UZwG § 5 Hilfeleistung für Verletzte (Law)

Wird unmittelbarer Zwang angewendet, ist Verletzten, soweit es nötig ist und die Lage es zuläßt, Beistand zu leisten und ärztliche Hilfe zu verschaffen.

WaffV 4 § 5 (Law)

...§§ 21 bis 23 des Gesetzes die Kosten der von der Behörde aufgewendeten Prüfmittel, 5. bei der Prüfung nach § 10 der 1. WaffV die Kosten der ...

WaStrSchlBetrZV 2013 § 5 (Law)

...§ 4 Betriebsruhe angeordnet ist, auf Anmeldung geschleust werden, wenn die Schleusung schriftlich oder elektronisch zwei Werktage vor dem Tag der Schleusung beim zuständigen Wasser- und Schifffahrtsam...

StGB § 5 Auslandstaten mit besonderem Inlandsbezug (Law)

...§§ 90 und 90a Abs. 2; 4. Landesverrat und Gefährdung der äußeren Sicherheit (§§ 94 ...

TFG § 5 Auswahl der spendenden Personen (Law)

...§ 14 Absatz 1 Nummer 1 des Arzneimittelgesetzes zuständige Person hat dafür zu sorgen, dass die spendende Person vor der Freigabe der Spende nach dem Stand der medizinischen Wissenschaft und Technik a...

TierNebV § 5 Betriebe mit Nutztierhaltung (Law)

...5) (weggefallen)

TechFachwPrV § 5 Technische Qualifikationen (Law)

...5. Beurteilen der numerischen Steuerungstechnik beim Einsatz von Werkzeugmaschinen, bei der Programmierung und Organisation des Fertigungsprozesses unter Nutzung von Inf...

ZPO § 5 Mehrere Ansprüche (Law)

Mehrere in einer Klage geltend gemachte Ansprüche werden zusammengerechnet; dies gilt nicht für den Gegenstand der Klage und der Widerklage.

ZHG§8DV § 5 (Law)

Die Fortbildungskurse erstrecken sich auf folgende Stoffgebiete: ...

ZO-Ärzte § 5 (Law)

(1) Verzieht ein im Arztregister eingetragener nicht zugelassener Arzt aus dem bisherigen Zulassungsbezirk, so wird er auf seinen Antrag in das für den neuen Wohnort zuständige Arztregister umgeschrie...

ZPOEG (XXXX) §§ 5 und 6 (weggefallen) (Law)

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URaG (XXXX) §§ 5 bis 7 (weggefallen) (Law)

BBVAnpG2000Art4uaBek Anlage 5 (Anlage IX des BBesG) (Law)

...5,15 Nummer 25     75,00 ...

BedGgstV Anlage 5 (zu § 6 Nr. 3) (Law)

...5 Milligramm je Kilogramm des Gewichts der Spielware oder der benzolhaltigen Teile von Spielwaren 3. Naturbelassene Hölzer...

BinSchEO Anlage 5 Muster der Eichbescheinigung für Sportboote (Law)

(Fundstelle: BGBl. I 2017, 378 - 379)

FahrlGDV 2012 Anlage 5 (zu § 7) (Law)

(Fundstelle: BGBl. I 2012, 1361 bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote)) ...

MitÜbermitV Anlage 5 (zu § 3 Absatz 1 Nummer 1) (Law)

...511/EWG der Kommission, 82/471/EWG des Rates, 83/228/EWG des Rates, 93/74/EWG des Rates, 93/113/EG des Rates und 96/25/EG des Rates und der Entscheidung 2004/217/EG der Kommission (ABl. L 229 vom 1.9....

PassV 2007 Anlage 5 Passmuster Diplomatenpass (Law)

...5 ...

PStV Anlage 5 (zu den §§ 11, 19, 48, 65) (Law)

...50 — 1151)

RheinSchPEV 1994 Art 5 (weggefallen) (Law)

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