GGKostV 2013 Anlage 5 (zu § 1 Absatz 5) (Law)

(Fundstelle: BGBl. I 2013, 481) Gebühren (Stundensätze) der Organisationseinheiten der Physikalisch-Technischen Bundesanstalt...

RVO (XXXX) §§ 5 bis 11 (weggefallen) (Law)

StRSaarEG (XXXX) §§ 5 bis 8 (weggefallen) (Law)

ZZulV 1998 Anlage 5 (zu § 5 Abs. 1 und § 7) (Law)

...5 Wochen an. (1.5) 4- bis 5-tägige Tauchpökelung bei 5 bis 7 ° C, normalerweise Reif...

BauWiAusbV 1999 Anlage 5 (zu § 29) (Law)

...5 Auftragsübernahme, Leistungserfassung, Arbeitsplan und Ablaufplan (§ 28 Nr. 5) ...

BBVAnpG98Art4uaBek Anlage 5 (Anlage IX des BBesG) (Law)

...53,52 A 5   3 53,52   ...

EBO Anlage 5 (zu § 11) (Law)

...500 mm zugelassen. Auf Andreaskreuze kann gemäß § 11 Abs. 3 verzichtet werden. 5. An mehrgleisigen Strecken dürfen Bahnübergänge mit schache...

DiätV Anlage 5 (weggefallen) (Law)

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HufBeschlV Anlage 5 (zu § 14 Abs. 4) (Law)

...5. Dezember 2006 (BGBl. I S. 3205) vorgeschriebene Prüfung ...

MoselSchPEV 1997 Art 5 (weggefallen) (Law)

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IndMetAusbV 2007 Anlage 5 (zu § 20) (Law)

...5 Erprobung und Übergabe (§ 19 Abs. 1 Nr. 15) ...

SGB 5 § 305b Veröffentlichung der Jahresrechnungsergebnisse (Law)

Die Krankenkassen, mit Ausnahme der landwirtschaftlichen Krankenkasse, veröffentlichen im elektronischen Bundesanzeiger sowie auf der eigenen Internetpräsenz zum 30. November des dem Berichtsjahr folg...

SGB 5 § 256 Beitragszahlung aus Versorgungsbezügen (Law)

...55 Abs. 2 Satz 1 und 2 gilt entsprechend. Die Krankenkasse zieht die Beiträge aus nachgezahlten Versorgungsbezügen ein. Dies gilt nicht für Beiträge aus Nachzahlungen aufgrund von Anpassungen der Vers...

SGB 5 § 263 Verwaltungsvermögen (Law)

(1) Das Verwaltungsvermögen der Krankenkasse umfaßt 1. Vermögensanlagen, die der Verwaltung der Krankenkasse sowie der Führung i...

SGB 5 § 266 Zuweisungen aus dem Gesundheitsfonds (Risikostrukturausgleich) (Law)

...rjahr die Werte nach Absatz 5 Satz 2 Nr. 1 und 2 vorläufig fest. Es legt bei der Berechnung der Höhe der monatlichen Zuweisungen die Werte nach Satz 1, die zuletzt erhobene Zahl der Versicherten der K...

SGB 5 § 271a Sicherstellung der Einnahmen des Gesundheitsfonds (Law)

...5) Klagen gegen die Erhebung von Säumniszuschlägen haben keine aufschiebende Wirkung. (6) § 28r des Vierten Buches und § 251 Abs. 5 Satz 2 bleiben unberührt.

SGB 5 § 273 Sicherung der Datengrundlagen für den Risikostrukturausgleich (Law)

...5 einer Prüfung zur Feststellung einer Auffälligkeit. Die Daten nach § 268 Absatz 3 Satz 14 in Verbindung mit Satz 1 Nummer 1 bis 4 und 6 bis 7 kann das Bundesversicherungsamt einer Prüfung zur Festst...

SGB 5 § 276 Zusammenarbeit (Law)

...5 erforderlich ist. Haben die Krankenkassen oder der Medizinische Dienst für eine gutachtliche Stellungnahme oder Prüfung nach § 275 Absatz 1 bis 3 erforderliche versichertenbezogene Daten bei den Lei...

SGB 5 § 281 Finanzierung und Aufsicht (Law)

...5 Absatz 1 bis 3a, den §§ 275a und 275b erforderlichen Mittel mit Ausnahme der erforderlichen Mittel für die Kontrollen nach § 275a Absatz 4 werden von den Krankenkassen nach § 278 Abs. 1 Satz 1 durch...

SGB 5 § 283 Ausnahmen (Law)

Die Aufgaben des Medizinischen Dienstes nimmt für die Krankenversicherung der Deutschen Rentenversicherung Knappschaft-Bahn-See deren Sozialmedizinischer Dienst wahr.