• HolzbhAusbV § 10 Aufheben von Vorschriften (Law)

  ...in für Handwerk und Industrie sind nicht mehr anzuwenden.

• HZInstrmMAusbV § 10 Aufhebung von Vorschriften (Law)

  ...instrumentenmacher/Handzuginstrumentenmacherin sind nicht mehr anzuwenden.

• GmbHG § 10 Inhalt der Eintragung (Law)

  ...ind auch diese Bestimmungen einzutragen. Wenn eine Person, die für Willenserklärungen und Zustellungen an die Gesellschaft empfangsberechtigt ist, mit einer inländischen Anschrift zur Eintragung in da...

• GvKostG § 10 Abgeltungsbereich der Gebühren (Law)

  ...ind. Gesondert zu erheben sind 1. eine Gebühr nach Abschnitt 1 des Kostenverzeichnisses für jede Zustellung, 2. ...

• GewStG § 10 Maßgebender Gewerbeertrag (Law)

  ...ind, das Wirtschaftsjahr, für das sie regelmäßig Abschlüsse machen, vom Kalenderjahr ab, so gilt der Gewerbeertrag als in dem Erhebungszeitraum bezogen, in dem das Wirtschaftsjahr endet.

• KVMeistPrV § 10 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

  ...Industriemeister – Fachrichtung Kraftverkehr, Geprüfte Kraftverkehrsmeisterin/Geprüfte Industriemeisterin – Fachrichtung Kraftverkehr vom 25. August 1982 (BGBl. I S. 1245), die zuletzt durch Artikel 1...

• LAG § 10 Deutsche Mark und Euro (Law)

  ...inne des Gesetzes ist die nach Artikel 2 der Verordnung (EG) Nr. 974/98 des Rates vom 3. Mai 1998 (ABl. EG Nr. L 139 S. 1) in der Bundesrepublik Deutschland eingeführte Währung.

• MgVG § 10 Zusammensetzung des Wahlgremiums; Urwahl (Law)

  ...inem Wahlvorstand eingeleitet und durchgeführt, der in einer Versammlung der Arbeitnehmer gewählt wird, zu der die inländische Konzernleitung, Unternehmensleitung oder Betriebsleitung einlädt. Es sind...

• JVEG § 10 Honorar für besondere Leistungen (Law)

  ...in Sachverständiger oder ein sachverständiger Zeuge Leistungen erbringt, die in der Anlage 2 bezeichnet sind, bemisst sich das Honorar oder die Entschädigung nach dieser Anlage. (2) Für Leis...

• MntDAIVAPrV § 10 Berufspraktische Ausbildung (Law)

  ...in oder dem Anwärter bekannt. (2) Jede Behörde, in der die berufspraktische Ausbildung stattfindet, bestellt im Einvernehmen mit dem Bundesverwaltungsamt eine Beamtin oder einen Beamten als ...

• IfSG § 10 Nichtnamentliche Meldung (Law)

  ...inlicher Infektionsweg und wahrscheinliches Infektionsrisiko, 10. Staat, in dem die Infektion wahrscheinlich erfolgt ist, ...

• InfElekAusbV § 10 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

  ...in Kraft.

• InvStG § 10 Dach-Investmentfonds (Law)

  ...ines Anlegers aus Investmentanteilen, die aus Erträgen des Investmentfonds aus Anteilen an anderen Investmentfonds stammen, findet § 6 entsprechende Anwendung, soweit die Besteuerungsgrundlagen des Da...

• NatPMSchweizV § 10 Entschädigung für Nutzungsbeschränkungen (Law)

  ...in einem Ausmaß auferlegt, das über die Sozialbindung des Eigentums hinausgeht, so haben sie Anspruch auf Entschädigung. Diese muß die Vermögensnachteile, die durch die Maßnahmen verursacht wurden, an...

• ODV § 10 Sonstige Pflichten der Wirtschaftsakteure (Law)

  ...ind. Verpflichtete können die Auskunft auf Fragen verweigern, wenn die Beantwortung sie selbst oder einen der in § 383 Absatz 1 Nummer 1 bis 3 der Zivilprozessordnung bezeichneten Angehörigen der Gefa...

• StromStV § 10 Allgemeine Erlaubnis (Law)

  ...innengewässern, für Wasserfahrzeuge der Position 8903 der Kombinierten Nomenklatur (§ 1 Absatz 2 des Gesetzes) und für Wasserfahrzeuge der Position 8905 der Kombinierten Nomenklatur, auf denen die in ...

• StVollzG § 10 Offener und geschlossener Vollzug (Law)

  ...ind die Gefangenen im geschlossenen Vollzug unterzubringen. Ein Gefangener kann auch dann im geschlossenen Vollzug untergebracht oder dorthin zurückverlegt werden, wenn dies zu seiner Behandlung notwe...

• ThermMAusbV § 10 Aufhebung von Vorschriften (Law)

  ...in dieser Rechtsverordnung geregelt sind, insbesondere die Ausbildungsberufe Thermometerbläser und Thermometerjustierer, sind vorbehaltlich des § 11 nicht mehr anzuwenden.

• TAppV § 10 Form der Prüfung (Law)

  ...inaren und Übungen bleibt unberührt. In einzelnen Prüfungsfächern kann die Prüfung in mehreren Teilprüfungen abgelegt werden. (2) In der mündlichen Prüfung sollen mindestens zwei, jedoch nic...

• TechFachwPrV § 10 Wiederholung der Prüfung (Law)

  ...in von einzelnen Prüfungsleistungen befreit, wenn die darin in einer vorangegangenen Prüfung erbrachten Leistungen mindestens ausreichend sind und der Prüfungsteilnehmer oder die Prüfungsteilnehmerin ...