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BesÜV2Bek 1993-06-02 Anlage II A (Anlage IV des BBesG) (Law)
...C Grundgehaltssätze (Monatsbeträge in DM) Besoldungsgruppe Ortszuschlag Tarifklasse ...
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GewO (XXXX) §§ 16 bis 28 (weggefallen) (Law)
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LAG (XXXX) §§ 16 bis 227 (Law)
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BinSchUO2008Anh II § 1.07 Dienstanweisungen für die Untersuchungskommissionen und die zuständigen Behörden (Law)
...chterung und Vereinheitlichung der Anwendung dieser Verordnung kann die Zentralkommission für die Rheinschifffahrt Dienstanweisungen für die Untersuchungskommissionen und die nach diesem Anhang zustän...
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BinSchUO2008Anh II § 7.13 Vermerk im Schiffsattest für Schiffe mit Radar-Einmannsteuerständen (Law)
...cht ein Schiff den Sondervorschriften für Radar-Einmannsteuerstände nach den §§ 7.01, 7.04 bis 7.08 und 7.11, ist im Schiffsattest einzutragen: "Das Schiff verfügt über e...
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BinSchUO2008Anh II § 13.03 Ölheizöfen mit Verdampfungsbrennern und Ölfeuerungsanlagen mit Zerstäubungsbrennern (Law)
...chenfalls ist eine getrennte Luftzufuhr vorzusehen. Die Aufstellung muss so erfolgen, dass eine eventuell aus dem Feuerraum zurückschlagende Flamme keine anderen Teile der Einrichtung des Maschinenrau...
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BinSchUO2008Anh II § 24.01 Anwendung der Übergangsbestimmungen auf Fahrzeuge, die schon im Betrieb sind (Law)
...chiffsattestes nach der am 31. Dezember 1994 geltenden Rheinschiffsuntersuchungsordnung sind oder sich am 31. Dezember 1994 in Bau oder Umbau befunden haben. 2. ...
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BinSchUO2008Anh II Anlage Q Dienstanweisungen nach § 1.07 (Law)
...chtzeitig ausweichen können und die Ausweicheigenschaften sind durch Ausweichmanöver auf einer Probefahrtstrecke nach § 5.03 nachzuweisen. Dies ist durch simulierte Ausweichmanöver nach Backbord und S...
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SeeStrO 1972 Anlage II Zusatzsignale für nahe beieinander fischende Fahrzeuge (Law)
...ch niedriger als die Lichter nach Regel 26 Buchstabe b Ziffer i und Buchstabe c Ziffer i. Die Lichter müssen über den ganzen Horizont in einer Entfernung von mindestens 1 Seemeile sichtbar sein, jedoc...
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SeeSchStrO 1971 Anlage II Sichtzeichen und Schallsignale der Fahrzeuge (Law)
...chtzeichen an der Backbord-Rah oder an anderer geeigneter, von vorn gut sichtbarer Stelle der Backbordseite geführt werden. Diese Sichtzeichen sind auch zu führen, wenn die Fahrz...
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EinigVtr Anlage II BesBest Besondere Bestimmungen für fortgeltendes Recht der Deutschen Demokratischen Republik (Law)
...chtsvorschriften der Deutschen Demokratischen Republik, die als Bundesrecht fortgelten, auf nicht fortgeltende Vorschriften verwiesen wird, treten an ihre Stelle grundsätzlich die entsprechenden Vorsc...
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EinigVtr Anlage I Kap II Anlage I Kapitel II (Law)
...c) abschnittsbezogen (z. B. EinigVtr Anlage I Kap II D III) - Ausgegeben wird das Dokument zum Abschnitt III des Sachgebiets D des Kapitels II der Anlage I- ...
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BesÜV2Bek 1993-06-02 Anlage III C (Anlage IX des BBesG) (Law)
...chen Bundesbahn oder bei obersten Gerichtshöfen des Bundes, wenn ihnen kein Richteramt übertragen ist, für die Richter und Staatsanwälte der Besoldungsgruppe(n) ...
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BesÜV2Bek 1993-06-02 Anlage IV C (Anlage VIII des BBesG) (Law)
...ch Abschluß des Vorbereitungsdienstes unmittelbar eintritt Grundbetrag Verheiratetenzuschlag ...
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BinSchUO2008Anh II § 2.12 Bescheinigung oder Prüfung einer Klassifikationsgesellschaft oder einer anderen Stelle (Law)
...II und des Anhang XI § 2.09 erfüllt sind, wenn aus einer gültigen Bescheinigung einer von allen Rheinuferstaaten und Belgien anerkannten Klassifikationsgesellschaft ersichtlich ist, dass das Fahrzeug ...
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BinSchUO2008Anh II § 9.03 Schutz gegen Berühren, Eindringen von Fremdkörpern und Wasser (Law)
...chutzart nicht durch das Gerät selbst sichergestellt ist, muss der Aufstellungsbereich die Schutzart, wie in der Tafel angegeben, erfüllen. ...
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BinSchUO2008Anh II § 22.02 Randbedingungen und Berechnungsverfahren für den Stabilitätsnachweis bei Beförderung ungesicherter Container (Law)
...ckes und des Einflusses der freien Flüssigkeitsoberflächen darf die auftretende Neigung 5° nicht überschreiten und Seite Deck nicht zu Wasser kommen. c) ...
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BinSchUO2008Anh II Anlage O – gilt nur für Fahrzeuge mit Schiffsattest – (Law)
...chadet der Übergangsbestimmungen nach Anhang II Kapitel 24 den technischen Vorschriften des Anhangs II der Richtlinie 2006/87/EG über die technischen Vorschriften für Binnenschiffe und zur Aufhebung d...
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StrlSchV 2001 Anlage II (zu §§ 9, 14, 107) (Law)
...chen, die Zuverlässigkeit und die erforderliche Fachkunde im Strahlenschutz der Strahlenschutzverantwortlichen und der Strahlenschutzbeauftragten zu prüfen, ...
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TÜPrKostO1992GebVAnpV Anhang II Gebühren für die Prüfung von Druckbehältern, Druckgasbehältern und Füllanlagen (Law)
...ch Nummer 1.1.1 und dem Zuschlag nach Nummer 1.1.2, die mit dem Prüfungsfaktor nach Nummer 1.1.3 vervielfacht werden. Die jeweilige Höchstgebühr nach Nummer 1.1.4 darf nicht überschritten werden. ...