• LAP-mDAAV 2004 § 31 Praxisaufstieg (Law)

  ...saufstieg einmal wiederholt werden, sofern das Auswahlverfahren für den Ausbildungsaufstieg nicht bereits zweimal erfolglos durchlaufen wurde. (3) Die zum Aufstieg zugelassenen Beamtinnen un...

• LAP-mDAAV 2004 § 32 Schwerbehinderte Menschen (Law)

  (1) Geeignete schwerbehinderte Menschen sind bei der Besetzung freier Arbeitsplätze vorrangig zu berücksichtigen, sofern sie - mit Ausnahme der durch ihre Behinderung eingeschränkten Eignung - über di...

• SEIVerfMAusbV 2004 § 5 Ausbildungsplan (Law)

  Die Ausbildenden haben unter Zugrundelegung des Ausbildungsrahmenplanes für die Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen.

• SchKfmAusbV 2004 § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)

  (1) Der Ausbildungsberuf Schifffahrtskaufmann/Schifffahrtskauffrau wird staatlich anerkannt. (2) Es kann zwischen den Fachrichtungen 1. ...

• SchKfmAusbV 2004 § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...sation, Information und Kommunikation: 2.1 Arbeitsorganisation und Kooperation, 2.2 ...

• SchKfmAusbV 2004 § 6 Ausbildungsplan (Law)

  Die Ausbildenden haben unter Zugrundelegung des Ausbildungsrahmenplans für die Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen.

• SchKfmAusbV 2004 § 12 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

  Diese Verordnung tritt am 1. August 2004 in Kraft.

• SchKfmAusbV 2004 Anlage 2 (zu § 5) (Law)

  ...7. Einsatz und Disposition von Seeschiffen, Lernziele b, c und h, zu vermitteln und im Zusammenhang damit die Vermittlung ...

• SchwarzArbG 2004 § 2a Mitführungs- und Vorlagepflicht von Ausweispapieren (Law)

  ...satz oder Ausweisersatz mitzuführen und den Behörden der Zollverwaltung auf Verlangen vorzulegen: 1. im Baugewerbe, ...

• SchwarzArbG 2004 § 6 Unterrichtung und Zusammenarbeit von Behörden (Law)

  ...7. die Handwerks- oder Gewerbeordnung, 7a. das Güterkraftverkehrsgesetz, 7b. ...

• SchwarzArbG 2004 § 16 Zentrales Informationssystem für die Finanzkontrolle Schwarzarbeit (Law)

  ...satz 1 genannten Prüfgegenstände zusammenhängen, 3. zur Besteuerung, soweit sie im Zusammenhang mit der Erbringung von Dienst- oder Werkleis...

• SchwarzArbG 2004 § 18 Auskunft an die betroffene Person (Law)

  ...sanwaltschaft, wenn sie Daten aus einem Verfahren betrifft, das zu einem Strafverfahren geführt hat.

• SchwarzArbG 2004 § 19 Löschung (Law)

  ...sakten in Papierform sind nach den Bestimmungen des § 489 der Strafprozessordnung, des § 49c des Gesetzes über Ordnungswidrigkeiten und des § 84 des Zehnten Buches Sozialgesetzbuch zu löschen und zu v...

• SchwarzArbG 2004 § 1 Zweck des Gesetzes (Law)

  ...7) oder als Selbsthilfe im Sinne des § 12 Abs. 1 Satz 2 des Wohnraumförderungsgesetzes vom 13. September 2001 (BGBl. I S. 2376), zuletzt geändert durch Artikel 7 des Gesetzes vom 29. Dezember 2003 (BG...

• TKG 2004 § 2 Regulierung, Ziele und Grundsätze (Law)

  ...satz der Nichtdiskriminierung gewahrt werden, 5. die vielfältigen Bedingungen im Zusammenhang mit Wettbewerb und Verbrauchern, die in den ve...

• TKG 2004 § 3 Begriffsbestimmungen (Law)

  ...sammenschaltung (Zugangsrichtlinie) (ABl. L 108 vom 24.4.2002, S. 7), die zuletzt durch die Richtlinie 2009/140/EG (ABl. L 337 vom 18.12.2009, S. 37) geändert worden ist; ...

• TKG 2004 § 5 Medien der Veröffentlichung (Law)

  Veröffentlichungen und Bekanntmachungen, zu denen die Bundesnetzagentur durch dieses Gesetz verpflichtet ist, erfolgen in deren Amtsblatt und auf deren Internetseite, soweit keine abweichende Regelung...

• TKG 2004 § 8 Internationaler Status (Law)

  (1) Unternehmen, die internationale Telekommunikationsdienste erbringen oder die im Rahmen ihres Angebots Funkanlagen betreiben, die schädliche Störungen bei Funkdiensten anderer Länder verursachen kö...

• TKG 2004 § 9 Grundsatz (Law)

  ...samer Wettbewerb vorliegt. (2) Unternehmen, die auf Märkten im Sinne des § 11 über beträchtliche Marktmacht verfügen, werden durch die Bundesnetzagentur Maßnahmen nach diesem Teil auferlegt....

• TKG 2004 § 10 Marktdefinition (Law)

  ...samem Wettbewerb tendieren und auf denen die Anwendung des allgemeinen Wettbewerbsrechts allein nicht ausreicht, um dem betreffenden Marktversagen entgegenzuwirken. Diese Märkte werden von der Bundesn...