-
KHG § 3 Anwendungsbereich (Law)
...wendung auf 1. (weggefallen) 2. Krankenhäuser im Straf- oder Maßr...
-
LuftFzgG § 3 (Law)
...Weise bestellt werden, daß nur der Höchstbetrag, bis zu dem das Luftfahrzeug haften soll, bestimmt, im übrigen die Feststellung der Forderung vorbehalten wird. Ist die Forderung verzinslich, so werden...
-
LuftVG § 3 (Law)
...werden deutschen Staatsangehörigen gleichgestellt, wenn der überwiegende Teil ihres Vermögens oder Kapitals sowie die tatsächliche Kontrolle darüber deutschen Staatsangehörigen zusteht und die Mehrhei...
-
LuftVZO § 3 Zulassungsvoraussetzungen (Law)
...Wohnsitz oder Sitz des Antragstellers und, falls der Hersteller ein anderer ist, auch dessen Namen, Wohnsitz oder Sitz, 2. eine Übersichtsze...
-
MgVG § 3 Geltungsbereich (Law)
...wie für inländische beteiligte Gesellschaften, betroffene Tochtergesellschaften und betroffene Betriebe. (2) Mitgliedstaaten im Sinne dieses Gesetzes sind die Mitgliedstaaten der Europäische...
-
MikrotAusbV § 3 Ausbildungsberufsbild (Law)
...weltschutz, 5. Anwenden technischer Unterlagen, 6. ...
-
MOG § 3 Marktordnungsstelle (Law)
...wirtschaft und Ernährung (Bundesanstalt).
-
LogAPrO § 3 Prüfungsausschuß (Law)
...Wahrnehmung dieser Aufgabe betrauten fachlich geeigneten Person als Vorsitzender, 2. einem Beauftragten der Schulverwaltung, wenn die Schule...
-
PelzVAusbV § 3 Ausbildungsberufsbild (Law)
...weltschutz und rationelle Energieverwendung; 2. Kenntnisse des Ausbildungsbetriebs; ...
-
PharmRefPrV § 3 Qualifikationsbereiche (Law)
...wünschte Arzneimittelwirkungen, Interaktionen und Gegenanzeigen zu informieren sowie unerwünschte Wirkungen dokumentieren und schriftlich weiterleiten zu können. Dazu zählt weiterhin, im Rahmen der Be...
-
StBDV § 3 (Law)
-
-
TÄHAV § 3 Betriebsräume (Law)
...wecken nicht verwendet werden.
-
ZPOEG § 3 (Law)
...wendung, welche vor die ordentlichen Gerichte gehören. (2) Insoweit die Gerichtsbarkeit in bürgerlichen Rechtsstreitigkeiten, für welche besondere Gerichte zugelassen sind, durch die Landesg...
-
WpHG § 3 (Law)
...weggefallen)
-
WWSUG § 3 (Law)
...wird Sterbegeld nach § 58 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch auch dann gezahlt, wenn der Verstorbene am 1. Januar 1989 in der Sozialversicherung der Deutschen Demokratischen Republik versichert war. ...
-
RheinLotsO § 3 (Law)
...wer nach Erwerb des Rheinschifferpatents für Fahrzeuge mit eigener Triebkraft für die betreffende Strecke von einem Lotsen (Lehrlotsen) als Lotsengehilfe ausgebildet worden ist und sich mit Erfolg ein...
-
NOKBefAbgV § 3 (Law)
...werden mit Rechnungserteilung fällig. Sie sind vom 15. Tage nach Rechnungsdatum mit fünf Prozent über dem Basiszinssatz nach § 247 des Bürgerlichen Gesetzbuchs zu verzinsen.
-
ODV § 3 Hersteller (Law)
...2010/35/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 16. Juni 2010 über ortsbewegliche Druckgeräte und zur Aufhebung der Richtlinien des Rates 76/767/EWG, 84/525/EWG, 84/526/EWG, 84/527/EWG und 19...
-
PapKuVerarbIndMeistPrV § 3 Zulassungsvoraussetzungen (Law)
...werden, wer durch Vorlage von Zeugnissen oder auf andere Weise glaubhaft macht, dass Fertigkeiten, Kenntnisse und Fähigkeiten (berufliche Handlungsfähigkeit) erworben worden sind, die eine Zulassung z...
-
RVO § 3 (Law)
-