GesBergV Anlage 3 (zu § 5 Absatz 3) (Law)

...llgemeinen ärztlichen Untersuchung sowie der konkreten Tätigkeit erforderlich, eine Blut- und Urinanalyse, insbesondere im Hinblick auf die Feststellung von Zuckerkrankheit, und eine elektrokardiograp...

LuftBODV 3 2009 § 8 Sonstige Ausrüstung (Law)

...leicht zu erreichen ist, 3. aktuellen und entsprechend der Betriebsart geeigneten Karten für die geplante Flugstrecke und mögliche Ausweichs...

LuftBODV 3 2009 § 30 Schleppstarts (Law)

...lflugzeuge oder Motorsegler, die nicht mit einer Bugkupplung ausgerüstet sind, nur dann durch andere Luftfahrzeuge beim Start schleppen lassen, wenn sie mindestens fünf Schleppstarts innerhalb der let...

LuftBODV 3 2009 § 33 Betriebsstoffvorräte - Flugzeuge (Law)

...llstelle, 3. für Flüge nach Instrumentenflugregeln mindestens ein Instrumentenanflug einschließlich eines Fehlanflugverfahrens am Landeplatz...

MitbestGWO 3 2002 § 1 Geltungsbereich (Law)

...l 1. das Unternehmen persönlich haftender Gesellschafter einer in § 4 Abs. 1 Satz 1 des Gesetzes bezeichneten Kommanditgesellschaft ist, ...

MitbestGWO 3 2002 § 6 Mitteilungspflicht (Law)

...leichzeitig teilt er den Betriebswahlvorständen mit, welche Gewerkschaften die Mitteilung erhalten haben. (2) Jeder Betriebswahlvorstand teilt unverzüglich nach seiner Bildung dem Hauptwahlv...

MitbestGWO 3 2002 § 21 Öffentliche Stimmauszählung (Law)

...lag mit mehreren gekennzeichneten Stimmzetteln in der Wahlurne, werden die Stimmzettel einfach gezählt, wenn sie vollständig übereinstimmen, andernfalls sind sie ungültig. (4) (weggefallen) ...

MitbestGWO 3 2002 § 40 Stimmabgabe, Wahlvorgang (Law)

...lieder der Arbeitnehmer zu wählen und liegen für diesen Wahlgang mehrere gültige Wahlvorschläge vor, so kann die Wählerin ihre und der Wähler seine Stimme nur für einen dieser Wahlvorschläge abgeben. ...

MitbestGWO 3 2002 § 82 Öffentliche Stimmauszählung (Law)

...lich nach Abschluss der Stimmabgabe zählt der Hauptwahlvorstand öffentlich die Stimmen aus. (2) Nach Öffnung der Wahlurne entnimmt der Hauptwahlvorstand die Stimmzettel und zählt für jeden W...

MitbestGWO 3 2002 § 91 Anzuwendende Vorschriften (Law)

...Liegt ein gültiger Antrag vor, so stellt der Hauptwahlvorstand fest, ob das Aufsichtsratsmitglied, dessen Abberufung beantragt ist, in unmittelbarer Wahl oder durch Delegierte gewählt worden ist. ...

MitbestGWO 3 2002 § 108 Gemeinsame Vorschrift (Law)

...lvorstand nicht gebildet. Der Hauptwahlvorstand nimmt im Seebetrieb die sich aus dieser Verordnung ergebenden Aufgaben des Betriebswahlvorstands wahr. Abweichend von § 88 Abs. 3 Satz 1 sind auf Seebet...

MitbestGWO 3 2002 § 112 Abberufungsausschreiben in Seebetrieben (Law)

...legiertenversammlung erlässt der Hauptwahlvorstand ein Abberufungsausschreiben für Seebetriebe. § 92 Abs. 2 Satz 1, § 105 Abs. 1 Satz 2 Nr. 3, 6 und 9 bis 11 und Abs. 2 sind entsprechend anzuwenden. ...

MitbestGWO 3 2002 § 116 Übergangsregelung (Law)

...liedern der Arbeitnehmer, die bis zum 31. Dezember 2015 abgeschlossen sind, ist die Dritte Wahlordnung zum Mitbestimmungsgesetz vom 27. Mai 2002 (BGBl. I S. 1741), die durch Artikel 3 der Verordnung v...

PBZugV Anlage 3 (zu § 3 und § 7) (Law)

...lichen Qualifikationen des Fahrpersonals (Fahrerlaubnis, ärztliche Bescheinigungen, Befähigungszeugnisse); b) ...

BImSchV 39 Anlage 11 (zu den §§ 21 und 28) (Law)

...350 µ g/m 3 dürfen nicht öfter als vierundzwanzigmal im Kalenderjahr überschritten wer...

SGB 11 § 38a Zusätzliche Leistungen für Pflegebedürftige in ambulant betreuten Wohngruppen (Law)

...lieder der Wohngruppe gemeinschaftlich beauftragt ist, unabhängig von der individuellen pflegerischen Versorgung allgemeine organisatorische, verwaltende, betreuende oder das Gemeinschaftsleben förder...

SGB 11 § 48 Zuständigkeit für Versicherte einer Krankenkasse und sonstige Versicherte (Law)

...legeversicherung ist jeweils die Pflegekasse zuständig, die bei der Krankenkasse errichtet ist, bei der eine Pflichtmitgliedschaft oder freiwillige Mitgliedschaft besteht. Für Familienversicherte nach...

SGB 11 § 75 Rahmenverträge, Bundesempfehlungen und -vereinbarungen über die pflegerische Versorgung (Law)

...lt der Pflegeleistungen einschließlich der Sterbebegleitung sowie bei stationärer Pflege die Abgrenzung zwischen den allgemeinen Pflegeleistungen, den Leistungen bei Unterkunft und Verpflegung und den...

SGB 11 § 95 Personenbezogene Daten bei den Verbänden der Pflegekassen (Law)

...Leistungen der Prävention, Teilhabe sowie von Leistungen und Hilfen zur Pflege (§ 7), 2. den Abschluss und die Durchführung von Versorgungsv...

EStDV 1955 (XXXX) §§ 11 bis 11b (weggefallen) (Law)