-
WODrittelbG § 16 Voraussetzungen der schriftlichen Stimmabgabe (Law)
...as Wahlausschreiben, 2. den Stimmzettel und einen Wahlumschlag, 3. ...
-
WasSiG § 16 Ausführung des Gesetzes (Law)
...assen worden sind. (3) In Ländern, in denen in den Gemeinden und Gemeindeverbänden für Auftragsangelegenheiten ein kollegiales Organ zuständig ist, tritt an dessen Stelle der Hauptverwaltung...
-
UZwG § 16 Beamtenrechtliche Rahmenvorschrift (Law)
Für die Vollzugsbeamten der Länder kann durch Landesgesetz eine dem Grundsatz des § 7 dieses Gesetzes entsprechende Regelung getroffen werden.
-
ZIV § 16 Andere Quellensteuern (Law)
Diese Verordnung steht der Erhebung anderer Arten der Quellensteuer als die nach § 11 gemäß den innerstaatlichen Rechtsvorschriften nicht entgegen.
-
SeeStrO 1972 Regel 14 Entgegengesetzte Kurse (Law)
...as andere recht voraus oder fast recht voraus sieht, bei Nacht die Topplichter des anderen in Linie oder fast in Linie und/oder beide Seitenlichter sieht und am Tage das andere Fahrzeug dementsprechen...
-
SGB 6 Anlage 14 (Law)
...145 11.714 11.315 8.618 7.214 1965 14.172 ...
-
BauWiAusbV 1999 Anlage 16 (zu § 84) (Law)
...astungen im beruflichen Einwirkungsbereich beitragen, insbesondere a) mögliche Umweltbelastungen durch...
-
BImSchV 16 § 1 Anwendungsbereich (Law)
(1) Die Verordnung gilt für den Bau oder die wesentliche Änderung von öffentlichen Straßen sowie von Schienenwegen der Eisenbahnen und Straßenbahnen (Straßen und Schienenwege). ...
-
BImSchV 16 Anlage 1 (zu § 3) (Law)
...as Verkehrsaufkommen einer Straße ist den beiden äußeren Fahrstreifen jeweils zur Hälfte zuzuordnen. Die Emissionsorte sind in 0,5 m Höhe über der Mitte dieser Fahrstreifen anzunehmen. ...
-
BBhV Anlage 14 (zu § 41 Absatz 3) (Law)
(Fundstelle: BGBl. I 2014, 1202 - 1203; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote) ...
-
BBVAnpG2000Art4uaBek Anlage 14 (Anlage IX des BBesG) (Law)
...14, A 15, B 1 A 15 A 16, B 2 bis B 4 B 3 ...
-
WWSUVtr Art 14 Strukturanpassung der Unternehmen (Law)
...asche strukturelle Anpassung der Unternehmen an die neuen Marktbedingungen erleichtern. Über die konkrete Ausgestaltung der Maßnahmen verständigen sich die Regierungen der Vertragsparteien. Ziel ist e...
-
AAppO Anlage 14 (zu § 18 Abs. 3) (Law)
...asser, Boden, Luft); Grundlagen der Biochemie (einschließlich pharmazeutisch-chemischer Aspekte der Gen- und Biotechnologie) sowie der physiologischen, klinischen und ökologischen Chemie; Methoden zur...
-
BImSchV 39 Anlage 14 (zu § 30) (Law)
...assen: a) Informationen über eine oder mehrere festgestellte Überschreitungen: ...
-
BAföG § 16 Förderungsdauer im Ausland (Law)
(1) Für eine Ausbildung im Ausland nach § 5 Absatz 2 Nummer 1 oder Absatz 5 wird Ausbildungsförderung längstens für die Dauer eines Jahres geleistet. Innerhalb eines Ausbildungsabschnitts gilt Satz 1 ...
-
AgrStatG § 16 Erhebungsart, Periodizität, Erhebungszeitraum, Merkmale (Law)
Die Baumobstanbauerhebung wird allgemein alle fünf Jahre, beginnend 1992, in der Zeit von Januar bis Juni durchgeführt. Es werden Merkmale über die Nutzung der Baumobstflächen erhoben.
-
BelWertV § 16 Wert der baulichen Anlage (Law)
...as Alter und der Erhaltungszustand nach Maßgabe des § 17, 6. sonstige wertbeeinflussende Umstände nach Maßgabe des § 18. ...
-
EnergieStG § 16 Verbringen zu privaten Zwecken (Law)
...as Steuergebiet befördert, sind steuerfrei. Die Steuerfreiheit ist jedoch ausgeschlossen für 1. flüssige Heizstoffe, ausgenommen Flüssiggase ...
-
EStG § 16 Veräußerung des Betriebs (Law)
...as gesamte Nennkapital umfassende Beteiligung an einer Kapitalgesellschaft; im Fall der Auflösung der Kapitalgesellschaft ist § 17 Absatz 4 Satz 3 sinngemäß anzuwenden; ...
-
EEWärmeG § 16 Anschluss- und Benutzungszwang (Law)
Die Gemeinden und Gemeindeverbände können von einer Bestimmung nach Landesrecht, die sie zur Begründung eines Anschluss- und Benutzungszwangs an ein Netz der öffentlichen Fernwärme- oder Fernkältevers...