SGB 11 § 106 Abweichende Vereinbarungen (Law)

...weise abgesehen wird, wenn dadurch eine ordnungsgemäße Abrechnung und die Erfüllung der gesetzlichen Aufgaben der Pflegekassen nicht gefährdet werden. ...

SGB 11 § 113b Qualitätsausschuss (Law)

...wei weitere unparteiische Mitglieder erweitert (erweiterter Qualitätsausschuss). Sofern die Organisationen, die Mitglieder in den Qualitätsausschuss entsenden, nicht bis zum 31. März 2016 die Mitglied...

SGB 11 § 113c Personalbemessung in Pflegeeinrichtungen (Law)

...weit bei der Entwicklung und Erprobung des Verfahrens eine modellhafte Vorgehensweise erforderlich ist, kann im Einzelfall von den Regelungen des Siebten Kapitels sowie von § 36 und zur Entwicklung be...

SGB 11 § 116 Kostenregelungen (Law)

...Wirtschaftlichkeitsprüfungen zu regeln. In der Rechtsverordnung können auch Mindest- und Höchstsätze festgelegt werden; dabei ist den berechtigten Interessen der Wirtschaftlichkeitsprüfer (§ 79) sowie...

SGB 11 § 122 (weggefallen) (Law)

SGB 11 § 139 Auflösung (Law)

Das Sondervermögen gilt nach Auszahlung seines Vermögens als aufgelöst.

SGB 11 § 144 Überleitungs- und Übergangsregelungen, Verordnungsermächtigung (Law)

...wird diese Leistung weiter erbracht, wenn sich an den tatsächlichen Verhältnissen nichts geändert hat. (2) Am 31. Dezember 2016 nach Landesrecht anerkannte niedrigschwellige Betreuungsangebo...

PreisLS Nr 11 Fertigungsstoffe (Law)

...werden), b) Zwischenerzeugnisse (Erzeugnisse, die sich in Zwischenstufen der Fertigung ergeben oder solche Teile für die eig...

LuftBO (XXXX) §§ 11 bis 13 (weggefallen) (Law)

BBhV Anlage 15 (zu § 35 Absatz 1 Satz 1 Nummer 4) (Law)

...63667 Nidda Bad Salzhausen Heilbad Nonnweiler 66620 ...

BewG Anlage 15 (zu § 163 Abs. 4 und § 164 Abs. 2) (Law)

...6 Land Nutzungsart Ertragsklasse Reingewinn ...

DiätV Anlage 15 (zu § 22a Abs. 3 Nr. 2 Buchstabe b und c) (Law)

...wendet werden, die sich auf reduzierten Allergen- oder reduzierten Antigengehalt beziehen. a) Zum Nachweis der behaupteten Eigenschaften müssen obje...

FeV 2010 Anlage 15 (zu § 70 Absatz 2) (Law)

...Wirksamkeit von Kursen zur Wiederherstellung der Kraftfahreignung muss spätestens nach 6 Jahren in einem nach dem Stand der Wissenschaft durchgeführten Bewertungsverfahren (Evaluation) nachgewiesen we...

BEGDV 6 § 3 (Law)

Diese Verordnung gilt nach § 14 des Dritten Überleitungsgesetzes vom 4. Januar 1952 (Bundesgesetzblatt I S. 1) in Verbindung mit § 240 BEG auch im Land Berlin.

BEGDV 6 § 4 (Law)

...Wirkung vom 18. September 1965 in Kraft.

SGB 6 § 30 (Law)

...weggefallen)

SGB 6 § 164 (Law)

...weggefallen)

SGB 6 § 284a (Law)

...weggefallen)

Grundgesetz Artikel 6 (Law)

...Willen der Erziehungsberechtigten dürfen Kinder nur auf Grund eines Gesetzes von der Familie getrennt werden, wenn die Erziehungsberechtigten versagen oder wenn die Kinder aus anderen Gründen zu verwa...

AAppO § 11 Mündliche Prüfungen (Law)

...wertung der Gesamtleistung sowie etwaige schwere Unregelmäßigkeiten zu ersehen sein. Die Niederschrift ist von allen anwesenden Mitgliedern der Prüfungskommission sowie dem Protokollführer zu unterzei...