengruppen im Freiland und unter hohen begehbaren Schutzabdeckun...

• BeamtStG § 11 Nichtigkeit der Ernennung (Law)

  ...ltnis in ein solches anderer Art umwandeln wollte, für das die sonstigen Voraussetzungen vorliegen, und die für die Ernennung zuständige Stelle die Wirksamkeit schriftlich bestätigt; das Gleiche gilt,...

• ArbSchG § 11 Arbeitsmedizinische Vorsorge (Law)

  ...lichten aus anderen Rechtsvorschriften zu ermöglichen, sich je nach den Gefahren für ihre Sicherheit und Gesundheit bei der Arbeit regelmäßig arbeitsmedizinisch untersuchen zu lassen, es sei denn, auf...

• AKG § 11 Ansprüche auf Nutzungsentschädigung (Law)

  ...ltnis beruhen und für die Zeit nach dem 31. Juli 1945 geschuldet werden, sind zu erfüllen, wenn und soweit der Besitz an der Sache nach diesem Zeitpunkt im Geltungsbereich dieses Gesetzes von den in §...

• EinsatzWVG § 11 Weiterverwendung nach der Schutzzeit (Law)

  ...ltnis auf Lebenszeit umzuwandeln. Bei mangelnder Bewährung ist die Beamtin oder der Beamte zu entlassen. Dies gilt nicht bei mangelnder Bewährung wegen allein fehlender gesundheitlicher Eignung, die a...

• ElektroStoffV § 11 EU-Konformitätserklärung (Law)

  ...ller regelmäßig aktualisiert werden. Eine unterzeichnete Version muss nach Wahl des Herstellers entweder in deutscher oder englischer Sprache vorgehalten werden...