• BEGDV 3 § 36 (Law)

  ...slängliche Versorgung bei Dienstunfähigkeit oder bei Erreichen einer Altersgrenze oder auf Hinterbliebenenversorgung auf der Grundlage des Arbeitsentgelts und der Dauer der Dienstzeit zugesichert war....

• GDtWahlVDVtr Art 3 (Law)

  ...s ein Land behandelt.

• HöBetrV Anlage 3 (Law)

  ...Schutzplätze Höchstbetrag der Herstellungskosten im Sinne des § 7 des Schutzbaugesetzes - DM - ...

• SGB 3 § 37a (Law)

  (weggefallen)

• RechPensV Muster 3 (Law)

  ...sionen und sonstige Bezüge der Vertreter, Personal-Aufwendungen Vorjahr Geschäftsjahr   ...

• SPV Anlage 3 (Law)

  ...ster-(Vermessungs-)amt: Frankfurt/Oder Sonderungsplan auf Grund des Bodensonderungsgesetzes - B...

• SGB 3 § 413 (Law)

  (weggefallen)

• SGB 3 § 423 (Law)

  (weggefallen)

• SGB 3 § 424 (Law)

  (weggefallen)

• SGB 3 § 429 (Law)

  (weggefallen)

• AUV 2012 § 13 Reisegepäck (Law)

  ...s aus Sicherheitsgründen notwendig ist, das Gepäck als begleitetes Luftgepäck mitzuführen, oder nicht gewährleistet ist, dass das Gepäck in einem zumutbaren Zeitraum ausgelöst werden kann, und ...

• BAPostG § 13 Überleitung der Beamtinnen und Beamten (Law)

  ...sverhältnisses für den Bundes-Pensions-Service für Post und Telekommunikation e. V. tätig sind, ist aufgehoben. Soweit sie Beamtinnen und Beamte des Bundes sind, werden sie auf die Bundesanstalt überg...

• BArtSchV 2005 § 13 Kennzeichnungsmethoden (Law)

  ...Satz 7 gilt entsprechend. (2) Ringe müssen eine Größe aufweisen, dass sie nach vollständigem Auswachsen des Beines nur durch Zerstörung des Ringes oder Verletzung des Vogels entfe...

• BBG 2009 § 13 Nichtigkeit der Ernennung (Law)

  ...ss die für die Ernennung zuständige Stelle ein bestimmtes Beamtenverhältnis begründen oder ein bestehendes Beamtenverhältnis in ein solches anderer Art umwandeln wollte, für das die sonstigen Vorausse...

• BBhV § 13 Leistungen von Heilpraktikerinnen und Heilpraktikern (Law)

  ...stungen von Heilpraktikerinnen und Heilpraktikern sind nach Maßgabe des § 6 Absatz 3 Satz 4 und nach § 22 Absatz 6 beihilfefähig.

• AtG § 13 Vorsorge für die Erfüllung gesetzlicher Schadensersatzverpflichtungen (Law)

  ...s den §§ 110, 111 des Siebten Buches Sozialgesetzbuch nicht, Verpflichtungen zur Schadloshaltung, die sich aus § 7 Abs. 6 dieses Gesetzes in Verbindung mit § 14 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes erg...

• AufenthG 2004 § 13 Grenzübertritt (Law)

  ...se in das Bundesgebiet und die Ausreise aus dem Bundesgebiet sind nur an den zugelassenen Grenzübergangsstellen und innerhalb der festgesetzten Verkehrsstunden zulässig, soweit nicht auf Grund anderer...

• AEntG 2009 § 13 Rechtsfolgen (Law)

  ...sverordnung nach § 11 steht für die Anwendung der §§ 8 und 9 sowie der Abschnitte 5 und 6 einer Rechtsverordnung nach § 7 gleich.

• AKG § 13 Ansprüche auf Abgabe von Erklärungen (Law)

  ...sind Ansprüche (§ 1) auf Erteilung von Auskünften, Quittungen, Arbeitsbescheinigungen, Zeugnissen und ähnlichen Bescheinigungen sowie auf Abgabe von Erklärungen gegenüber den öffentlichen Registerbehö...

• BEGDV 1 § 13 Hundertsatz der Rente (Law)

  ...sen aus der Anlage von Kapitalvermögen und Erträgnisse aus Wertpapieren, es sei denn, daß es sich nachweisbar um Zinsen oder Erträgnisse aus der Anlage von Leistungen handelt, die der Hinterbliebene i...