GewStDV 1955 (XXXX) §§ 17 und 18 (weggefallen) (Law)

BBVAnpG2000Art4uaBek Anlage 12 (Anlage V des BBesG) (Law)

...oldungsgruppe A 4 um je 34,80 DM und in Besoldungsgruppe A 5 um je 26,10 DM. Soweit dadurch im Einzelfall die Besoldung hinter derjenigen aus einer ...

BBVAnpG98Art4uaBek Anlage 12 (Anlage VIII des BBesG) (Law)

...orbemerkungen zu den Bundesbesoldungsordnungen A und B) oder R 1 1.699 1.901 ...

AbwV Anhang 12 Herstellung von Alkohol und alkoholischen Getränken (Law)

...orderungen für Ammoniumstickstoff und Stickstoff, gesamt, gelten bei einer Abwassertemperatur von 12 °C und größer im Ablauf des biologischen Reaktors der Abwasserbehandlungsanlage und sofern die der ...

StGBEG Art 12 Geldstrafdrohungen (Law)

...orgeschrieben oder zugelassen, so entfällt diese Androhung. (4) Droht das Gesetz Freiheitsstrafe bis zu sechs Monaten an, so beträgt das Höchstmaß einer wahlweise angedrohten Geldstrafe einh...

TAppV Anlage 12 (zu § 62 Abs. 2) (Law)

...Originaltextes: BGBl. I 2006, 1855; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote) .........

SeeStrO 1972 Regel 12 Segelfahrzeuge (Law)

...on Backbord ein Fahrzeug in Luv sichtet und nicht mit Sicherheit feststellen kann, ob das andere Fahrzeug den Wind von Backbord oder von Steuerbord hat, muß es dem anderen ausweichen. ...

SGB 12 § 11 Beratung und Unterstützung, Aktivierung (Law)

...on Sozialleistungen zu befähigen. Die Beratung umfasst auch eine gebotene Budgetberatung. (3) Die Unterstützung umfasst Hinweise und, soweit erforderlich, die Vorbereitung von Kontakten und ...

SGB 12 § 31 Einmalige Bedarfe (Law)

...owie 3. Anschaffung und Reparaturen von orthopädischen Schuhen, Reparaturen von therapeutischen Geräten und Ausrüstungen sowie die Miete von...

SGB 12 § 37 Ergänzende Darlehen (Law)

...ovember des Vorjahres die Leistungsberechtigten nach § 27b Absatz 2 Satz 2 mit, soweit diese der Darlehensgewährung nach Satz 1 für das laufende oder ein vorangegangenes Kalenderjahr nicht widersproch...

SGB 12 § 39 Vermutung der Bedarfsdeckung (Law)

...onen in einer Wohnung oder in einer entsprechenden anderen Unterkunft, so wird vermutet, dass sie gemeinsam wirtschaften (Haushaltsgemeinschaft) und dass die nachfragende Person von den anderen Person...

SGB 12 § 39a Einschränkung der Leistung (Law)

...oder die Teilnahme an einer erforderlichen Vorbereitung ab, vermindert sich die maßgebende Regelbedarfsstufe in einer ersten Stufe um bis zu 25 vom Hundert, bei wiederholter Ablehnung in weiteren Stuf...

SGB 12 § 42 Bedarfe (Law)

...on Einrichtungen nach § 42a, b) bei Leistungsberechtigten, deren notwendiger Lebensunterhalt sich nach § 27b bestimm...

SGB 12 § 45 Feststellung der dauerhaften vollen Erwerbsminderung (Law)

...onen in einer Werkstatt für behinderte Menschen den Eingangs- und Berufsbildungsbereich durchlaufen oder im Arbeitsbereich beschäftigt sind oder 4. ...

SGB 12 § 64d Pflegehilfsmittel (Law)

...otwendige Änderung, Instandsetzung und Ersatzbeschaffung von Pflegehilfsmitteln sowie die Ausbildung in ihrem Gebrauch. (2) Technische Pflegehilfsmittel sollen den Pflegebedürftig...

SGB 12 § 64e Maßnahmen zur Verbesserung des Wohnumfeldes (Law)

...ohnumfeldes der Pflegebedürftigen können gewährt werden, 1. soweit sie angemessen sind und 2. ...

SGB 12 § 64f Andere Leistungen (Law)

...oweit die Sicherstellung der häuslichen Pflege für Pflegebedürftige der Pflegegrade 2, 3, 4 oder 5 im Rahmen des Arbeitgebermodells erfolgt, sollen die angemessenen Kosten übernommen werden.

SGB 12 § 66 Entlastungsbetrag bei Pflegegrad 1 (Law)

...on bis zu 125 Euro monatlich. Der Entlastungsbetrag ist zweckgebunden einzusetzen zur 1. Entlastung pflegender Angehöriger oder nahestehender...

SGB 12 § 69 Verordnungsermächtigung (Law)

...oziales kann durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates Bestimmungen über die Abgrenzung des Personenkreises nach § 67 sowie über Art und Umfang der Maßnahmen nach § 68 Abs. 1 erlassen. ...

SGB 12 § 70 Hilfe zur Weiterführung des Haushalts (Law)

...onderen Person zur Haushaltsführung erforderlich oder eine Beratung oder zeitweilige Entlastung der haushaltsführenden Person geboten, sind die angemessenen Kosten zu übernehmen. (4) Die Lei...