VSVgV § 13 Wettbewerblicher Dialog (Law)

...4. Die Auftraggeber erklären den Dialog für abgeschlossen, wenn eine oder mehrere Lösungen gefunden worden sind, die ihre Bedürfnisse erfüllen oder erkennbar ist, dass k...

BImSchV 13 2013 § 10 Emissionsgrenzwerte bei Betrieb mit mehreren Brennstoffen (Law)

...4 jeweils ergebenden Emissionsgrenzwert und 2. kein Halbstundenmittelwert das Doppelte des unter Nummer 1 bestimmten Emissionsgrenzwertes üb...

BImSchV 13 2013 § 12 Kraft-Wärme-Kopplung (Law)

Der Betreiber hat bei der Errichtung oder der wesentlichen Änderung einer Anlage Maßnahmen zur Kraft-Wärme-Kopplung durchzuführen, es sei denn, dies ist technisch nicht möglich oder unverhältnismäßig....

BImSchV 13 2013 § 21 Ausnahmen vom Erfordernis kontinuierlicher Messungen (Law)

...4 und des § 24 entsprechend.

BImSchV 13 2013 § 22 Auswertung und Beurteilung von kontinuierlichen Messungen (Law)

...4 bis 10 überschreitet und 2. kein Ergebnis den jeweils maßgebenden Schwefelabscheidegrad nach § 4 oder § 6 unterschreitet. ...

BImSchV 13 2013 § 25 Jährliche Berichte über Emissionen (Law)

...4 Absatz 4 anzuwenden ist, den Schwefelgehalt der verwendeten heimischen festen Brennstoffe und den erzielten Schwefelabscheidegrad, gemittelt über jeden Monat; im ersten Jahr der Anwendung von § 4 Ab...

GewStDV 1955 (XXXX) §§ 23 und 24 (weggefallen) (Law)

EuWO 1988 Anlage 23 (zu § 41 Abs. 1) (Law)

(Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 2003, 2613 - 2614; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote) ...

BranntwMonG (XXXX) §§ 22 und 23 (Law)

AgrStatG (XXXX) §§ 21 bis 23 (weggefallen) (Law)

DiätV Anlage 23 (zu § 14 Abs. 1 Nr. 1 Buchstabe c) (Law)

(Fundstelle: BGBl. I 2005, 1212) Liste A ...

MuSchG (XXXX) §§ 22 und 23 (weggefallen) (Law)

BauWiAusbV 1999 Anlage 13 (zu § 69) (Law)

...4 Umweltschutz (§ 68 Nr. 4) Zur Vermeidung betri...

FeV 2010 Anlage 13 (zu § 40) (Law)

...4 3.2.6 das Abbiegen, Wenden und Rückwärtsfahren 39.1, 41, 42.1, 44 ...

BBhV Anlage 13 (zu § 41 Absatz 1 Satz 3) (Law)

(Fundstelle: BGBl. I 2015, 885) ...

TierSeuchSchBMV Anlage 13 (zu § 37 Abs. 1 Satz 2) (Law)

Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 2005, 1046; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote ...

SeeStrO 1972 Regel 13 Überholen (Law)

a) Ungeachtet der Regeln des Teiles B Abschnitte I und II muß jedes Fahrzeug beim Überholen dem anderen ausweichen. b) Ein Fahrzeug gilt als überholendes Fahrzeu...

PStV Anlage 13 (zu § 31 Absatz 3) (Law)

(Fundstelle: BGBl. I 2013, 1158)  

BImSchV 13 2013 § 5 Emissionsgrenzwerte für Großfeuerungsanlagen bei Einsatz von Biobrennstoffen (Law)

...4) Die Emissionsgrenzwerte dieser Vorschrift sind auch bei der Heizflächenreinigung einzuhalten. (5) Abweichend von den in Absatz 1 Satz 2 Nummer 1 Buchstabe a und Nummer 2 best...

AltPflAPrV § 13 Niederschrift über die Prüfung (Law)

Über die Prüfung ist eine Niederschrift zu fertigen, aus der Gegenstand, Ablauf und Ergebnisse der Prüfung und etwa vorkommende Unregelmäßigkeiten hervorgehen.