• BeratungsG § 5 Inhalt der Schwangerschaftskonfliktberatung (Law)

  ...konfliktberatung dient dem Schutz des ungeborenen Lebens. (2) Die Beratung umfaßt: 1. das Eintreten in eine Konfliktbe...

• BerlinFG § 5 Berliner Unternehmer, westdeutscher Unternehmer (Law)

  ...ktober 1990 in Berlin (West) begründet worden ist. Satz 2 gilt auch für die Berliner Betriebsstätte des in § 1a bezeichneten Unternehmers. (2) Westdeutscher Unternehm...

• BerRehaG § 5 Ausschluß von Ansprüchen (Law)

  ...keiten im Sinne des Artikels 135a Abs. 2 des Grundgesetzes betreffen.

• ErsDiG § 5 Aufstellung der Dienstgruppen (Law)

  Dienstgruppen werden auf Anordnung des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend nach Bedarf aufgestellt. Das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend bestimmt ihre...

• DRiG § 5 Befähigung zum Richteramt (Law)

  ...ktbereichsprüfung und einer staatlichen Pflichtfachprüfung. (2) Studium und Vorbereitungsdienst sind inhaltlich aufeinander abzustimmen.

• DEÜV § 5 Allgemeine Vorschriften (Law)

  ...können zusammen erstattet werden, soweit diese Verordnung es zulässt. (3) Meldungen über Zeiträume, die sich über das Ende eines Kalenderjahres hinaus erstrecken, sind getrennt für jedes Kal...

• DMBilG § 5 Anzuwendende Vorschriften (Law)

  ...52, 253 Abs. 1 Satz 1, Abs. 4, § 255 Abs. 3, § 256 Satz 1 entsprechend anzuwenden, soweit sie sich auf die Bilanz beziehen und dieses Gesetz keine abweichenden Regelungen enthält; Angaben über verbund...

• CWÜV § 5 Meldearten und -angaben (Law)

  ...keiten des Werkes, 8. im Falle des § 4 Abs. 1 Nr. 5 über den gesamten Bereich, der für die Produktion einer Chemikalie de...

• FMStFG § 5 Vermögenstrennung, Bundeshaftung (Law)

  ...keiten zu trennen. Der Bund haftet unmittelbar für die Verbindlichkeiten des Fonds; dieser haftet nicht für die sonstigen Verbindlichkeiten des Bundes.

• FSPersAV § 5 Lizenzen, Erlaubnisse und Befugnisse (Law)

  ...kehrskontrolle“ (RAD-S), die zusätzlich zur Befugnis „Luftverkehrskontrolle“ oder „Platzverkehrskontrolle“ und zur Befugnis „Nutzung von Radar zur Luftverkehrsbeobachtung“ erteilt wird, gibt an, dass ...

• GenTG § 5 Aufgaben der Kommission (Law)

  ...k. Bei ihren Empfehlungen soll die Kommission auch den Stand der internationalen Entwicklung auf dem Gebiet der gentechnischen Sicherheit angemessen berücksichtigen. Die Kommission veröffentlicht allg...

• GenTSV § 5 Risikobewertung von Organismen (Law)

  ...kte des Spenderorganismus, wie zum Beispiel Toxine. Werden subgenomische Nukleinsäureabschnitte übertragen, die für hochwirksame Toxine kodieren, kann sich das ...

• GeoITAusbV § 5 Durchführung der Berufsausbildung (Law)

  ...keiten, Kenntnisse und Fähigkeiten sollen so vermittelt werden, dass die Auszubildenden zur Ausübung einer qualifizierten beruflichen Tätigkeit im Sinne von § 1 Absatz 3 des Berufsbildungsgesetzes bef...

• KraftstoffLBV § 5 Zuteilungskürzungen durch Verordnung (Law)

  ...Kraftstoff kann für die in § 4 Abs. 1 genannten Zwecke durch Verordnung gekürzt oder auf andere Weise kontingentiert werden.

• LAG § 5 Haushaltsmäßige Abwicklung (Law)

  Rechte und Pflichten des bisherigen Sondervermögens Ausgleichsfonds gehen auf den Bund über. Einnahmen nach diesem Gesetz und sonstige Werte, die bisher dem Ausgleichsfonds durch Gesetz oder auf sonst...

• IndMechaAusbV § 5 Handlungsspezifische Qualifikationen (Law)

  ...kationsschwerpunkt "Kundenunterstützung und Service" soll die Fähigkeit nachgewiesen werden, Kundenanforderungen und Reklamationen unter Berücksichtigung von Gewährleistungen abklären, Maßna...

• MarkschBergV § 5 Vermessungen unter Tage (Law)

  ...ktnetzes durchzuführen. Sie sind durch Orientierungsmessungen an sichere Festpunkte über Tage anzuschließen. Das Hauptzugnetz und das Höhenfestpunktnetz sind mit dem Fortschreiten der Grubenbaue zu er...

• MedienBTMstrPrV § 5 Prüfungsteil „Projektmanagement“ (Law)

  ...ktmanagement“ soll die Befähigung nachgewiesen werden, komplexe Projektaufgaben selbstständig erfassen, darstellen, beurteilen und lösen zu können. In diesem Rahmen können folgende Qualifikationsinhal...

• MOG § 5 Sonstige Begriffsbestimmungen (Law)

  ...ktordnungswaren gewährt werden; Interventionen: die Übernahme, Abgabe und Verwertung von Marktordnungswaren durch die Interv...

• MPBetreibV § 5 Besondere Anforderungen (Law)

  ...keit nur durchführen, wer 1. hinsichtlich der jeweiligen Tätigkeit über aktuelle Kenntnisse aufgrund einer geeigneten Ausbildung und einer ei...