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GewStDV 1955 (XXXX) §§ 17 und 18 (weggefallen) (Law)
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FeV 2010 Anlage 17 (zu § 43a Nummer 3 Buchstabe a) (Law)
...Vorliegen der Voraussetzungen für die Seminarleitererlaubnis 1.1 Verkehrspädagogik nach § 31a Absatz 1, 2 des Fahrlehrergesetzes oder ...
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PTBAKostO (XXXX) §§ 10 bis 17 (weggefallen) (Law)
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GWB (XXXX) §§ 4 bis 17 (weggefallen) (Law)
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StBAPO 1977 Anlage 17 (zu § 46 Absatz 3) (Law)
(Fundstelle: BGBl. I 2012, 1158)
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WaffV 4 § 5 (Law)
...von Auslagen gilt § 10 des Verwaltungskostengesetzes; die in § 10 Abs. 1 Nr. 1 des Verwaltungskostengesetzes bezeichneten Auslagen werden jedoch nicht gesondert erhoben. (2) Als...
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BBVAnpG98Art4uaBek Anlage 7 (Anlage V des BBesG) (Law)
(Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 1998, 2415) ...
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EStG § 39f Faktorverfahren anstelle Steuerklassenkombination III/V (Law)
...verhältnis zu bilden. 8 Arbeitslöhne aus zweiten und weiteren Dienstverhältnissen (Steuerklasse VI) sind im Faktorverfahren nicht zu berücksichtigen. 9 ...
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BImSchV 17 2013 Anlage 4 (zu § 15 Absatz 1, § 16 Absatz 1 und § 17 Absatz 5) (Law)
...valls von 95 Prozent eines einzelnen Messergebnisses darf an der für den Tagesmittelwert festgelegten Emissionsbegrenzung die folgenden Prozentsätze dieser Emissionsbegrenzung nicht überschreiten: ...
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BBVAnpG2000Art4uaBek Anlage 2 (Anlage V des BBesG) (Law)
...Versorgungsabschläge vom 19. Dezember 2000 (BGBl. I S. 1786) ist der Betrag für das Jahr 2001 um 203,60 DM zu erhöhen. ...
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BBVAnpG2000Art4uaBek Anlage 7 (Anlage V des BBesG) (Law)
Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 2001, 664 Familienzuschlag ...
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BBVAnpG2000Art4uaBek Anlage 16 (Anlage V des BBesG) (Law)
...Versorgungsabschläge vom 19. Dezember 2000 (BGBl. I S. 1786) ist der Betrag für das Jahr 2001 um 180,19 DM zu erhöhen. ...
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AUV 2012 § 17 Technische Geräte (Law)
...ventuell anfallender Transportkosten. Bei Versetzung an einen anderen Ort verbleibt das Gerät bei der berechtigten Person.
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AZRG-DV § 17 Sperrung von Daten (Law)
...ZR-Gesetzes hat schriftlich gegenüber der Registerbehörde zu erfolgen. Der Betroffene soll bei der Ermittlung des Sachverhalts mitwirken. Insbesondere soll er ihm bekannte Tatsachen und Beweismittel a...
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BauNVO § 17 Obergrenzen für die Bestimmung des Maßes der baulichen Nutzung (Law)
...verhältnisse nicht beeinträchtigt werden und nachteilige Auswirkungen auf die Umwelt vermieden werden. Dies gilt nicht für Wochenendhausgebiete und Ferienhausgebiete.
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ASG § 17 Zahlung von Unterschiedsbeträgen und Ersatz für Vertreterkosten und laufende Betriebsausgaben (Law)
...versicherung und die Kirchensteuer durch die Verpflichtung vermindert, den Unterschiedsbetrag von der zuständigen Unterhaltssicherungsbehörde zu Lasten des Bundes; dieser ist auch nach dem Ende der Ve...
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AtG § 17 Inhaltliche Beschränkungen, Auflagen, Widerruf, Bezeichnung als Inhaber einer Kernanlage (Law)
...vorsorge nicht der Festsetzung nach § 13 Abs. 1 entspricht und der zur Deckungsvorsorge Verpflichtete eine der Festsetzung entsprechende Deckungsvorsorge nicht binnen einer von der Verwaltungsbehörde ...
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AEG 1994 § 17 Vorarbeiten (Law)
...Vorhabens oder von Unterhaltungsmaßnahmen notwendige Vermessungen, Boden- und Grundwasseruntersuchungen einschließlich der vorübergehenden Anbringung von Markierungszeichen und sonstige Vorarbeiten du...
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AFuV 2005 § 17 Störungen und Maßnahmen bei Störungen (Law)
...von Störungsursachen oder zur Klärung frequenztechnischer Fragen den Betreiber einer Amateurfunkstelle zur Mitwirkung verpflichten. Hierbei kann sie insbesondere verlangen, dass der Funkamateur Angabe...
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AOEG 1977 § 17 Angabe des Schuldgrunds (Law)
...Vollstreckungsbehörde den Vollstreckungsschuldner durch Kontoauszüge über Entstehung, Fälligkeit und Tilgung seiner Schulden fortlaufend unterrichtet, so genügt es, wenn die Vollstreckungsbehörde die ...